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Wehret den Anfängen des ISO-Journalismus
von Peter Boehringer
29.11.10 13:30:35
Guten Morgen, liebe Leser. Es ist Montag, der 29. November. Heute berichten wir im Sinne eines tagesaktuellen Blogs einfach mal über verschiedene Mainstream-Meldungen und zT sehr bedenkliche Kommentierungen und Forderungen aus dem dEUtschen Absurdistan. Vorab möchten wir jedoch nicht versäumen, auch den Präsidenten des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung Hans-Werner Sinn als (neuen?) Leser des Goldseitenblogs herzlich zu begrüßen!
In einem Gastbeitrag an sehr prominenter Stelle (letzte Seite HB ) schreibt Herr Sinn nämlich heute u.a. zur jüngsten orwellianischen Verdrehung des Herrn Steingart [hier im Blog kommentiert] so schöne Sätze wie "Steingarts Versailles-Vergleich wurde pikanterweise schon von 'Le Figaro' bei der Diskussion um den Maastrichter Vertrag gebraucht, nur andersherum. Der Euro zwinge Deutschland dazu, nun endlich zu zahlen, so hieß es in diesem staatstragenden Blatt. Maastricht sei der 'Versailler Vertrag ohne Krieg'. Auch der französische Präsident Mitterand hat den Versailles-Vergleich ... bei einer öffentlichen Rede bemüht." ![]()
=> Das kommt Ihnen bekannt vor? Klar: es ist die Wahrheit - und ja, diese wurde seit 1992 konsequent von den deutschen Zahlmicheln ferngehalten - und ja, es ist eine fast perfekte Paraphrasierung meines Goldseitenblogeintrags vom 19.11. "Gabor Orwell: Versailles ohne Krieg". Insofern ist wohl auch das ausführliche Zitat oben an dieser Stelle urheberrechtlich unproblematisch, denn immerhin stammt die These vom falsch gedeuteten Versailles von hier und zudem ist oben ja sogar der Link zum Sinn-Artikel angegeben. Umgekehrt dagegen wäre dem arroganten Handelsblatt bei einer Quellenangabe
" www.goldseitenblog.com " vermutlich ein Zacken aus der Krone gefallen. Reuters ist da schon weiter: per Grundsatzbeschluss wurde dort vor einigen Monaten festgelegt, künftig auch "ausgewählte" Blogs als offizielle Quelle zu zitieren.
=> Aber wie auch immer: Sinn sagt hier eindeutig die Wahrheit und damit Sinn-volles und dafür gebührt ihm auch mal Respekt. Ich bin aber nicht sicher, ob ihm bewusst war, dass er bei der Zitierung dieses eigentlich längst vergessenen bzw. im Mainstream und von den "seriösen" ISO-Journalisten konsequent totgeschwiegenen Figaro-Artikels de facto die sonst doch ach-so-pöse-und-rechtslastige "Junge Freiheit" als Quelle genutzt hat? Diese war nämlich das einzige seriöse Printblatt, das die französischen Pläne mit Maastricht wahrheitsgemäß aus dem "Le Figaro" vom 18.9.1992 google-bar und damit öffentlich zitiert hat. Denn dass Sinn seit 18 Jahren auf dem Original-Figaro-Artikel gesessen hat und nur auf das Jahr 2010 der Vollendung der EUro-Transferunion mit dieser heutigen Veröffentlichung gewartet hat: daran müssen wir jetzt wirklich nicht glauben.
Apropos "ISO-Journalismus": Kommen wir nun zu fünf (nur scheinbar nicht zusammenhängenden) aktuellen Themen von heute und deren systemkonformer Kommentierung im Mainstream:
1. "Wikileaks" veröffentlicht interne diplomatische Schreiben vor allem von US-Diplomaten
Auch wenn noch niemand die 250.000 internen Diplomatendokumente sichten konnte: schon jetzt ist klar, dass Wikileaks ein Coup gelungen ist. Denn politisch INKORREKTE und damit WAHRE Dokumente sind selten und sagen mehr über die Realität und die Wahrheit aus als es die berichtete Realität des Mainstreams oder der lügenden öffentlichen Diplomatensprache jemals könnte! Wir sollten daher keinesfalls d´accord gehen mit dem in geradezu abenteuerlicher Weise die brisanten Fakten herunterspielenden Geblubber des Washingtoner Handelsblatt-Korrespondenten Ziener von heute. Wenn Ziener ernsthaft schreibt "Wikileaks geht es mit seinen Veröffentlichungen ... um schrille Aufmerksamkeit" oder "der Internetdienst hinterlässt einen Scherbenhaufen" oder "marktschreierische Internetplattform", dann könnte er damit zwar durchaus demnächst den "George Orwell Preis" des US-Pentagon oder auch den "Orden für besondere ISO-Verdienste" von Bundespräsident Wulff erhalten. Oder auch ein lukratives Stellenangebot des Auswärtigen Dienstes (Abteilung "Propaganda gegen gefährliche Wahrheiten"). Keinesfalls jedoch würde er sich damit für eine eine Auszeichnung für überragende Logik der "Stoiker/Zenon-Gesellschaft" oder für aufgeklärte Wahrheitssuche der "Kant-Gesellschaft" qualifizieren. Man muss schon sehr ISO-genormt sein, um die nun ge-leakten höchst interessanten Aussagen der US-Diplomaten über zB Westerwelle oder die NOCH VIEL interessanteren zum türkischen Premier Erdogan als "Marktschreierei" abzutun! Im umgekehrten Fall veröffentlichter DEUTSCHER Depeschen zB ggü. amerikanischen Diplomaten würden hier buchstäblich Köpfe rollen und die Angelegenheit wäre keine harmlose "Marktschreierei", sondern Quelle massiver bilateraler Beziehungsstörungen und natürlich auch mal wieder Strafzahlungen Deutschlands.
=> Klar: Die Dokumente haben sicher nicht ALLE Nähr- und Mehrwert. Aber alleine die politisch inkorrekten Diplomaten-Wahrheiten über zB das ach-so-fortschrittliche und moderate baldige EU-Mitglied Türkei und deren obersten Repräsentanten Erdogan und Davutoglu hätten schon die Veröffentlichung gerechtfertigt. Hier nur ein erster Auszug -zitiert nach der österreichischen "Die Presse":
"An der Verlässlichkeit der Türkei haben Diplomaten der Vereinigten Staaten tiefe Zweifel [...]. Geheime oder vertrauliche Depeschen der US-Botschaft in Ankara beschrieben islamistische Tendenzen in der Regierung des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Das Urteil der US-Diplomaten über den NATO-Partner mit der zweitgrößten Bündnis-Armee sei insgesamt verheerend. [...] Erdogans Berater sowie sein Außenminister Ahmet Davutoglu verstünden wenig von der Politik außerhalb Ankaras. 'Die Amerikaner sind besorgt über angebliche neoosmanische Visionen Davutoglus'
, schreibt der 'Spiegel' in Analyse der Dokumente, die das Magazin von Wikileaks erhalten hat, in einer Vorausmeldung. Ein hochrangiger Regierungsbeamter warnte in Gesprächen, aus denen die US-Diplomaten zitieren, Davutoglu würde islamistischen Einfluss auf Erdogan ausüben: 'Er ist besonders gefährlich.' Ein Berater der Regierungspartei AKP überspitzte ... nach einem US-Dokument so: 'Wir wollen Andalusien zurück [sic!] und uns für die Niederlage bei der Belagerung Wiens 1683 revanchieren.' Viele Spitzenkräfte der Regierungspartei AKP seien Mitglieder einer muslimischen Bruderschaft, so die Amerikaner, Erdogan habe islamistische Banker in einflussreiche Positionen gehoben. Er informiere sich fast ausschließlich über Islamisten-nahe Zeitungen. Der Regierungschef, so die US-Depeschen weiter, habe sich mit einem 'eisernen Ring von unterwürfigen (aber hochnäsigen) Beratern' umgeben. "
2. Die Schweiz verschärft das Ausländerrecht
Tu felix Helvetia: Das Volk hat wenigstens ab und zu noch was zu bestimmen. Trotz eines von (fast) allen Bundesrats-Parteien getragenen Gegenentwurfs wurde der relativ "scharfe" (in Wirklichkeit aber nur völlig natürliche) Gesetzesentwurf der Schweizerischen Volkspartei (SVP) von einer Mehrheit der Schweizer angenommen. Dabei war schon der Gegenentwurf der schweizer "Elite-Parteien" für dEUtsche Verhältnisse erstaunlich scharf: denn selbst dieser sah ebenfalls "Ausschaffungen" (=Abschiebungen) bei "schweren Vergehen" vor; nicht jedoch Automatismen; und keine Abschiebungen bei offenbar "harmlosen" Delikten wie Sozialleistungsmissbrauch.
=> Die Schweizer sahen das mehrheitlich anders, was einiges über ihr (auch dort!) sehr begründetes Misstrauen ggü. ihren Eliten in Politik und Juristerei aufzeigt: So verlangten sie entsprechend dem SVP-Vorschlag nicht nur den zusätzlichen Einbezug von Einbruch, Vergewaltigung und Sozialleistungsmissbrauch in den Katalog der Abschiebegründe, sondern statt einer richterlichen Einzelfallprüfung auch AUTOMATISMEN in der Anwendung des Gesetzes! Das mag zwar in Einzelfällen künftig zu echten Härten führen - ist aber nur Ergebnis eines TIEF SITZENDEN und SEHR BERECHTIGTEN Misstrauens gegenüber latent Abschiebungs-feindlichen Richtern!
=> In keinem Fall rechtfertigen die künftig zu erwartenden Härtefälle (für die es ohnehin garantiert auch in der Schweiz weiterhin Ausnahme- und Petitionsregelungen geben wird) absurde Verdikte wie heute in der SZ: "Deshalb widerspricht die SVP-Initiative auch nach Ansicht der meisten Experten dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention, die die Schweiz vermutlich bereits bei der Minarett-Initiative verletzt hat." ![]()
=> Wieder einmal also betreibt der deutsche ISO-Journalismus Volks- und Demokratie-Bashing. In diesem Fall auch mal wieder exterritorial anmaßend gegen die Schweiz! Ich hatte damals schon die totalitäre Reaktion des Mainstreams gegen das schweizer Minarett-Referendum und gegen hochdemokratische Prozesse kommentiert: bitte in "Wie hältst Du es mit der direkten Demokratie?" nochmals nachlesen.
3. CDU von der Leyen will mehr Zuwanderung
Dafür macht die deutsche Arbeitsministerin von der Leyen (formal CDU) dem ISO-Journalismus Freude. Sie setzte in den entsprechend "incentivierten" CDU-Funktionärsgremien eine neue Haltung für mehr Zuwanderung durch. Die Basismeinung der CDU-Wähler interessiert dabei wenig.
Auch nicht, dass bislang noch JEDES neue Einfallstor für "legale" Zuwanderung missbraucht und illegal unterlaufen wurde. So auch die neue Haltung der CDU-Oberen, "Hochqualifiziert" sei man künftig schon bei um 40% abgesenkten Jahresgehältern. In 3 Jahren wird der neue Arbeitsminister Özdemir diese Grenze dann auf unter 2000 EUR/Monat weiter absenken, was dieses Land garantiert wirtschaftlich und kulturell weiter bereichern wird. Noch nicht einmal eine wirtschaftlich gebotene DIFFERENZIERUNG nach WIRKLICH in diesem unseren Land benötigten Qualifikationen möglicher Zuwanderer sieht die neue CDU-Regelung vor. Der direkt aus Ankara zu uns entsandte nicht integrationsbereite Ditib-Imam oder der saudische Religionsstudent und Berufsanfänger bei zB der König-Fahd-Akademie werden garantiert keine Probleme mit dem für künftige Zuwanderung erforderlichen Mindestgehalt haben. Immerhin sind sie koranisch-schariatisch hochqualifiziert und damit von den jeweiligen Regierungen, Politislam-Verbänden oder Akademien hochbezahlt. Und unsere Wirtschaft Renten Bürger Politiker brauchen diese Leute dringend...
4. EU-Regelung "zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit"
Keine Zeile wert ist heute dem Mainstream das gestrige Datum 28.11.2010, bis zu dem in allen Mitgliedsstaaten der EU-Rahmenbeschluss "2008/913/JI" in bindendes nationales (Straf)Recht umgesetzt sein müsste. Diese neue Regelung darf durchaus als wirksame Waffe gegen frei (und damit zwangsläufig auch manchmal pauschalierend) über Misstände in Zuwanderungs- und Integrationsthemen berichtende Journalisten verstanden werden! Wir wissen nicht genau, wie weit die Umsetzung in den Einzelstaaten bis gestern gelungen ist - oder ob es in EUroland noch Widerstandsnester für das Menschenrecht auf freie Rede gibt. Aber wir wissen, dass die entsprechende Rahmen-Regelung der EU trotz der ostentativen verbalen Fokussierung auf (natürlich strikt abzulehnenden
) "Rassismus" de facto eine neue juristische Keule gegen kritische Blogger und ggü. Bürgern sein wird, welche jede weitere uferlose und nicht integrationsbereite Zuwanderung strikt ablehnen und dies auch weiterhin öffentlich äußern wollen!
=> Nachfolgend Auszüge aus dem gefährlichen EU Pamphlet wider Art 5 (1) GG und wider Art 19 UN-Menschenrechtscharta. Die Missbräuchlichkeit und die tatsächlichen Absichten werden offensichtlich. Man beachte auch die "Weltgeltung" des Gesetzes! Datenhosting außerhalb der EU schützt EU-Bürger als Seitenbetreiber nicht vor Verfolgung. Übrigens wird sogar OHNE explizite Klage eines Betroffenen "von Amts wegen" verfolgt. :
" Folgende Verhaltensweisen gelten als Strafdelikte, sofern sie in ... fremdenfeindlicher Absicht begangen werden:
- Aufstachelung zu ... Hass gegen eine nach den Kriterien der ... Religion oder Weltanschauung
oder nationalen oder ethnischen Herkunft definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe;
- öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem Material mit ... fremdenfeindlichen Inhalten.
Dieser Rahmenbeschluss ist auf alle Straftaten anwendbar, die
- im Gebiet der Europäischen Union (EU) begangen werden, und zwar auch im Rahmen eines Informationssystems;
- von einem Angehörigen eines Mitgliedstaates oder einer juristischen Person mit Sitz in einem Mitgliedstaat begangen werden
Bezüglich der in Artikel 1 aufgeführten Straftaten sollen die Mitgliedstaaten dafür Sorge tragen müssen, dass diese Delikte
- mit wirksamen, angemessenen und abschreckenden Strafen geahndet werden;
- mit Freiheitsstrafen im Höchstmaß von mindestens zwischen einem und drei Jahren bedroht sind. ![]()
Die Ermittlungen und die Einleitung der strafrechtlichen Verfolgung dürfen bei ... fremdenfeindlichen Straftaten nicht davon abhängig gemacht werden, ob ein Opfer Anzeige erstattet oder Klage erhebt."
Soweit dieser potenziell in MASSIVER Weise die Meinungsfreiheit einschränkende EU-"Rechtsakt".
Eine Definition des Delikts "Fremdenfeindlichkeit" sucht man hier ebenso vergebens wie eine, was "Aufstachelung zum Hass" genau bedeutet! Und dass noch nicht einmal gefährliche "Weltanschauungen" oder "Religionen" kritisiert werden dürfen, ist geradezu ein Putsch von oben der EU gegen das Menschenrecht auf freie Rede! So etwas ist geeignet, potenziell JEDE Diskussion über nicht integrierbare Zuwanderungsgruppen, über den Polit-Islam, über Multikulti - aber auch über andere gefährliche Fehlentwicklungen wie zB uferlose Bankerrettungen zu Lasten der Allgemeinheit einseitig abzuwürgen! ![]()
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=> Das ist alles eines Rechtsstaats unwürdig! Ich erinnere bei dieser Gelegenheit mal wieder an das Bestimmtheitsgebot von Gesetzen gemäß Art 103 GG.
5. "EU einig über Umschuldung nach 2013"
Potenziell dürfen wir Blogger daher künftig auch den absolut verfassungswidrigen Bailouts aller Banken und Staaten auf Kosten Deutschlands nicht mehr straffrei widersprechen! Der ISO-Journalismus bekommt künftig vermutlich eine juristisch abgesicherte Monopolstellung. Wir sind damit wieder in Zuständen angelangt wie im ehemaligen "Neuen Deutschland" des "Rechtsstaats" Deutsche Demokratische Republik; oder eben auch in der gleichgeschalteten Medienwelt des Dritten Reichs. ![]()
=> Wir dürfen also nicht mehr widersprechen, wenn demnächst im Mainstream BILLIONEN-schwere Bailout-Zusagen Deutschlands für wen auch immer NICHT als glasklar verfassungswidrig gemäß Art 125 AEUV eingestuft und wenn eine entsprechende Zustimmung im Bundestag NICHT als Hochverrat gewertet wird. Vermutlich wäre auch eine solche Forderung nach Unterlassung der Hilfeleistungen für IRL, GR, SPA, ITA, F bereits wieder "fremdenfeindlich" im Sinne der o.g. strafbewehrten EU-Richtlinie...
=> Wenigstens die Märkte dürfen ihr halbwegs ehrliches Verdikt noch abgeben. "Halbwegs", weil das ultimative Barometer für sinnvolle, realistische und stabile Wirtschafts- und Währungspolitik, der GoldSilberpreis, weiterhin gedrückt bzw. gemanagt wird *) . Und so explodiert der Goldpreis in EUR nach der gestern beschlossenen Rettung Irlands mit 85 Mrd EUR und nach der absehbaren limitfreien Transferunion heute noch nicht. Wohl aber wird in den kommenden Monaten der EUR-Kurs gegenüber fast allen Währungen vermutlich sinken (sogar ggü. dem ebenso weichen US-Dollar; eben schon geschehen auf 1,31 EUR/$). Und die Zinsen auf europäische und nun sogar auch auf deutsche Anleihen werden steigen. Jeder halbe Prozentpunkt kostet uns dabei übrigens schon 10 Mrd EUR an zusätzlicher Zinszahlung alleine auf unseren bundeseigenen 2-Billionen-Schuldenberg - also noch OHNE Bailouts fremder Nationen! Rechnen Sie künftig problemlos mit um mind. 2-5 Prozentpunkte erhöhten Zinsen auf Bundesanleihen durch die neue EU-Transferunion, denn 5-8% [
] werden sicherlich ein guter Schätzwert für den EUropäischen sozialistischen Einheitszins ab 2013 sein! Damit sprechen wir also von 40-100 Mrd EUR an ZUSÄTZLICHER staatlicher Zinszahlung. Pro Jahr, versteht sich! Behalten Sie das im Hinterkopf, wenn Ihnen mal wieder ein Politiker die Sanierung der sanitären Anlage der lokalen Grundschule mit Budgetrestriktionen ausreden will [wahres Beispiel aus dem reichen München]. Oder wenn er Steuersenkungen oder Erhöhungen von Leistungen für wirklich sozial Bedürftige mit derselben Halbwahrheit ausschließt!
Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang heute folgender HB-Bericht über erste Ergebnisse der gestrigen EUR-Krisenrunde der EU-Staats- und Regierungschefs:
"...EU-Staatsanleihen ab Mitte 2013 mit Umschuldungsklauseln ... Rolle privater Anleger bei Staatsinsolvenzen festgelegt. EU-Kommission, IWF und EZB sollen 'Schuldentragfähigkeitsanalysen' für Problemstaaten erstellen. Ergibt die Analyse eine Zahlungsunfähigkeit, werde ein Restrukturierungsplan erstellt. Dann solle eine private Gläubigerversammlung mit qualifizierter Mehrheit über den Anteil privater Anleger bei der Entlastung des überschuldeten Landes entscheiden." 
=> Was lernen wir hier:
a) "Private Gläubiger" ist natürlich nur ein euphemistisches Codewort für "Banken, Versicherungen und andere institutionelle Anleger". Oder kennen SIE jemanden in Ihrer Umgebung, der noch immer signifikant spanische Staatsanleihen mit noch immer nur 4-5% Rendite und enormem Verlustrisiko direkt in seinem privaten Depot hält? Nein: seit mindestens etwa 1990, als es auf sichere DM-Bundesanleihen keine 9-10% Zinsen mehr gab, halten nur noch "incentivierte" Anleihefondsmanager und LV-Manager signifikant Staatsanleihen, die zeitweise in EUroland nur noch mit 2-3% rentierten und die derzeit ein GANZ massives Ausfallrisiko haben.
b) Merkel behauptet hier eine Beteiligung der "privaten" Bankengläubiger bei möglichen Staats-Insolvenzen. Dies ist natürlich nur Show für die deutsche Öffentlichkeit. Bloomberg ist heute schon viel ehrlicher dazu: "Investors to take writeoffs on a 'case-by-case' basis: Doubtlessly Merkel will tout this accord as a victory after getting the ECB, France and the Commission on board.... But the compromise would imply that automatic cuts for bondholders have been dropped."
=> So ist es: der zwingende Automatismus zum Einbezug "privater" Gläubiger bei Umschuldungen und Insolvenzverhandlungen und Haircuts ist vom Tisch! Die Deutschen wurden von den Banken mal wieder komplett über den Tisch gezogen. Einen ECHTEN Einbezug "privater" Gläubiger anstelle der wehrlosen Steuerzahler und Inflationsopfer würde der Bondmarkt SOFORT über explodierende Zinsen abstrafen. Weder Merkel noch die PIIGS noch der EUR noch die EU würden das lange überleben. Und so wird bis zum Tag X der kompletten dEUtschen und damit EUropäischen Zahlungsunfähigkeit das Unvermeidliche hinausgezögert. All das war seit Monaten entgegen der Blubberrhetorik der Politik und des Mainstreams absehbar gewesen. Siehe zB hier einen Blog vom Juli dazu.
c) Die Planwirtschaft lebt! Risiko wird umverteilt und Verluste werden sozialisiert. EU-Kommission, IWF und EZB sind zusammen das neue Zentralkomitee des monetären EUropäischen Sozialismus.
d) Wenn eine "private Gläubigerversammlung über den Anteil privater Anleger bei der Entlastung eines überschuldeten Landes entscheiden" soll, dann ist das so, wie wenn eine Versammlung von 90% Wölfen und 10% Steuerzahlmicheln über den Anteil der Wölfe an den anfallenden Verlusten entscheiden würde. Es ist klar, welchen Opferanteil ("Haircut") die Bankenwölfe sich selbst bei den Verlustübernahmen zuweisen werden...
Fazit 29.11.2010:
Keines der o.g. fünf wichtigen Themengebiete wird im Mainstream heute auch nur ANNÄHERND realistisch, problemadäquat, rational und mehrheitsfähig kommentiert! Die einzige Ausnahme ist vielleicht Prof. Sinn im oben schon verlinkten Artikel, der gegen Ende immerhin noch zurecht resümiert: "Je überzeugender die Krise orchestriert wird, desto eher wird es gelingen, Deutschland zur Öffnung seiner Geldbörse zu veranlassen.". Eine späte - aber immerhin richtige Erkenntnis, die leider von den anderen ISO-Journalisten heute praktisch nirgendwo aufgegriffen wird.
Wahrheitsblogger auf den Goldseiten werden ebenso weiterhin lächerlich gemacht wie wichtige alternative und damit Pluralitäts-fördernde Aggregationsseiten wie zB Hartgeld.com gerade heute erst wieder in der FAZ. Das ist alles perfide und peinlich und widerspricht jedem Journalistenethos, das auch die verantwortliche FAZ-Redakteurin einmal in der Journalistenschule gelernt haben sollte.
=> Ich unterstütze daher explizit den ganz aktuellen Aufruf von Thorsten Schulte ("Der Silberjunge"):
"Ich verbinde diese Information mit einem Aufruf an alle Betreiber von deutschsprachigen Webseiten, mit mir in Kontakt zu treten. Mein Ziel ist es, dass wir in den kommenden Monaten alles daran setzen, zu einem Sprachrohr für aufrichtige, ehrenwerte, freiheitsliebende Bürger zu werden. Gegen den Geldsozialismus unserer Zentralbanken, gegen die Bevormundung der Menschen und für eine freiheitliche Grundordnung, die die Väter unseres Grundgesetzes schufen auf dem Fundament verheerender Erfahrungen in der deutschen Geschichte von 1933 bis 1945."
=> Wehret der Informationsmonopolisierung und der Zensur! Egal, ob sie als offene Zensurforderungen von Bundespräsidenten oder heimlich über das Strafrecht gegen die freie Rede oder über Polemik des ISO-Journalismus daherkommen! Plurale Meinungen für eine plurale, wahrheitssuchende Gesellschaft!
*********
*) Man beachte dazu bitte die Veranstaltung der DEG e.V. am 15.12.2010.


13 Kommentare
Dieser Artikel hier geht noch genauer auf den von Ihnen schon genannten EU-Gummiparagraphen gegen die Meinungsfreiheit ein:
http://rss-archiv.net/eu-regelt-strafen-fuer-unliebsame-gedanken/
es ist wirklich faszinierend festzustellen, daß eigentlich überall alles steht, es nur niemand im MS wirklich mal in einen Zusammenhang bringt und vernünftig publiziert bzw. kommentiert.
Mit vereinten Kräften ein Sprachrohr zu schaffen ist ein ehrenwerter Aufruf, der vor allem sehr viel Mut beweist, denn es wird Kräfte geben, die sich wehren!
Viel Erfolg, meinen Respket haben Sie jederzeit sicher!
Ballerina
Derartige Treffen auf lokaler Basis sind notwendig, um seine eigenen Standpunkte hinterfragen zu können, oder Zuspruch zu erfahren, welcher sehr rar gesät ist unter aktuellen Zeitgenossen.
Gerade durch dieses Hinterfragen unterscheiden wir uns ja von den selbsternannten Eliten.
Herr Boehringer, ich würde mich freuen, würden Sie dies ebenfalls unterstützen, unter Umständen durch ein Organisationsportal.
"Wir" waren also auch hier der Schrittmacher des aktuellen Kommissionsregimes .
Die pathologischen Obsessionen von mehrheitlich "sozialwissenschaftlichen Berufspolitikern", die in ihrer ideologischen Selbstfindungsphase unter den Pamphleten eines gescheiterten Priesterseminaristen (Stalin), eines Hilfsbibliothekars (Mao), oder dreier, volljuristischer „Berufsrevolutionäre“ (Lenin, Trotzki – alias Bronstein –, Pol Pot) – Massenmörder allesamt - "kaputt machen, was Euch kaputtmacht" skandierend durch die Straßen dilettierten.
Trittin&Nachfolger haben ihre als "Visionen" verkleisterten, psychophatischen, anti-deutschen Reflexe nie aufgegeben, und treffen sich an dieser Stelle exakt (wenn auch aus anderem Antrieb) mit den Interessen dem Brüsseler Rätedespotismus.
Bemerkenswert hierzu die Wertung des § 130 StGB als zwar "nicht-allgemeines", aber dennoch mit Art.5 Abs.1 GG vereinbares Gesetz durch das sog. BVerfG vom 18.11.2009.
Ein typisches Beispiel früher Vosskuhlerei (2009 allerdings noch kein BVerfG Präsident), der jedem klar denkenden Menschen in diesem Staat (?) deutlich zeigen sollte, wohin die Reise geht.
„Rückwärts immer - Vorwärts nimmer.“
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Zum Vergleich (bzw. im Abgleich) zum hiesigen §130 hier der § 106 („Staatsfeindliche Hetze“) StGB der DDR.
§ 106 Staatsfeindliche Hetze
(1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Wer zur Durchführung des Verbrechens Publikationsorgane oder Einrichtungen benutzt, die einen Kampf gegen die Deutsche Demokratische Republik führen oder das Verbrechen im Auftrage . derartiger Einrichtungen oder planmäßig durchführt, wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis zu zehn Jahren bestraft.
(3) Im Fall des Absatzes 1 Ziffer 3 ist der Versuch, in allen anderen Fällen sind Vorbereitung und Versuch strafbar.
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"Post nubila Phoebus"
Für mich ist das Phänomen "Wiki-Leak" gleichbedeutend mit der seinerzeitigen Watergate-Affäre: ungeheuerliche Sprengkraft steckt dahinter, gerade rechtzeitig in ungeheuerlichen Zeiten lanciert - auch das ein Beispiel lebendiger Journalisten-Tätigkeit, wenngleich die etablierte Journaille in gehabter Manier den Teufel an die Wand malt und das Ganze am liebsten als terroristischen Akt hinstellen möchte - eine infame Verdrehung der Fakten. Ich wünschte, in einem weiteren Schub einer Wikileak-Veröffentlichung würden auch mal die von sogenannten bzw. als solche diffamierten Weltverschwörungstheoretikern längst gemutmaßten Schiebereien im Hintergrund auf dem Edelmetallsektor offengelegt: so wie heute der Offenbarungseid gewisser auch bereits vermuteter politischer Machenschaften, wäre dies eine weitere Demaskierung wirklicher "Realpolitik" und der doch scheinbar völlig verkommenen Moral, die dahinter steckt.
Insofern bin ich optimistisch - allein, ich fürchte die Gegenmaßnahmen, die schon in so zarten Pflänzchen wie solche erfindungsreichen Wörter wie "ISO-Journalismus" stecken: in diesem Begriff assoziiere ich vielmehr "Isolationistische Berichtserstattung" in dem Sinne, daß die Guten, also gut vor der Wirklichkeit isolierenden Schreiberlinge ins Kröpfchen und die Schlechten, also die unverblümten, die Wahrheit eben nicht in bunte Zuckerwatte erstickenden Auf-den-Grund-Geher ins Töpfchen, sprich, Zellchen kommen, nachdem deren Kriminalisierung endlich durchgeprügelt worden ist.
Zu „Wikileaks“ habe ich allerdings eine andere Meinung.
Was ist denn schon „enthüllt“ worden – größtenteils kalter Kaffee und Dinge, die eigentlich klar wenn nicht schon bekannt waren, bis hin zu Boulevardthemen.
In den Analen, in denen Wikileaks angeblich geschnüffelt hat, dürften doch wohl viel brisantere Fakten schlummern. Wenn ich an 9/11, die Mondbegehung oder geschichtliche Aspekte der letzten 100 Jahre, vor allem Deutschland betreffend, denke.
Ich halte die sogenannten Enthüllungen eher für ausgewählte Ablenkungsinhalte, bei denen die üblichen Kräfte am Werk waren.
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=> AW: Wie gesagt: Niemand kann den gesamten Umfang der 250.000 Dokumente bis heute überblicken. Trotzdem wird hier natürlich nicht "Gott und die Welt" enthüllt und vermutlich auch nur selektiv zu wessen Nutzen auch immer. Kein Widerspruch.
=> Aber im Blog wurde ja nur Material zu TÜ und AKP und den anatolischen Eroberern erwähnt. Und DAS Material ist GARANTIERT authentisch! Das ist so nicht fälschbar und passt exakt zur wahren Natur der AKP und beschreibt die türkische Regierungsrealität sehr genau. Dass hinter Wikileaks uU "obskure" Interessen bei den Enthüllungen stehen bzw. andere als nur die der Wahrheitsfindung, ist vermutlich richtig. Aber die Wahrheitsbewegung nimmt politisch inkorrektes (=wahres) Material immer daher, wo sie es eben herbekommen kann. Die VOLLE Wahrheit bekommt niemand aus EINER Quelle serviert. Da muss man schon selbst recherchieren, graben, zusammenpuzzeln und selbst denken.
Gerüchte bzw. dumpfes Wissen, Ahnen oder In-der-Luft-Liegen ersetzen keine Beweise. Man ahnt ja auch gewisse Schiebereien bei Gold und Silber - könnte der BEWEIS erbracht werden, sähe die Sache ganz anders aus.
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=> AW PB: Ja, Sie haben recht: viele Wahrheiten sind bekannt. Aber erst durch BEWEISE werden sie eben wirklich in der Öffentlichkeit HART diskutierbar und schlagen Wellen. U.U. rollen Köpfe bzw. Karrieren und man muss sich nicht das Dummgeblubber von den Verschwörungstheorien entgegenhalten lassen!
Übrigens GIBT es zur GoldSilber-Preismanipulation Beweise. Viele sogar; siehe die GATA-Sammlungen. Sie sind auch kaum noch totzuschweigen. Auf meiner Rede auf der GS-Messe habe ich einige unwiderlegbare präsentiert. Wiederholung am 15.12. - siehe Seminarlink auf den Goldseiten.
Stimme Ihren Wertungen zu, vor allem dem Vergleich mit "nackten" Machtstaaten.
Aber ist die BRD au fond denn hier so anders ?
Unternehmen Sie es einmal, öffentlich - und womöglich noch mit einer gewissen Prominenz - die fundamentalen Dogmen der "Berliner Republik" in Frage zu stellen (da genügt mittlerweile schon "Leugnung" des Klimawandels, willkommen in der "Leugnokratie") - und Sie werden sehr schnell am eigenen Leibe erfahren, wie nackt die Macht auch in diesem Staate (?) eindrischt, wenn es an die der idologischen Statik der BRD zu Grunde liegenden Leitsätze geht.
Insofern ist diese eben doch nur die "große Schwester" der verblichenen DDR, mit einer fast identischen Genetik - d.h. ein von den "Siegern" erschaffenes, politisches, eher staatsaliudes Nachfolgekonstrukt einer durch Krieg besiegten Macht.
Was die stalinistische "Gruppe Ulbricht" der SBZ, war die weit subtilere, aber im Ergebnis viel zerstörerische "Frankfurter Schule" für Trizonesien.
Ich würde (sehr widerwillig) der DDR aus dem v.g. Grunde in der Retrospektive zubilligen - insofern ich das als ehemaliger Westdeutscher zu beurteilen vermag -, daß sie in der Perfektion der Heuchelei und der unterschwelligen Repression (euphemistisch "Soft Power" genannt") weit hinter der real existierenden BRD des Jahres 2010 zurückstand und insofern heute sogar so etwas wie einen Zug - wenn auch brutaler - Redlichkeit auf ihrem verblichenen Antlitz trägt.
Ich persönlich zöge, vor unerfreuliche die Alternative gestellt, einen "nackten Machtstaat" (bei dem der "Bürger" eher einschätzen kann und auch klar erkennt, woran er ist) einem Demokratie heuchelnden, hinterlistigen Repressionssystem a la EUdSSR vor (das keinerlei zuverlässige Einschätzung seines Handelns auch seitens selbst denkender "Bürger" gestattet).
Ich habe nichts dagegen, dass unliebsame Tatsachen beweiskräftig veröffentlicht werden.
Nur traue ich Wikileaks nicht über den Weg und halte das Ganze für ein Kuckucksei, das mehr oder weniger geschickt aufgebaut wurde.
Mit der Veröffentlichung des Videos, das die Mordlüsternheit einer US-amerikanischen Einheit zeigte, hat man die Glaubwürdigkeit von Assange aufgebaut.
Mit der Anklage und Interpoljagd hat man ihn interessant gemacht und scheinbar auf die gegnerische Seite gestellt.
Den Herrschaften ist allerdings ein Fehler unterlaufen: Sie haben ihn bei dem 9/11-Thema falsch antworten lassen. Zu einem Enthüller passt es ganz und gar nicht, 9/11 als unwichtige Angelegenheit abzutun.
Auch diesen Typen als sexuelle Gefahr für Frauen hinzustellen, ist wenig glaubwürdig.
Die „Enthüllungen“ dürften vor allem Dinge enthalten, die der Welt die Durchsetzung bestimmter Ziele plausibel machen sollen.
Dabei denke ich beispielsweise an eine Mobilmachung gegen den Iran und Nordkorea als Waffenlieferant. Beide Staaten haben sich nämlich bisher so erfolgreich wie „sträflich“ dem Zugriff der Hochfinanz entzogen.
Außerdem dürfte das betrügerische Weltfinanzsystem zur kontrollierten Abwicklung reif sein.
Die Akzeptanz des US-Dollar schwindet galoppierend, und die Gläubigerstaaten kaufen die Rohstoffe und andere Substanzwerte mit ihren Dollarreserven weg.
Alle anderen Boulevard-Enthüllungen dienen der ablenkenden und überzeugen wollenden Verpackung.
Somit fürchte ich, dass Wikileaks den Herrschaften dazu dient, den Endspurt einzuleiten.
Klar, alles Verschwörungstheorie. Und ich hoffe, meine Gedanken bleiben das und wandern nicht, wie das für Verschwörungstheorien meistens üblich ist, aus dem Verschwörungstheorie-Topf in den Wahrheits-Topf.





