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Aufklärung reloaded: Geben Sie Gedankenfreiheit!
von Peter Boehringer 
22.02.10 14:30:32
Ob man es will oder nicht: Nicht nur Goldbugs, sondern JEDER muss sich mit diesem neuesten (und potenziell FINALEN) Angriff auf die freie Meinungsäußerung beschäftigen: Man lese bitte unbedingt den untenstehenden Kommentar der Partei der Vernunft zum aktuellen Entwurf des sogenannten "Jugendmedienschutz-Staatsvertrags" sowie auch darunter den offenen Brief der JuLis (Rh.-Pf.), der die unglaublichen und für unser aller künftiges Leben SEHR relevanten Inhalte dieses "Staatsvertrags" auflistet und kommentiert.
=> Es ist KEINESWEGS übertrieben, in diesem Gesetz die "Legalisierung" der Einrichtung eines "Wahrheitsministeriums" à la Orwells "1984" zu sehen. 
=> Wenn dieses "Jugendschutz"-Gesetz (Orwell´scher Newspeak par excellence!) kommt, dann ist in der Tat Art. 5 GG zur Meinungsfreiheit und zur Meinungsrezeptionsfreiheit abgeschafft. Und sogar die UN-Menschenrechtscharta (Art. 19) wird dann in Deutschland künftig nicht mehr gelten !!!
"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."
UN-Menschenrechtscharta (Art. 19)
=> Es ist auch kein Zufall, dass Parteien unterschiedlichster Provenienz (die eher marktrationale Partei der Vernunft, die eher linke Piratenpartei und die FDP bzw. deren Jugendorganisation "JuLis") dieses Thema bzw. den aktuell vorliegenden neuen "Jugenmedienschutz-Staatsvertrag" als KILLERgesetz gegen die freie Meinungsäußerung unter dem Deckmäntelchen des "Jugendschutzes" zur Verschleierung der offenen Zensur erkannt haben.
=> Künftig wird in Deutschland JEDER, dem eine totalitär verteidigte und propagandistisch verbreitete "Volks"-Einheitsmeinung à la "Prawda" (="Wahrheit") oder "Neues Deutschland" oder "Stürmer" nicht genügt, von der Netzzensur und der Netzinquisition betroffen sein!
Meinungstotalitarismus verhindert JEDEN kritischen Diskurs mit der juristischen Totschlagkeule! Wollen SIE in einem Staat leben, der mangels Debatten keinen Fortschritt und kein demokratisches Korrektiv mehr kennen wird?
Nutzen Sie bitte ALLE Ihre Möglichkeiten und Verbindungen, um auch die Volksvertreter in den sogenannten "Volksparteien" bzw. Regierungsparteien von der extrem undemokratischen und gefährlichen und verfassungswidrigen Qualität solcher [Unrechts-]Gesetze zu überzeugen, um ganz aktuell den "Jugendmedienschutz-Staatsvertrag" zu verhindern und um den Marsch in den totalen Zensurstaat ENDLICH zu stoppen! Es ist WIRKLICH "wenige Sekunden vor zwölf", wie es Oliver Janich im Kommentar unten formuliert!
Ohne Meinungspluralismus stirbt jede Demokratie. Die verordnete politisch-korrekte Einheitsmeinung führte in der Geschichte IMMER ins Verderben. Schillers Marquis Posa fordert von Philipp von Spanien schon im voraufgeklärten 16. Jahrhundert der Don Carlos-Zeit: "Sire - geben Sie Gedankenfreiheit!"
Aufklärungskampf 2.0 - es führt für alle liberalen Geister kein Weg mehr daran vorbei! So pervers und absurd es ist: DIESEN Kampf um die freie Meinung als einer zentralen Errungenschaft der Aufklärung und als einem Menschenrecht müssen wir heute wieder führen! 
Nolens volens, wohl oder übel; denn die Volksparteien und die 4. Gewalt des Mainstreams tun es nicht! Die Alternative aber ist die Diktatur, der Führerstaat, der kriegsführende Staat und zugleich der totalitär erzwungene Duckmäuserstaat! Wo sind die Linken und die korrupten AntiFa´s, wenn man sie mal WIRKLICH bräuchte? 
Und wo sind die Stimmen der 100.000en schweigenden (aber NOCH fleißig und FREI surfenden... 
) Leser von Hartgeld, MMNews, Goldseiten, Infokrieger, SchallundRauch usw. usw.? Wo ist die libertär-progressive und wo die konservative "Intelligentia", die ihren Eigen-Anspruch sonst gleich am Eingang der schönen neuen Zensurwelt an der Garderobe abgeben kann? Wenn Sie JETZT nicht über den Tellerrand hinausschauen und IHREN Abgeordneten nicht von der Zustimmung zum neuen Staatsvertrag abhalten, werden Sie morgen nur noch die Volksbelehrer von tagesschau.de und die exterritorial bezahlten Demagogen von bild.de lesen können. Und Sie werden dann übrigens auch JEDE ungesteuerte Debatte über gute Investments vergessen können...
=> WIR sind die Mehrheit und WIR haben das RECHT auf unserer Seite. Nicht "nur" das kodifizierte Verfassungsrecht, sondern in diesem Fall sogar das unabdingbare Menschen- und Naturrecht! Die vorgeblichen "Jugendschützer" der Zensursula-Ministerien und die korrupten "Staatsverträgler" sind eine totalitäre, elitäre und kriminelle (da verfassungs-abschaffende) Minderheitenclique!
=> WIR SIND DAS VOLK! Und wir haben eine Meinung, die der Staat zu tolerieren und zu respektieren und garantiert nicht zu zensieren hat!
No excuses, no compromises. We have to draw a line somewhere. And that line is right HERE!
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Zensur zur Besiegelung der Diktatur
http://www.parteidervernunft.eu/node/807 Oliver Janich
Die wichtigste Aufgabe in einem totalitärem System ist es, sicher zu stellen, dass die Verbreitung von Informationen, die der offiziellen Propaganda widersprechen, unmöglich wird. Schauen Sie sich bitte den Gesetzentwurf “Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages” (JMStV) an. Die meisten Menschen haben noch nicht gemerkt, dass wir uns nach in Kraft treten des Lissabon-Vertrags bereits von der Demokratie verabschiedet haben. Vielleicht fällt den Bürgern aber an den Zensurgesetzen etwas auf.
Wenn dieser Gesetzentwurf Wirklichkeit wird, kann jede Webseite nach Belieben abgeschaltet werden. Es ist eine Strafe von 500 000 Euro für “jugendgefährdende Inhalte” vorgesehen. Ich kann Ihnen jetzt schon garantieren, dass jede Kritik an der offiziellen Propaganda als “jugendgefährdend” eingestuft werden wird. Damit sind alle alternativen Medien ruiniert. Sie werden dann weder im Netz noch in den Mainstream-Medien eine annähernd korrekte Darstellung der Realität vorfinden.
Da im Moment der Protest gegen dieses Gesetz kaum zu vernehmen ist, könnte unser Schicksal bereits besiegelt sein - und das, ohne dass die meisten Menschen das auch nur ansatzweise mitbekommen. Dass natürlich der Jugendschutz vorgeschoben wird, um unabhängige Berichterstattung zu unterdrücken ist logisch, aber wohl kaum nötig, wenn man die Lethargie der Menschen zu diesem Thema sieht.
Es ist wenige Sekunden vor zwölf. Wenn wir dieses Gesetz nicht verhindern ist es endgültig aus und vorbei mit der Demokratie.
*******************
Offener Brief der JuLis (R-P) [Hervorhebungen PB]:
Betreff: Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
Sehr geehrte Abgeordnete,
die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz lehnen den Arbeitsentwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV-E) in seiner Fassung vom 7. Dezember 2009 entschieden ab und fordern die Fraktionen der FDP im Bundestag und den Landtagen auf, sich an der öffentlichen Diskussion zu beteiligen und Position gegen die Forderungen des Entwurfs zu beziehen.
Die Kritikpunkte sind im Einzelnen:
Einrichtung einer Zensurinfrastruktur
Um den umfassenden Kontroll- und Sperrverpflichtungen durch den JMStV-E nachzukommen, sind Provider gezwungen eine Zensurinfrastruktur zu errichten, deren Ausmaß das des Zugangserschwerungsgesetzes bei weitem in den Schatten stellt. Das mit dieser Maschinerie verbundene Missbrauchspotential sowie die Wirkungslosigkeit der diskutierten DNS-Sperren ist in diesem Zusammenhang schon zur genüge diskutiert worden und bedarf keiner neuerlichen Bewertung.
Zensur ausländischer Seiten
Es ist nicht damit zu rechnen, dass sich ausländische Betreiber von Websiten an die Alterskennzeichnungs- und Verifizierungspflichten des JMStV-E halten. Hohe Kosten, Unkenntnis über die deutsche Gesetzeslage und zu geringer Nutzen für die Betreiber sprechen dagegen. Da Provider aber zur Sperrung solcher Angebote verpflichtet werden sollen, die nicht den Vorgaben des JMStV-E genügen, würde dies bedeuten, dass Deutschland de facto komplett vom Internet abgeschottet werden würde, was sich nicht einmal mehr mit der „Great Red Firewall“ der Volksrepublik China vergleichen ließe.
Kontrolle des „User-Generated-Content“
Die Verpflichtung der Betreiber, sogenannten „User-Generated-Content“ (Inhalte, die von den Nutzern der Angebote z.B. in Video-, Bild- oder Schriftform gestaltet werden können) zeitnah auf seine Eignung „die Entwicklung junger Menschen zu beeinträchtigen“ zu überprüfen, stellt die Betreiber nichtkommerzieller Angebote oder solcher mit niedrigem Budget vor schier unlösbare finanzielle und bürokratische Hürden. Das Internet als interaktives Medium, an dessen Gestaltung jeder zu jeder Tageszeit mitwirken kann, rund um die Uhr zu kontrollieren, macht Bloggen und das betreiben von Foren zu einem 24-Stunden-Job. [...]
Kennzeichnungs- und Verifizierungspflicht führen zu Massensterben von Angeboten
Die mit der Einführung von Alterskennzeichnungen und Altersverifikationssystemen verbundenen Kosten sind für viele Anbieter von Inhalten nicht finanzierbar. Darunter würde die Angebotsvielfalt und die Kreativität im Netz massiv leiden. Gerade nichtkommerzielle Anbieter würden unbegründeter Weise diskriminiert werden.
Sendezeitbegrenzungen im Internet
Der Plan Sendezeitbegrenzungen, die für Erwachseneninhalte im Rundfunk gelten, auch auf das Internet auszudehnen, offenbaren die krasse Inkompetenz der Urheber des JMStV-E in Sachen Internet. Schon allein zu glauben, man könne Inhalte in einem Medium, das sich über alle Zeitzonen hinweg ausdehnt, zeitlich begrenzt ein- oder ausschalten, zeigt, dass diese Leute nicht unter Realitätsverlust leiden, sondern niemals in der digitalen Realität angekommen sind. Zudem würden hierdurch Menschen mit bestimmten Lebensrhythmen und Konsumgewohnheiten massiv diskriminiert und in fahrlässiger Art und Weise an den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen vorbeiregiert.
Problematischer Anbieterbegriff
Im JMStV-E werden Content-, Host- und Access-Provider in unzulässiger Weise gleichgestellt und für die Inhalte der Angebote und deren Zensur verantwortlich gemacht. Konsequent weitergedacht müsste das bedeuten, dass die Hersteller von DVD-Laufwerken ebenfalls dafür verantwortlich gemacht werden müssten, dass Jugendliche keine jugendgefährdenden Filme abspielen können.
Fazit
Mit dem JMStV-E wäre eine freie Kommunikation und die freie Entfaltung der Persönlichkeit im Internet technisch und logistisch nicht mehr realisierbar. Das Internet wie wir es kennen und schätzen wäre am Ende. Zugleich soll der JMStV dazu dienen, Zensur in Deutschland salonfähig zu machen und eine leistungsfähige Zensurmaschinerie zu erschaffen. Das alles soll unter dem Deckmantel des Jugendschutzes passieren. Dabei kann keine staatliche Zensur die Jugend so effektiv vor den Gefahren des Internets schützen, wie das altersgemäße Aufklärung durch Schule und Eltern können. Zusätzlich stehen den Eltern eine Reihe exzellenter Jugendschutzprogramme zur Verfügung, die lokal auf den Computern der Kinder installiert werden können. Aus diesen Gründen rufen die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz Sie, die Abgeordneten der FDP in den deutschen Parlamenten, auf, den JMStV-E und seine Urheber - die Feinde der Freiheit - zu bekämpfen!
Tags: aufklärung, fdp, freie meinungsäußerung, gg, jugendschutz, menschenrechte, partei der vernunft, staatsvertrag, un-menschenrechtscharta, zensur
21 Kommentare
Da hilft kein Anonymus.
Ich stehe zu dem, was ich sage und denke.
Ich versuche Andere aufzuwecken. (soweit es mir eben gelingt)
Einigkeit macht stark- nicht gegenseitiges "Aufdröseln"
Mittlerweile werden allerdings die letzten Grundrechte in Intervallen von wenigen Monaten (i.F.v. "Gesetzen") attackiert und von den Parlamentariern stimmen über 300 Leute dafür! Und sobald auch nur einer dieser Versuche durchkommt, ist der Kampf verloren. Das Problem muss anders gelöst werden können, denn wir können nicht die nächsten 20 Jahre glauben, dass wir das alles verteidigen können und danach die Pseudoeliten plötzlich intelligent oder moralisch werden. Es steht fest, dass das Parlament in seiner Rolle als Vertreter des Volkes versagt. Fest steht aber auch, dass niemand diese Rolle langfristig selbst einnehmen kann, auch nicht die Blogosphäre oder so etwas.
Wir müssen das Problem (und nicht nur die Symptome) lösen, nur wie?
Ich find wir brauchen ein 2. WIR SIND DAS VOLK!!! einmal organisiert die ganze Staatskiste umkrempeln. Und dafür Sorgen das solches korruptes feiges Lügen-Dreckspack gar nicht mehr soviel zulauf und Macht erlangt.
Das Problem ist das die Meisten gar keine Ahnung haben und wenn nur ansatzweise: Bekommen Sie schiss, sich damit auseinanderzusetzen, blocken ab und beschäftigen sich weiter ausschließlich mit DSDS und Fußball und lesen Bildzeitung, sehen Welt der Wunder und 1000 Talkshows. ... UND DESHALB MÜSSTEN DIE LEUTE ERSTMAL ALLE AUFWACHEN !!! UND GEWECKT WERDEN !!!
"Dann schlagen wir diesen Verbrechern die Zähne ein, auf dass sie in ihrem Arsch Klavier spielen! "
Gewalt soll keine Lösung sein? Ich denke es ist manchmal das letzte Mittel. Aber reden hat jetzt keinen Sinn mehr.
*************
=> AW PB: Diese Blogs sind explizit keine Aufrufe zu gewaltsamen Veränderungen. Die Systemträger können nur deshalb so viel Totalitäres durchbringen, weil die Masse schweigt und/oder mitspielt. Wenn die Masse sich die Tabus der political correctness nicht mehr gefallen lässt und wie die "End the Fed"-Bewegung um Ron Paul herum das übel bei der (Papiergeld-)Wurzel angeht, geht den Weltregierungs-Machtspielern schnell das Gelddruck-Werkzeug aus und mit diesem enden fast ALLE Auswüchse gegen das Volk. Macht einfach den Mund auf. Jeder an seinem Platz - jeder an seiner Front. Wir haben recht und das Naturrecht auf unserer Seite. Wenn wir uns die freie Meinungsäußerung nehmen lassen, kommen mittelalterliche Zeiten auf uns zu. Die zielführendste Forderung ist die nach einem Wettbewerb der Währungssysteme. Eine Forderung, die übrigens bereits in Bundestags-Kreisen ernsthaft debattiert wird. Auch wenn der Mainstream darüber nicht berichtet!
Ein Verweis dazu:
http://www.unzensuriert.at/content/00576-meinungseinschr-nkung-als-terrorismuspr-vention
Der Plan Sendezeitbegrenzungen, die für Erwachseneninhalte im Rundfunk gelten, auch auf das Internet auszudehnen, offenbaren die krasse Inkompetenz der Urheber..."
Da muss ich wiedersprechen. Solche "Lapsi" sind doch Tradition in der Gesetzgebung der BRD.
Sie haben eine mehrfache Funktion:
1. Sie bewirken, dass die Urheber für dumm gehalten und so ebenso wie die Tragweite der Gesezte unterschätzt werden. Das bewirkt eine Schonhaltung gegenüber den Urhebern. Hielte man sie für kompetent, würde man sie zum Teufel jagen. So jedoch wartet man ab, bis sie wieder weg sind. Überraschender Weise kommt dann der nächste "Depp".
2. Die Vorschriften sind nicht einzuhalten, also wird jeder kriminalisiert. Das entspricht einem Machtzuwachs für die Executive. Das ist ein altes Prinzip, das schon die kath. Kirche in Form der Sündenlehre kennt.
Ich hab einen Vergleich der Machtstruktur der EU mit der Sowjetunion von Lord Mockton im Deutschlandprotokoll II (Andreas Clauss) gelesen. Ergebins: Die EU ist eine 1:1 Kopie der Sovjetunion! Die einzelnen Organe heißen nur anders.
Ich kann die Bücher "Das Deutschlandprotokoll I-III" eindringlich empfehlen. Da wird einiges was zur Zeit läuft klar. Das soll keine billige Werbung sein - es geht um Tatsachen.
Es wird Zeit, dass sich nun endlich Widerstand formiert. Es beginnt mit Zusammensetzen mit Freunden und Bekannten - das kann jeder tun.
Der Sinn von Gesetzen ist es die Rechte der Bürger zu schützen und nicht diese zu beschneiden!
Was wir hier erleben ist totale Repression.
Im Film "From Freedom to Fashism" wird das Ziel der neuen Weltdiktatur genannt: Das Ziel ist die gechippte Bevölkerung! (Nicolas Rockefeller)
Noch immer denkt die Masse, daß alles in Ordnung sei, daß "Mutti" Merkel es schon richten werde, und daß die Medien nie lügen.
***********
EDIT Admin: Leicht editiert. Bitte keine Gewaltaufrufe.
Es hat einen klaren wie einfachen Grund das eben diese Leute schweigen:
Es fehlt der ganzen Bewegung an Organisation. Es gibt mittlerweile viele gute Seiten, auf denen sich interessierte User über eine alternative Ansicht aktueller Themen informieren können, obwohl auch diese Inhalte meiner Ansicht nach stets kritisch hinterfragt werden sollten (auch hier ist sicherlich nicht alles Gold was glänzt).
Wenn es nun um solch kritische Themen wie das Jugendmedienschutzgesetz geht, heisst es immer "steht auf und tut was, oder seit Ihr nur Schafe in einer Herde!?".
Doch was tun? Themenabende im Freundeskreis veranstalten? Meine Erfahrung hat gezeigt, das die Tragweite des Ganzen, derer man sich erst nach jahrelanger Auseinandersetzung mit den Thema bewusst wird, für die meisten Menschen viel zu abstrakt ist, als das sie sich aktiv mit der Thematik beschäftigen würden. Und dabei spreche ich keinesfalls von ungebildeten Menschen, sondern von Akademikern (ich selbst studiere an der Universität Wirtschaftsingenieurwesen im 8. Semester).
Soll ich meinem Abgeordneten einen Brief schreiben? Ich fühle mich wie der Moderator aus Network, ich wüsste nicht einmal was ich ihm schreiben sollte...
Nun, ich denke das es vielen anderen Usern ähnlich ergeht. Ich möchte meiner Meinung kund tun, und das nicht in dem ich irgendwelchen Menschen die Zähne ausschlage (sehr konstruktiv...) sondern in dem ich auf die Strasse gehe und mit gleichgesinnten zusammen die Missstände aufzeige!
Wenn die Gefahr wirklich so groß ist, und wenn die Betreiber der existenzgefährdeten Seiten (und damit meine ich die Infokrieger-Seiten) wissen, wie viele interessierte Menschen sie erreichen, dann BITTE, liebe Infokrieg.tv-, Schall-und-Rauch- und sonstige Blog-Betreiber:
Setzt euch zusammen, organisiert euch und überlegt euch, wie Ihr eine (nicht-gewalttätige) Protestaktion organisieren könnt! Ihr sprecht so oft davon das die Menschen aufgeweckt werden müssen, geht mit gutem Beispiel voran!
Ich denke das tausende User nur darauf warten, dass Sie endlich eine Möglichkeit haben sich zu erheben!
Mit freundlichem Gruß,
D.E.
Wenn die Gefahr wirklich so groß ist, und wenn die Betreiber der existenzgefährdeten Seiten (und damit meine ich die Infokrieger-Seiten) wissen, wie viele interessierte Menschen sie erreichen, dann BITTE, liebe Infokrieg.tv-, Schall-und-Rauch- und sonstige Blog-Betreiber:
Setzt euch zusammen, organisiert euch und überlegt euch, wie Ihr eine (nicht-gewalttätige) Protestaktion organisieren könnt! Ihr sprecht so oft davon das die Menschen aufgeweckt werden müssen, geht mit gutem Beispiel voran!
Ich denke das tausende User nur darauf warten, dass Sie endlich eine Möglichkeit haben sich zu erheben!
/Zitat
danke, so sehe ich das auch.
lieben gruß
D.S.
Das braucht noch Zeit. Aber das Ding läuft bereits, wenn du mal genauer die Szene beobachtest. Die Leute laden sich gegenseitig zu Gesprächen ein, verlinken ihre Beiträge und tasten sich so behutsam ab.
Man braucht natürlich schon ein paar gleiche grundsätzliche Ziele. Oder willst du auf einmal mit Links- oder Rechtsextremen auf die Straße stehen, nur weil die auch das System ändern wollen? So einfach geht das also nicht. Und der Großteil der Menschen weiß noch nicht mal was von unserer Existenz.
Das Ganze braucht vor allem Öffentlichkeit und auf alle Fälle KEINE GEWALT!
Damit würde man Schäuble und Konsorten genau die Argumente präsentieren, die sie bisher erfinden mussten, um den Polizeistaat weiter auszubauen.
Um Himmels willen!
Das Volk ist nicht reif genug und es gibt derzeit einfach noch nicht die richtigen Führungspersönlichkeiten im eigenen Lande.
Es braucht einen deutschen Ron Paul, denk ich.
Ich denke wie Ihr und es werden immer mehr.
Aber wie soll z.B. ich, obwohl ich es liebend gerne tun würde mich Organisieren und aktiv werden wenn man für den Lebensunterhalt 40Std und mehr in der Woche arbeiten muss.
So funktioniert das Orwellsche System auch, durch Arbeit und wenig Lohn den "Pöbel" unten halten.
Ich denke die Lösung wäre so etwas wie einen Fond der Gleichgesinnten einzurichten damit sich eine Gruppe williger und Fähiger komplett auf die aktive Aufklärungsarbeit stürzen kann.
Wenn wir sagen wir mal von 100.000 Lesern und Gleichgesinnten ausgehen wo ein jeder 10EUR spendet gäbe es reelle chancen.
Wenn wir an das wirklich glauben was wir sagen dann sollten wir doch zu mindestens in der Lage sein uns finanziell zu Organisieren, denn ohne den nötigen Mitteln werden wir nicht viel erreichen können.
Ich bin bereit
Find ich einen guten Ansatz.
Um das dann mit meinen Gedanken zu verknüpfen, sollte dieser Fond oder diese Stiftung dann dazu dienen, einen TV-Sender ins Leben zu rufen, um Öffentlichkeit zu erreichen.
Durch unser Medien wurden und werden die Bevölkerung ständig und vor allem gewollt verblödet.
Einer unsere "Eliten" müßte mal den Mut haben die Thematik in die öffentliche Disskusion zu bringen.Dieser Mensch würde wahrscheinlich wirklich was ins Rollen bringen.
Graf Staufenberg hat nach dem mißglückten Attentat gesagt: "Wir haben diesen Krieg verloren weil wir gehemmt waren die Mittel unserer Gegener zu benutzen"
Gruß Guru
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Diese Dinge wurden vor langer Zeit, nämlich in den siebziger Jahren eingefädelt, als die 68er die Umwertung aller Werte im Rahmen eines Marsches durch die Instutionen propagierten. Sie sind - quer durch alle Parteien - längst dort angekommen. Parallel dazu hat sich eine Industrie aufgebaut, die mit Pornographieherstellung und -verbreitung ein Schweinegeld verdient und die Menschenwürde mit Füßen tritt, von der Vorsätzlichen Verletzung des Sittengesetzes ganz zu schweigen. Nach Artikel 1 GG ist die Menschenwürde unverletzlich. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Dieser Artikel ist, was viele nicht wissen, unmittelbar geltendes Recht, d.h. der Staat bzw. die staatliche Gewalt hat nicht nur das Recht, sondern die Pflicht aktiv einzugreifen ohne den mühsamen Rechtsweg über zahlreiche Instanzen gehen zu müssen. Dazu aber müssen Rechtsbegriffe geschaffen werden, die nicht von Nihilisten und extremistischen Ideologen verbogen werden können. Dann muß eine Institution geschaffen werden, die die Frage von Verstößen gegen die Menschenwürde prüft, ahndet und unterbindet. Unter dieser Voraussetzung wäre es keineswegs zu beanstanden, kriminelle Netzbeiträge unmittelbar zu löschen.
*********
=> Genau: Illegales löschen und nicht höchst willkürlich und intransparent Zugänge blockieren. Sie haben völlig recht mit den "Rechtbegriffen" und den objektiven Kriterien. Genau daran hapert es, was genau zeigt, wohin der Weg führt: Zensur von unliebsamen Inhalten - WEIT über die Pornographie oder gar die berühmt-berüchtigten Kinderpornos hinaus.
Mein Großvater pflegte immer zu sagen:"Abschaum schwimmt immer oben"
Artikel 20 GG: Man baut ja vor und entwaffnet grundgesetzwidrigerweise das deutsche Volk.
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