Jan Kneist - Letzte Kommentare zu Die Schalter werden umgelegt – Weg frei zur Inflation!

Als Antwort auf: Die Schalter werden umgelegt – Weg frei zur Inflation!

etcpp [Besucher] — Wed, 17 Nov 2010 22:45:49 +0000

"Wird man sie je zur Rechenschaft ziehen?" - Das können wir nur hoffen. Und zwar nicht mit den allerorten zitierten Laternen, sondern mit härtester, körperlicher Arbeit bis an ihr Lebensende (damit sie im nächsten Leben wissen, was das ist: Geld - nämlich zu Material geronnene ARBEIT - und darum so optimal repräsentiert durch Gold)

Ansonsten bleibt nur der - zugegebenermaßen leicht paranoide - fade Geschmack zurück, dass die EU geschaffen wurde, um solide Völker und Volkswirtschaften unter die Knute zu bringen oder dort zu halten - zugunsten von nichtsnutzigen Schwadronierern und Betrügern. Wer für ein friedliches Europa der Vaterländer ist, muss gegen die EU (EU = Europäische Unterdrücker) sein.

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Claudius v.d.Bach-Zelewski [Besucher] — Wed, 17 Nov 2010 22:42:53 +0000

Voßkuhle wird das Recht nicht achten, diese Hoffnung ist illusionär - es ist auch gar nicht seine Aufgabe.

Merkel hat ihn auf den Posten gesetzt, damit er zuverlässig alles durchwinkt, was Angi und Brüssel in die Pipeline schieben - zu den Hintergründen der Voßkuhlerei bzw. seinen Verwicklungen in verdachtshalber rechtsbeugerische Machenschaften zum Vorteil der Uni Freiburg (deren Präsident er war) hatte ich hier schon einmal geschrieben.

Voßkuhle hat das Recht weder im Fall des Lissabon-Vertrages respektiert noch hinsichtlich der Frage nach der Grundgesetzgemäßheit des "Soli" und auch nicht in der Frage der Besteuerung des "Aufwandsentschädigung" der sog. AO, die nach der Voßkuhleschen Demokratiedeutung Sondergleichheit für sich reklamieren dürfen.

Wir wollen nicht schimpfen - immerhin muß so ein AO ja das Klatschen, Ankreuzen, Nicken und Handaufhalten fehlerfrei beherrschen.

Genügt solches auch im Beruf der Leser hier ?

Na also.

Den "Aufwand" für das Berliner Büro etc. zahlt übrigens die "BuTa-Verwaltung" - einschließlich der Luxus-Füller, die mittlerweile am "Schwarzen Brett" des BT von den "Herren Volksvertretern" lukrativ weiterverkauft werden.

Im Soli-Verdikt setze Voßkuhle - im Verein mit seinem Kollegen Di Fabio, einem ebensolchem Kaliber - noch frech die sinnfreie Pointe, als er frank und frei verkünden ließ, daß sich "zwar das Gericht mit den Details der Rechtsproblematik nicht auseinandergesetzt habe, aber es - außer vielleicht den die Vorlage nach Art. 100 GG betreibenden Richtern - schließlich bekannt sei, was das `BVerfG` schon bisher in vergleichbarer Sache entschieden habe."

Der Initiator der Vorlage nach Art. 100 GG war übrigens ein höherer Finanzrichter aus Hannover und Mitkommentator des EStG - Voßkuhle und Kollge Di Fabio von der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" sind dggü. in Steuersachen mehr oder weniger unbeleckte "Verwaltungsjuristen".

So viel zur "Qualifikation" des "BVerfG" nur in diesem Verfahren - offenbar gelingt es Parteibuchkarriererichter Voßkuhle nicht einmal, die Rolle des "BVerfG" auf wenigstens etwas mehr als das simple Prinzip des "Ober sticht Unter" zu reduzieren.

Weitere Beispiele der Rechtsnivellierung gemäß maximal optimierter, politischer Stromlinie in der bisher eher noch kurzen "Schaffensphase" des Voßkuhle als Präsident des Karlsruher Gerichtes war die Billigung luftigen "AusnahmeR" im Fall des ehedem konturlosen § 130 StGB ("Volksverhetzung") und die (ideologisch gewünschte) Gleichstellung von sog. gleichgeschlechtlichen Ehegatten in der Frage der Erbschaftssteuer.

Das Luxemburger SPV läßt zudem Auslegungsspielräume z.B. durch die Tatsache, daß es bezeichnenderweise privatrechtlich konstituiert wurde (kein Zufall !) oder den Umstand, daß die begünstigten Staaten (PIGs etc.) de lege lata restitutionspflichtig sind.

Ggf. böte sich noch der Weg der Modifizierung des Lissabon-Machwerks, der ja aktuell auch schon beschritten wird.

Im Gegenteil darf vermutet werden, daß mit Blick auf mit Sicherheit zu erwartende, schwere gesellschaftliche Verteilungskonflikte auch in der BRD die Position der Europäischen Staatshaftungs-Zentralisten noch gestärkt werden soll.

Mit der Berufung des bisherigen, thüringischen Finanzministers (ich setzte es in "") Huber, in Postendualismus zugleich Staatsrechtler zu München, scheint unsere abschmierende "Super Angie" schon einmal das Feld bestellen zu wollen für die Zeit nach ihrem absehbaren Abgang im Frühjahr 2011.

Schließlich war es auch der innovative Verwaltungsjurist Voßkuhle, der jovial darüber parlierte, daß das Instrument der Verfassungsbeschwerde (Art.93 Abs.1 Nr.4a GG) ohnehin am besten abzuschaffen sei, weil es eben dem Bürger nach der Deutung des Herrn Gerichtspräsidenten nicht anstünde, gegen die unermeßliche Weisheit des Ratschlusses der Obrigkeit zu überhaupt klagen.

Es zieht der Geist des Herzogs von Braunschweig unseligen Angedenkens herauf, der dereinst festzustellen beliebte, daß es dem "Untertan in seinem beschränkten Urteilsvermögen nicht anstünde, etwa über Entscheidungen der herrschaftlichen Obrigkeit zu raisonnieren."

M.a.W.: "Parieren, nicht raisonnieren" - das ist das Gebot der Stunde.

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Bert [Besucher] — Wed, 17 Nov 2010 21:13:32 +0000

Also ich sehe die Inflation schon. Ich zähle da nämlich auch die Mehrausgaben der Kommune dazu, die über die neuen Steuereinnahmen und Abgabenerhöhungen berappt werden müssen. Und wenn ich mir ausrechne, was die mir aufgezwungenen thermischen Sanierungen gekostet haben, komme ich locker auf 30%. Nicht zu vergessen die haushaltsbezogene Rundfunkgebühren in DE die ab 2013 kommen werden. Meiner Meinung nach Konsumzwang. Und Lohnerhöhungen hinken sowieso immer gewaltig hinterher, das ist ja gerade das Problem bei einer schnell steigenden Inflation.

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Jochen [Besucher] — Wed, 17 Nov 2010 18:20:41 +0000

Werde nie vergessen, als Expräsident vor wenigen Jahren Bill Cliton verkündete, "dass wir ein Geldsystem bekommen werden, das altmodisch altmodisch sein wird"

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ThomasF [Besucher] — Wed, 17 Nov 2010 15:32:54 +0000

Wichtiger als die (Wieder-)Einführung eines Goldstandars ist für Deutschland - zunächst einmal - das Zerbrechen der uns aufoktroyierten Transfer-Euro-Währung, die niemals existiert hätte, wenn wir es mit einem demokratischen System zu tun hätten!

Ich erinnere mich noch gut an eine TV-Sendung aus dem Jahr 1998, als der Widerstand der Bevölkerung gegen die bevorstehende Euro-Einführung mit konzertierten "Aufklärungs-Sendungen" des ÖR-Parteischmierenfunks gebrochen werden sollte. Da ließ sich während einer Talkshow ein gewisser Stoiber aus Bayern zu folgendem Ausspruch hinreißen: "Ach, diese Leute haben halt Angst um ihre 100.000 Mark, die sie gespart haben."

Mittlerweile dürfte auch dem einfältigsten Deppengesichtchen aufgegangen sein, daß viel mehr auf dem Spiel stand. Wird man sie je zur Rechenschaft ziehen?

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Jürgen Kremser [Besucher] — Wed, 17 Nov 2010 10:52:18 +0000

17.11.2010

Der Weg in die Inflation wurde schon seit geraumer Zeit eingelegt, nichtsdestowenigertrotz hat die Inflation meiner Meinung nach bei uns noch nicht begonnen.

Dies erfordert eine Erhöhung der nominalen Werte der Geldeingänge der breiten Massen:

a) Sei es durch ein Absprache der Gewerkschaften mit den Arbeitgebern hinsichtllich Lohnerhöhungen.
b) Daß Geldvermögensbesitzer sich von ihrem Geld trennen, indem sie etwa panikartig Immobilien bauen.
c) Spekulanten Inflation erwarten und Kredite aufnehmen, etwa zum Immobilienbau.
d) Der Staat seine Beamten aus gedrucktem Geld bezahlen muß wie im Ruhrkampf 1923.

Da der Immobilienbau ziemlich gesättigt ist, sehe ich bei Immobilien wenig Aussichten auf Erfolg zum Einstieg in die Inflation.

Eher wahrscheinlich halte ich für möglich, daß durch Währungsturbulenzen die terms of trade des Euro demnächst verschlechtert werden, so daß die Gewerkschaften versuchen die reale Kaufkraft zu erhalten und dadurch nominal höhere Löhne durchsetzen. Wenn sich die terms of trade des Euro verbessern, gibt es sowieso kein Inflation.

Die „Inflation“ der Edelmetalle ist allerdings ein Hinweis auf die Sorge breiter Kreise.

Im übrigen bin ich mal gespannt mit welchen formaljuristischen Tricks Herr Voßkuhle in Karlsruhe sich aus der Schlinge windet. Die Welt hat einen erstaunlich offenen Artikel zur Notwendigkeit der Transferunion gebracht, die Trichet immer stärker fordert:

http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:http://www.welt.de/politik/ausland/article10970613/Merkel-will-den-Aufschwung-vor-den-Iren-retten.html

5 Professoren + Gauweiler prozessieren vor dem Bundesverfassungsgericht, weil die Transferunion im Falle Griechenlands entgegen den EU-Verträgen und dem Willen des deutschen Volkes von Frau Merkel entgegen ihrem Eid betrieben wurde.

Was macht jetzt Herr Voßkuhle mit diesem Antrag?

Ja, das wird sehr interessant. Voßkuhle kann das Recht achten und der Euro geht unter oder er bricht es und die Wut des Volkes wird grenzenlos sein, das Rest-Vertrauen in die "Demokratie" zerstört. JK