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Voranschreitende Fäulnis
von Jan Kneist 
24.08.09 11:03:50
Fäulnis hat die Eigenschaft, oftmals lange Zeit unbemerkt zu wirken, um dann plötzlich mit aller Macht hervorzubrechen und das befallene Objekt zusammenfallen zu lassen. Dieses Bild lässt sich sehr gut auf unsere derzeitige Wirtschaftsverfassung übertragen, denn oberflächlich betrachtet hat sich die Lage beruhigt, darunter stinkt es gewaltig. Zur Zeit wird die Fäulnis noch von einigen Hoffnungszeichen in der Wirtschaft kaschiert, die besonders aus den USA und China kommen.
Die Gewaltenteilung wird in Frage gestellt
von Peter Boehringer 10.08.09 18:59:56
30 deutsche Juristen warten das noch im Sommerloch vom Bundestag zu formulierende und durchzupeitschende neue Begleitgesetz zur EU-Verfassung gar nicht erst ab. Sie ignorieren das Lissabon-Urteil des BVerfGs schlichtweg und kehren es zu Gunsten der EU um. Natürlich mal wieder "ökonomisch" begründet ("drohende Finanzsanktionen"...).
Soviel also zum vom BVerfG in seinem Urteil vom 30. Juni 2009 so medienwirksam postulierten Vorrang des BVerfGs vor dem EuGH und soviel zur wohlklingenden (aber offenbar wertlosen) Forderung nach "oberster Integrationsverantwortung des BVerfGs"!
Man beachte auch das Wording im ersten Satz:
"Künftig soll der Gesetzgeber das BVerfG darauf verpflichten"... Wie war das im Staatsrecht noch mit der Gewaltenteilung? "Die Legislative wird von der Judikative kontrolliert". So in etwa steht das doch in den altehrwürdigen Lehrbüchern seit der Aufklärung. Und nun fordern ausgerechnet deutsche Bütteljuristen via Spiegel das glatte Gegenteil und damit die Abschaffung der seit Montesquieu bewährten Basis des Rechtsstaats!?!Bericht von der Zensurfront: 10.8.2009
von Peter Boehringer 10.08.09 12:58:20
Viele Beobachter dokumentieren seit Jahren die absurde und regelmäßig faktenfreie und/oder faktenverbiegende Hetze des Mainstreams gegen unser Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung und auf freie Informationsrezeption.
Der heute (10. August 2009) erschienene Titel des "Spiegel" ist ein neuer Höhepunkt in dieser ganz klar von oben angeordneten Hetze. Allerdings kämpft der Spiegel auch pro domo - sprich in eigener Sache. Er ist keineswegs neutral, sondern Partei: Seit Monaten häufen sich die Fälle, in denen Blogger dem ehemaligen Nachrichtenmagazin und anderen Mainstreamblättern absichtliche oder auch schlampige Falschdarstellungen nachweisen konnten. Was liegt also näher als die Internet-Konkurrenz mit Hilfe des (dankbaren) Gesetzgebers wegzubeißen?!
Sommertheater
von Jan Kneist 10.08.09 11:01:39
Verfolgt man die Systempresse und vergleicht sie mit der Realität des wahren Lebens, dann tun sich immer größere Diskrepanzen auf. Eigentlich sei doch vieles auf dem Wege der Besserung, dann kommen aber immer wieder Querschläger aus dem Hinterhalt, die das Bild trüben oder zumindest nicht ganz so erfreulich aussehen lassen. Da wäre der weiter extrem schwache Maschinenbau in Deutschland, bei dem die Aufträge im Juni um 46% gegenüber dem Vorjahr gesunken sind. Hier handelt es sich wahrlich um eine klassische Industriebranche und das hat Aussagekraft über den Zustand der ganzen Wirtschaft.
Prof. Ferguson und der SPIEGEL erklären Geld und Krise
von Peter Boehringer 06.08.09 14:35:43
Der Mainstream lässt nicht nach in seinem Bemühen, GoldSilber schlechtzureden, Staatsanleihen schönzureden und die steuerfinanzierten Bankenrettungen als unausweichlich und gottgegeben darzustellen.
Nach den unsäglich schlechten Boulevard-Geschichten gegen "Blutgold" (Spiegel-Titel 2008), nach den Enten über die "schmuggelnden Silberphilharmoniker- und Schwarzgeld-Besitzer" www.mmnews.de und nach den Pamphleten für US-Staatsanleihen www.goldseitenblog.com versucht der Mainstream es nun über einen "intellektuelleren", akademischen Ansatz:
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