Werbung
Werbung
| « Silbermarkt: JP Morgan ist mal wieder gleicher | DIW-Zimmermann will Vermögensabgabe » |
Der Putsch von Brüssel, 3. Teil
von Peter Boehringer 
18.12.10 16:50:39
Wie zu erwarten war, wurde gestern in Brüssel nicht (nur) der permanente, zeitlich und betragsmäßig völlig grenzenlose sozialistische EU-Rettungsmechanismus zu Lasten Deutschlands beschlossen, sondern es wurde v.a. der Putsch von Brüssel fortgesetzt, der bereits am 7./8. Mai 2010 und am 29./30. Oktober 2010 begonnen wurde.
Wir leben in keinem Rechtsstaat mehr. Sondern in einem seltsamen Konstrukt namens EU-Staat, das es eigentlich nach BVerfG-Urteil gar nicht als Staat geben darf - das sich aber genau so geriert und künftig sogar eine "EU-Wirtschaftsregierung" mit HAUSHALTSRECHT haben soll...!
Alle relevanten Beschlüsse von gestern sind hochgradig verfassungswidrig: Die Haushaltskompetenz und alle relevanten Wirtschaftsfragen gehören natürlich zum Kern der nationalen Souveränität und Staatlichkeit. In seinem Lissabon-Urteil vom 30.6.2009 hat das BVerfG explizit diesen Kernbereich als unantastbar und konstitutiv für einen STAAT bezeichnet, was ja selbst für Laien intuitiv klar, logisch und zwingend ist. Diese Kompetenzen dürften also sogar gemäß höchst EUropa-freundlicher und Regierungs-devoter Karlsruher Rechtssprechung niemals nach Brüssel abgegeben werden. Jedenfalls nicht ohne vorhergehende Volksabstimmung über eine entsprechende neue EU-Verfassung [sagte 2009 das BVerfG unter Bezug auf Art 146 GG - wir sind sehr gespannt auf Termin und Ergebnis dieser Volksabstimmung in Deutschland]. 
Der permanente Rettungsschirm und die "dafür erforderliche EUropäische Wirtschaftsregierung" sind juristisch glasklar verfassungswidrig - auch wenn die Mainstream-Journaille heute landauf-landab das Gegenteil behauptet ("Rechtssicherheit durch eine neue Bailout-Regelung in Art 136 AEUV"); und auch wenn die professionellen Brüsseler und Berliner Rechtsverdreher in den kommenden Tagen das Verfassungsproblem sophistisch-legalistisch wegzudeuten versuchen werden. Die Putschbehauptung gilt jedenfalls, solange der Bailouts expressis verbis im Weg stehende Art 125 AEUV ("No-Bailout"-Gebot, hat Verfassungsrang!) nicht explizit bei der anstehenden Vertragsänderung von allen 27 Parlamenten inklusive Bundestag einkassiert wird. Und immerhin war dieses No-Bailout-Gebot damals in den 90ern konstitutiv für den Euro! Bislang war in der Politik nicht zu hören, dass der 125er ersatzlos gestrichen werden soll und mit ihm die wichtigste Maastrichtregel - die damals Grundvoraussetzung war, dass die Deutschen Kohl zähneknirschend in den EUR gefolgt sind! In jedem Fall stellt diese Änderung der Geschäftsgrundlage von EUR und EU nicht nur eine "kleine Vertragsänderung" dar (O-Ton Mainstream von heute), sondern eine qualitativ völlige Neufassung des Lissabon-Vertrags mit ZWINGENDER Volksabstimmungs-Erfordernis (s.o.)!
=> Der Lissabon-Vertrag bzw. der AEUV wird sich künftig in Art 125 und neuem Art 136 selbst widersprechen. Er wird damit immer "Koran-ähnlicher", denn auch einige lügenden koranauslegenden Imame wie zB Benjamin-"Ich-schaffe-mir-meine-eigene-Scharia"-Idriz holen sich aus Koran und Scharia immer just jene harmlosen Suren und Paragraphen heraus, die gerade in die Taqiyya-Täuschung des Tages passen.
Wir müssen uns leider davon verabschieden, dass wir noch in einem Rechtsstaat mit Rechtssicherheit leben; noch nicht einmal in ZENTRALSTEN Existenzfragen wie "Wirtschaftssystem und Staatsbudget". Widersprüchliche Rechtsnormen fordern es geradezu heraus, dass Richter ihre eigenen oder auch die ihnen auf-korrumpierten Überzeugungen ins Urteil bringen statt den Willen des Volkes...!
Meine Prognose daher: Das BVerfG wird in dieser No-Bailout-Frage bzw. bei der Entscheidung zum "permanenten europäischen Rettungsschirm" entweder geltendes Recht beugen (natürlich wie immer "im Namen des Volkes") - oder die Urteile zu den gestrigen Brüsseler Vor-Entscheidungen erst 2014/15 fällen. Und dann ist es zu spät. DANN wird Deutschland nach EUropäischen Transferleistungen von nicht unter 2 bis 5 Billionen EUR ebenso verschuldet sein wie alle anderen sozialistisch-peripheren EU-Einheits-PIGS - und DANN ENDLICH können EUR sowie EU als anti-deutsche Projekte aufgegeben werden. Die Melkkuh ist dann tot - und das war es dann. Mit der EU ebenso wie mit dem Deutschland wie wir es heute noch kennen und lieben.
Die heute wieder stakkatohaft im Mainstream wiederholten Totschlagsätze vom "Euro als Frage von Krieg und Frieden", vom "Euro als Friedensprojekt", und vor allem das gänzlich absurde "Deutschland profitiert vom Euro wie kein anderes Land" 
klingen in den Ohren immer mehr EU-Geschädigter nur noch wie Hohn! Deutschland war lange vor Einführung des Euros Exportweltmeister; eine aufwertende DM-Währung war weder Schreckgespenst noch Hinderungsgrund dafür. Vier Jahrzehnte von ca. 1960 bis 1999 belegen das. Die absurde und zunehmend totalitäre Richtlinien-Regelungswut Brüssels dagegen hat uns nicht nur die albanische Visumsfreiheit und die millionenfach missbrauchte multikulturelle Personenfreizügigkeit beschert, sondern ideologisch kranke Projekte wie die zunehmende Abschaffung der Redefreiheit, Türkei-Beitrittsverhandlungen, Gender Mainstreaming und widernatürliche Anti-Diskriminierungsgesetze und eben vor allem Billionen-schwere Transferzahlungen! Verheugens unglaublicher Satz "EUropäische Einheit, damit Deutschland nicht zur Gefahr wird" entlarvte jüngst in entwaffnender Ehrlichkeit den Sinn der Übung "EU" seit mindestens 1963...
Vorschlag für den Namen einer neu zu gründenden Partei: "Statt Artikel 20 (4) - Partei". Eine neue "Statt"-Partei also - die den nach Art. 20 (4) GG mittlerweile gerechtfertigten Widerstand der Bürger in die Parlamente trägt anstatt auf die Straßen. Der Souverän muss endlich wieder das Volk sein und nicht die korrumpierten Marionetten der Weltregierungs-Lobbyisten in den heutigen Parlamentsparteien.
GoldSilber kaufen und passive Verweigerung dem Papiergeldsystem durch LV-Kündigung etc. ist eine Sache und eine gute Sache. Aber es genügt nicht mehr: Wer jetzt nicht endlich den Mund aufmacht gegen den permanenten Putsch von oben gegen ALLES, was den Souverän irreversibel entmachtet und seine Rechte mit Füßen tritt, der soll sich in fünf Jahren nicht wundern, wenn er total verarmt, rechtelos, erzwungen sprach-los und überfremdet im eigenen Land mit verrotteter Infrastruktur und ausufernder Kriminalität vegetieren muss; und der wird Schwierigkeiten haben, sich und sein Schweigen später gegenüber seinen schulsystembedingt "bildungsfernen" Kindern zu verantworten, die Schuldsklaven im eigenen Land sein werden oder ausgewanderte Niedriglöhner im Ausland bzw. "maids in China" [O-Ton Jim Rogers].
Lesehinweise
Hier noch weitere lesenswerte Artikel von heute zum Thema "kleine EU-Verfassungsänderung" hin zur Transferunion; sowie ein Radiotip für morgen:
Der Gipfel der Manipulation – Die EU hintergeht ihre Bürger
http://www.theintelligence.de/index.php/politik/eu-europaeische-union/1915-der-gipfel-der-manipulationdie-eu-hintergeht-ihre-buerger.html
War Brüssel der Anfang vom Ende?
http://www.infokriegernews.de/wordpress/2010/12/18/war-bruessel-der-anfang-vom-ende/
EZB: "If in trouble - double"
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/6979-ezb-i-if-in-trouble-double-
Radiosendung zum Thema :
http://www.infokriegernews.de/nnradio/sendung_0x01-01_2010-12-19.mp3
[Link ist live ab Sonntag Abend, 19.12.; musste mich aus Termingründen von der Sendung leider abmelden - wünsche aber den Herren Popp, Otte, Blecker, Baudzus u.a. rhetorisch treffende Worte ggü. dem Brüsseler Putsch!]
Wichtiger Nachtrag 19.12.2010: Lagarde gibt Rechtsbruch und damit EU-Putsch zu!
Dies kam via Reuters eben rein: "Paris (Reuters) - Bei den Finanzhilfen für Griechenland und Irland hat die Europäische Union nach den Worten von Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde absichtlich gegen ihre eigenen Regeln verstoßen. 'Wir verletzten alle Rechtsvorschriften, weil wir einig auftreten und wirklich die Euro-Zone retten wollten', wurde Lagarde am Samstag vom 'Wall Street Journal' zitiert. 'Der Vertrag von Lissabon war eindeutig. Keine Rettungsaktionen.' " [sic!]
=> Und wer klagt Lagarde und die anderen EUliten in den nationalen Regierungen, in der Kommission, in der EZB und in den Parlamenten nun wegen dieser Milliarden-schweren Straftat und wegen vorsätzlichem Verfassungsbruch in einem besonders schweren Fall an?! Das Geständnis liegt ja nun offen vor und steht im WSJ und in Reuters!
=> Wie oben bereits gesagt: "Wir leben nicht mehr in einem Rechtsstaat." Nun ist das offiziell!
Kategorien: Tagesgespräch, Wirtschaftspolitik, Mensch & Umwelt
Tags: bverfg, eu, euliten, lissabon, lügen, mainstream, verfassungswidrig, widerstand
Tags: bverfg, eu, euliten, lissabon, lügen, mainstream, verfassungswidrig, widerstand
27 Kommentare
Kommentar from: Peter Meyer [Besucher]
Sehr geehrter Herr Boehringer,
was Sie fordern ist völlig richtig: es muss massiv öffentliche Kritik geübt werden, und zwar - auch wenn es kalt ist (bleibt) - auf der Straße!
Motto: "Wenn Deine starke Brust es will, stehen alle Druckmaschinen still", so wie auf der HP von goldvertrauen.de skizziert. An den T-Shirts will ich nichts verdienen (z. Zt. sind es EUR 1,11 / St., anderer Hersteller + deutlich geringere Kosten möglich) und für diesen Gebrauch des R€$€T-Logos werde ich gerne eine kostenlose Lizenz vergeben.
Unsere Nachkommen werden mit SIcherheit danach fragen, wie sich 77 Jahre später der Totalitarismus erneut so weit entwickeln konnte.
Beste Grüße, Peter Meyer
was Sie fordern ist völlig richtig: es muss massiv öffentliche Kritik geübt werden, und zwar - auch wenn es kalt ist (bleibt) - auf der Straße!
Motto: "Wenn Deine starke Brust es will, stehen alle Druckmaschinen still", so wie auf der HP von goldvertrauen.de skizziert. An den T-Shirts will ich nichts verdienen (z. Zt. sind es EUR 1,11 / St., anderer Hersteller + deutlich geringere Kosten möglich) und für diesen Gebrauch des R€$€T-Logos werde ich gerne eine kostenlose Lizenz vergeben.
Unsere Nachkommen werden mit SIcherheit danach fragen, wie sich 77 Jahre später der Totalitarismus erneut so weit entwickeln konnte.
Beste Grüße, Peter Meyer
18.12.10 @ 18:24
Kommentar from: Laterne [Besucher]
Herr Boehringer - nicht nur IHR Blut ist in Wallung.
Verheugens Satz ist endlich mal Klartext. Schade nur, dass die Mehrheit ihn nicht versteht. Schön wäre es, wenn nur 10% der Bürger auch nur 10% ihres Einsatzes aufbringen würden.
Aufrichtigen Dank für ihre deutliche Ausführung.
***********
=> Ergänzung PB: Danke Laterne. Stichwort Klartext und Einsatz: Hier sollte man vielleicht auch nochmals an die schon nach nur 3 Wochen legendäre 4-minütige-Rede von Nigel Farage vom 24.11. im EUrop. Parlament erinnern. Und hier speziell an Minute 2:10 ff. Farage an die Adresse der EU-Kommission:
"Just who the hell do you think you people are?!? You are very, very dangerous people indeed!"
Verheugens Satz ist endlich mal Klartext. Schade nur, dass die Mehrheit ihn nicht versteht. Schön wäre es, wenn nur 10% der Bürger auch nur 10% ihres Einsatzes aufbringen würden.
Aufrichtigen Dank für ihre deutliche Ausführung.
***********
=> Ergänzung PB: Danke Laterne. Stichwort Klartext und Einsatz: Hier sollte man vielleicht auch nochmals an die schon nach nur 3 Wochen legendäre 4-minütige-Rede von Nigel Farage vom 24.11. im EUrop. Parlament erinnern. Und hier speziell an Minute 2:10 ff. Farage an die Adresse der EU-Kommission:
"Just who the hell do you think you people are?!? You are very, very dangerous people indeed!"
18.12.10 @ 18:34
Kommentar from: saxo [Besucher]
Sehr geehrter Herr Boehringer,
wie immer(Sie kennen meine Meinung)ein exzellenter Beitrag. Leider aber nicht nur exzellent, sonder auch viel zu wahr!
Auch ich sehe die ganze Sache mittlerweile so, daß die "EU-Regierung" auf dem Umweg über die "Wirtschaftsregierung" geschaffen werden soll. Ein Land nach dem anderen wird unter den "Rettungsschirm" kriechen(notfalls dazu gezwungen) und dann - eben bei Griechenland und Irland geschehen - quasi durch EUrokraten regiert werden. So geht´s auch! Letztlich ein "kalter" Putsch!
Mein Problem dabei: Keiner - zumindest 90% unserer Schlafschafe nicht - merkt´s!
Ursachen dafür sind: Täglicher Kampf um die eigene Existenz, Lügen, Verdrehungen und Falschdarstellungen in den MSM, "Regierungs"-Propaganda in den MSM, "Brot-und-Spiele"-Politik der "Regierung"(d.h.: Brot=HartzIV, Spiele=heute z.b. mind. 10 Stunden Sportübertragungen(Fußball, Biathlon etc.)).
Und das macht mich wütend! Ja, klar, es gibt schon ein paar "Aufgewachte" hier in meiner Kleinstadt und es werden immer mehr. Aber die dumpfe Masse lebt in ihrer ALDI-Penny-Kaufland-Mentalität weiter und denkt gerade bis zur Nasenspitze. Wenn überhaupt soweit.
Gruß
saxo
**********
=> Ergänzung PB: Unterschätzen Sie nicht die Größe der schweigenden Masse. Im alten Rom hatte ein Senator die Idee, alle Sklaven mit einer weißen Armbinde zu versehen um sie besser erkennen zu können. Da stoppte ihn ein weiser Senator und sagte: "Nein, wenn sie (die Sklaven) erkennen wie viele sie sind, haben wir bald einen Aufstand."
=> Dieser Zustand ist schon heute wieder erreicht. Es kann nur (noch) keiner beweisen. Die Elite selbst weiß es aber schon.
wie immer(Sie kennen meine Meinung)ein exzellenter Beitrag. Leider aber nicht nur exzellent, sonder auch viel zu wahr!
Auch ich sehe die ganze Sache mittlerweile so, daß die "EU-Regierung" auf dem Umweg über die "Wirtschaftsregierung" geschaffen werden soll. Ein Land nach dem anderen wird unter den "Rettungsschirm" kriechen(notfalls dazu gezwungen) und dann - eben bei Griechenland und Irland geschehen - quasi durch EUrokraten regiert werden. So geht´s auch! Letztlich ein "kalter" Putsch!
Mein Problem dabei: Keiner - zumindest 90% unserer Schlafschafe nicht - merkt´s!
Ursachen dafür sind: Täglicher Kampf um die eigene Existenz, Lügen, Verdrehungen und Falschdarstellungen in den MSM, "Regierungs"-Propaganda in den MSM, "Brot-und-Spiele"-Politik der "Regierung"(d.h.: Brot=HartzIV, Spiele=heute z.b. mind. 10 Stunden Sportübertragungen(Fußball, Biathlon etc.)).
Und das macht mich wütend! Ja, klar, es gibt schon ein paar "Aufgewachte" hier in meiner Kleinstadt und es werden immer mehr. Aber die dumpfe Masse lebt in ihrer ALDI-Penny-Kaufland-Mentalität weiter und denkt gerade bis zur Nasenspitze. Wenn überhaupt soweit.
Gruß
saxo
**********
=> Ergänzung PB: Unterschätzen Sie nicht die Größe der schweigenden Masse. Im alten Rom hatte ein Senator die Idee, alle Sklaven mit einer weißen Armbinde zu versehen um sie besser erkennen zu können. Da stoppte ihn ein weiser Senator und sagte: "Nein, wenn sie (die Sklaven) erkennen wie viele sie sind, haben wir bald einen Aufstand."
=> Dieser Zustand ist schon heute wieder erreicht. Es kann nur (noch) keiner beweisen. Die Elite selbst weiß es aber schon.
18.12.10 @ 19:38
Kommentar from: divo [Besucher]
Herr Boehringer,
wir Blogger machen ja den Mund auf - das lesen aber leider nur die wenigsten und dann auch noch ausgerechnet, diejenigen, die sowieso schon von der Wahrheit "infiziert" sind.
Die Frage ist, wie kommen wir hier tatsächlich weiter? Wie erreichen wir die Massen? Es bräuchte eine alternative "Bild"-Zeitung oder etwas ähnliches, um nur annähernd signifikante Leserzahlen zu erreichen. Ich bin bereit mitzutun, wenn sich irgendwo eine Entwicklung abzeichnet, für die es sich zu kämpfen lohnt. Bislang ist aber noch nichts in Sicht.
wir Blogger machen ja den Mund auf - das lesen aber leider nur die wenigsten und dann auch noch ausgerechnet, diejenigen, die sowieso schon von der Wahrheit "infiziert" sind.
Die Frage ist, wie kommen wir hier tatsächlich weiter? Wie erreichen wir die Massen? Es bräuchte eine alternative "Bild"-Zeitung oder etwas ähnliches, um nur annähernd signifikante Leserzahlen zu erreichen. Ich bin bereit mitzutun, wenn sich irgendwo eine Entwicklung abzeichnet, für die es sich zu kämpfen lohnt. Bislang ist aber noch nichts in Sicht.
18.12.10 @ 19:42
Kommentar from: Huber [Besucher]
[Vorbemerkung PB: Keine volle Identifikation hiermit - siehe Kommentar unten]
1. Die BRD hat keine Verfassung sondern ein Grundgesetz das niemals eine Verfassung werden kann.
2. Daraus ergibt sich das die BRD kein Staat sein kann, keine Verfassung kein Staat so einfach ist das.
3. Das deutsche Volk schläft, wer seine Rechte und seine wahre Situation nicht kennt hat keine Rechte.
4. Das Grundgesetz zeigt den Weg zu einem Friedensvertrag, zu einer Verfassung und zur Freiheit vom Besatzungsinstrument Bund / BRD.
5. Artikel 125 Grundgesetz besagt wir haben immer noch Besatzungszonen und Artikel 120 besagt wir zahlen immer noch Besatzungskosten.
6. Die bayerische Verfassung Artikel 178 und 180 besagen dass Bayern einem künftigen Bundesstaat (Staat) erst noch beitreten wird. D.h. der Bundesstaat ist noch nicht gegründet.
usw. usw.
Schlußfolgerung die BRD ist kein Staat sondern immer noch ein Besatzungsinstrument der Alliierten (Drei Mächte).
Hier geht es um wichtiges Staatsrecht / Völkerrecht und wenn die Deutschen nicht endlich zusammen halten verlieren wir unseren Staat bevor wir Ihn zurück bekommen haben.
Warum kapiert man in diesem Lande nicht mal die einfachsten Fakten??
Es heißt Bundespersonalausweis
D.h. wir haben einen Ausweis der belegt dass wir Personal des Bundes sind. (Personal - ausweis)
Allein das belegt schon das die BRD kein Staat ist.
Auf allen Seiten regt man sich über das auf was getan wird, aber um die rechtliche Situation kümmert sich keiner.
So wie die EU eine EU Verfassung braucht, braucht auch die BRD eine Verfassung wenn sie Staat sein will.
Die BRD hat aber nur Personal (Personalausweis). Kann Personal eine Verfassung wählen?
Kann der Bund / BRD als Wirtschafts und Verwaltungseinheit (Grundgesetz Artikel 133) ein Staat sein??
Nur ein Staatsvolk kann eine Verfassung wählen aber nicht das Personal der BRD.
Die BRD besteht nur deshalb noch weil das Volk schläft und alles besser weiß obwohl es nichts weiß.
Es wäre ja schon hilfreich wenn alle Blogger und Seitenbetreiber zusammen rechtliche Aufklärung betrieben und zusammen finden denn es gibt rechtlich gigantische Möglichkeiten für das Volk und nur einen einzigen Weg den uns das Grundgesetz aufzeigt.
www.deutsches-amt.de
An alle Blogger, vereinte Kraft ist doppelte Macht es gibt nur einen Weg, aber der ist rechtlich vom Grundgesetz und der deutschen Verfassung abgesichert und begehbar
Macht mit.
**********
=> Ergänzung PB: Kommentar wird freigeschaltet, ohne dass ich den Optimismus dieses Wegs oder auch alle Inhalte dieser Website teile. Selbst wenn (!) alle juristischen Infos hier korrekt wären, ist es doch reichlich naiv zu glauben, dass dieses "Recht haben" vor bundesdeutschen Gerichten (oder auch Gerichten der "Bundesrepublik Deutschland GmbH", um in der Terminologie der Website zu bleiben) je in "Recht bekommen" münden könnte. Es ist ein Catch 22 - eine Zwickmühle: solange diese "BRD GmbH" besteht, bekommt man juristisch nicht recht und wenn man recht bekommen wird, dann nicht mehr in diesem System, sondern höchstens ex post vor der Geschichte.
=> Damit will ich diese Arbeit nicht schlechtreden - sie ist vor der Geschichte vielleicht wichtig. Ich warne aber davor, die Erfolgsaussichten solcher Ansätze (manchmal noch mit diversen "Reichkanzlern ohne Auftrag" garniert...) überzubewerten. Es ist ähnlich wie mit von Stauffenbergs Ausruf direkt vor seiner Hinrichtung: "Es lebe das heilige Deutschland". Wohl wahr - hat aber leider 1944 nichts geändert und dient heute immerhin als Mahnung für die Geschichtsbücher.
=> Es ist doch utopisch, 60 Jahre Rechtswirklichkeit und Alltag seit 1945/1949 rückabwickeln zu wollen. Hier kann es nur um ein grundsätzliches Beharren gehen, dass einige noch heute gültigen alliierten Gesetze und Vorbehalte (zT auch nach der Wiedervereinigung beibehalten) und meinetwegen auch der Staat SELBST keine Rechtsgrundlage bzw. Legitimation haben - jedenfalls nicht mehr 2010. Soweit OK.
=> Diese Arbeit kann aber nur wichtig und wirkungsvoll sein, wenn sie flankiert wird von Öffentlichkeits-Infoarbeit über praktische Missstände, die diese BRD GmbH und v.a. die EU und die Weltregierung überall verursachen! Rein als JURISTISCHES Projekt wird sie akademisch bleiben. In der Mediendemokratie darf man nicht nur Recht haben, man muss sich die Deutungshoheit darüber, DASS man recht hat und darum auch sein Recht bekommen sollte, erkämpfen. Paragraphen ALLEINE werden es nicht richten. Man muss den gesunden Rechtsverstand der Leute erreichen. Dieses System bricht ja nicht nur uralte Regeln, sondern derzeit sogar ständig seine EIGENEN aktuellen (siehe den oben beschriebenen Putsch der Eliten)! DARÜBER kann man das System viel leichter angreifen! Ein GG wie es 1949 geschaffen wurde, hätten die meisten Leute bis heute gut gefunden - ebenso wie sie noch heute die Thesen eines Carlo Schmid (SPD) gutheißen würden, der dafür aber heute vermutlich als "rechtsradikal" hinter Gittern säße. Leider gibt es aber heute den "Überbau" des GG durch die EU-Verfassung und die unsäglichen EU-Richtlinien. Hier gäbe es für eifrige Juristen genug anzuklagen! Die GRUNDSATZkritik am "Staat BRD" ist heute nur akademisch relevant - auch wenn ich sie nicht als falsch abtun will.
=> Nigel Farage im EU-Parlament - oder auch die 4+ Professoren, die derzeit gegen die GR- und die EFSF-Bailouts klagen, MACHEN derzeit Geschichte. Ohne sie wäre die aktuelle Vertragsänderung, die gerade in Brüssel durchgedrückt wird, gar nicht erforderlich geworden. Das ist praktischer und relevanter und wichtiger Widerstand. Man KANN das System mit seinen eigenen Waffen schlagen. Aber ohne Öffentlichkeitsarbeit geht es leider nicht.
1. Die BRD hat keine Verfassung sondern ein Grundgesetz das niemals eine Verfassung werden kann.
2. Daraus ergibt sich das die BRD kein Staat sein kann, keine Verfassung kein Staat so einfach ist das.
3. Das deutsche Volk schläft, wer seine Rechte und seine wahre Situation nicht kennt hat keine Rechte.
4. Das Grundgesetz zeigt den Weg zu einem Friedensvertrag, zu einer Verfassung und zur Freiheit vom Besatzungsinstrument Bund / BRD.
5. Artikel 125 Grundgesetz besagt wir haben immer noch Besatzungszonen und Artikel 120 besagt wir zahlen immer noch Besatzungskosten.
6. Die bayerische Verfassung Artikel 178 und 180 besagen dass Bayern einem künftigen Bundesstaat (Staat) erst noch beitreten wird. D.h. der Bundesstaat ist noch nicht gegründet.
usw. usw.
Schlußfolgerung die BRD ist kein Staat sondern immer noch ein Besatzungsinstrument der Alliierten (Drei Mächte).
Hier geht es um wichtiges Staatsrecht / Völkerrecht und wenn die Deutschen nicht endlich zusammen halten verlieren wir unseren Staat bevor wir Ihn zurück bekommen haben.
Warum kapiert man in diesem Lande nicht mal die einfachsten Fakten??
Es heißt Bundespersonalausweis
D.h. wir haben einen Ausweis der belegt dass wir Personal des Bundes sind. (Personal - ausweis)
Allein das belegt schon das die BRD kein Staat ist.
Auf allen Seiten regt man sich über das auf was getan wird, aber um die rechtliche Situation kümmert sich keiner.
So wie die EU eine EU Verfassung braucht, braucht auch die BRD eine Verfassung wenn sie Staat sein will.
Die BRD hat aber nur Personal (Personalausweis). Kann Personal eine Verfassung wählen?
Kann der Bund / BRD als Wirtschafts und Verwaltungseinheit (Grundgesetz Artikel 133) ein Staat sein??
Nur ein Staatsvolk kann eine Verfassung wählen aber nicht das Personal der BRD.
Die BRD besteht nur deshalb noch weil das Volk schläft und alles besser weiß obwohl es nichts weiß.
Es wäre ja schon hilfreich wenn alle Blogger und Seitenbetreiber zusammen rechtliche Aufklärung betrieben und zusammen finden denn es gibt rechtlich gigantische Möglichkeiten für das Volk und nur einen einzigen Weg den uns das Grundgesetz aufzeigt.
www.deutsches-amt.de
An alle Blogger, vereinte Kraft ist doppelte Macht es gibt nur einen Weg, aber der ist rechtlich vom Grundgesetz und der deutschen Verfassung abgesichert und begehbar
Macht mit.
**********
=> Ergänzung PB: Kommentar wird freigeschaltet, ohne dass ich den Optimismus dieses Wegs oder auch alle Inhalte dieser Website teile. Selbst wenn (!) alle juristischen Infos hier korrekt wären, ist es doch reichlich naiv zu glauben, dass dieses "Recht haben" vor bundesdeutschen Gerichten (oder auch Gerichten der "Bundesrepublik Deutschland GmbH", um in der Terminologie der Website zu bleiben) je in "Recht bekommen" münden könnte. Es ist ein Catch 22 - eine Zwickmühle: solange diese "BRD GmbH" besteht, bekommt man juristisch nicht recht und wenn man recht bekommen wird, dann nicht mehr in diesem System, sondern höchstens ex post vor der Geschichte.
=> Damit will ich diese Arbeit nicht schlechtreden - sie ist vor der Geschichte vielleicht wichtig. Ich warne aber davor, die Erfolgsaussichten solcher Ansätze (manchmal noch mit diversen "Reichkanzlern ohne Auftrag" garniert...) überzubewerten. Es ist ähnlich wie mit von Stauffenbergs Ausruf direkt vor seiner Hinrichtung: "Es lebe das heilige Deutschland". Wohl wahr - hat aber leider 1944 nichts geändert und dient heute immerhin als Mahnung für die Geschichtsbücher.
=> Es ist doch utopisch, 60 Jahre Rechtswirklichkeit und Alltag seit 1945/1949 rückabwickeln zu wollen. Hier kann es nur um ein grundsätzliches Beharren gehen, dass einige noch heute gültigen alliierten Gesetze und Vorbehalte (zT auch nach der Wiedervereinigung beibehalten) und meinetwegen auch der Staat SELBST keine Rechtsgrundlage bzw. Legitimation haben - jedenfalls nicht mehr 2010. Soweit OK.
=> Diese Arbeit kann aber nur wichtig und wirkungsvoll sein, wenn sie flankiert wird von Öffentlichkeits-Infoarbeit über praktische Missstände, die diese BRD GmbH und v.a. die EU und die Weltregierung überall verursachen! Rein als JURISTISCHES Projekt wird sie akademisch bleiben. In der Mediendemokratie darf man nicht nur Recht haben, man muss sich die Deutungshoheit darüber, DASS man recht hat und darum auch sein Recht bekommen sollte, erkämpfen. Paragraphen ALLEINE werden es nicht richten. Man muss den gesunden Rechtsverstand der Leute erreichen. Dieses System bricht ja nicht nur uralte Regeln, sondern derzeit sogar ständig seine EIGENEN aktuellen (siehe den oben beschriebenen Putsch der Eliten)! DARÜBER kann man das System viel leichter angreifen! Ein GG wie es 1949 geschaffen wurde, hätten die meisten Leute bis heute gut gefunden - ebenso wie sie noch heute die Thesen eines Carlo Schmid (SPD) gutheißen würden, der dafür aber heute vermutlich als "rechtsradikal" hinter Gittern säße. Leider gibt es aber heute den "Überbau" des GG durch die EU-Verfassung und die unsäglichen EU-Richtlinien. Hier gäbe es für eifrige Juristen genug anzuklagen! Die GRUNDSATZkritik am "Staat BRD" ist heute nur akademisch relevant - auch wenn ich sie nicht als falsch abtun will.
=> Nigel Farage im EU-Parlament - oder auch die 4+ Professoren, die derzeit gegen die GR- und die EFSF-Bailouts klagen, MACHEN derzeit Geschichte. Ohne sie wäre die aktuelle Vertragsänderung, die gerade in Brüssel durchgedrückt wird, gar nicht erforderlich geworden. Das ist praktischer und relevanter und wichtiger Widerstand. Man KANN das System mit seinen eigenen Waffen schlagen. Aber ohne Öffentlichkeitsarbeit geht es leider nicht.
18.12.10 @ 20:20
Kommentar from: Adept [Besucher]
Vorschlag einer neuen Partei:
"Alternative Deutschland"
Warum Alternative Deutschland ?
In allen westlichen europäischen Staaten regieren Politiker, die seit Jahrzehnten
gegen die Interessen der Bevölkerung agieren.
In England und Frankreich deindustrialierte man die Länder und holte Millionen
von Emigranten in die Länder.
Die ansässige Bevölkerung wurde ideologisch so bearbeitet, daß sie bereit war,
Kinder als Last anzusehen und die Frau reorganisiert wurde zu einer billigem Arbeitskraft; die meisten Arbeitsplätze für Frauen sind im Niedriglohnsektor angesiedelt und ermöglichen nicht, erfolgreich Kinder aufzuziehen.
Bei Frauen dagegen, die Karriere machen , scheitert an der beruflichen Belastung
oft die Frage nach Kindern.
Beide Gruppen von Frauen arbeiten dabei an der finanziellen Unterstützung derjenigen Frauen, die Kinder bekommen und von Sozialleistungen
abhängig sind.
Da die Migranten aus aller Herren Länder nicht wie gewünscht die neue Generation Facharbeiter sind, sondern sich in einer Parallelgesellschaft ansiedeln,
arbeiten also die kinderlosen Frauen der EU für für die Vermehrung der Migranten.
Denn das Gleiche geschieht in Frankreich, in England und in Italien.
Schuld an der Misere sind aber nicht die armen, bildungslosen Zuwanderer, sondern
die politische Kaste in diesen Ländern. Sie führt einen unsichbaren Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Jede Partei in den jeweiligen Parlament ist unterwandert und wird gesteuert zu einem gemeinsamen Ziel: der fundamentalen
Zerstörung Europas.
Eine Vermutung ist, daß durch die gewaltigen Zahlungen für Öl die arabischen Staaten in der Lage sind, alle Politiker der Welt zu bestechen.
Politiker die nicht durch Geld bestechlich sind,werden nach ihren Schwächen oder
Abartigkeiten ausgesucht; man kann sie dann leicht unter Druck setzen.
Viele Nachwuchspolitiker werden außerdem von unbekannten Mächtigen eingesetzt ohne die Parteibasis zu befragen. Es erfolgt also eine Umgehung einer personalen Debatte. Diese Leute haben also das, was man bei den Spitzeln als „Führungsoffizier“ bezeichnet: sie sind ferngesteuert.
Die Völker West- und Mitteleuropas können über die Wahlen nicht mehr Politiker
wählen, die ihre Interessen vertreten, sondern werden „zwangsverwaltet.“
Die Völker werden auf diese Weise ihres Willens beraubt.
Helfershelfer sind die Medien, sie sind alle vom gleichen Gedankentum;
irrtümlich werden sie als „Gutmenschen“ bezeichnet. Tatsächlich sind
es zum einen schlichtweg Einfallspinsel bzw Dummköpfe , andererseits aber
involviert in die Demagogie.
Das hoheitliche Zwangsfunk in der BRD ist schon seit Jahren intellektuell nicht mehr
in der Lage zu einer überparteilichen und bevölkerungsfreundlichen Berichterstattung.
"Alternative Deutschland"
Warum Alternative Deutschland ?
In allen westlichen europäischen Staaten regieren Politiker, die seit Jahrzehnten
gegen die Interessen der Bevölkerung agieren.
In England und Frankreich deindustrialierte man die Länder und holte Millionen
von Emigranten in die Länder.
Die ansässige Bevölkerung wurde ideologisch so bearbeitet, daß sie bereit war,
Kinder als Last anzusehen und die Frau reorganisiert wurde zu einer billigem Arbeitskraft; die meisten Arbeitsplätze für Frauen sind im Niedriglohnsektor angesiedelt und ermöglichen nicht, erfolgreich Kinder aufzuziehen.
Bei Frauen dagegen, die Karriere machen , scheitert an der beruflichen Belastung
oft die Frage nach Kindern.
Beide Gruppen von Frauen arbeiten dabei an der finanziellen Unterstützung derjenigen Frauen, die Kinder bekommen und von Sozialleistungen
abhängig sind.
Da die Migranten aus aller Herren Länder nicht wie gewünscht die neue Generation Facharbeiter sind, sondern sich in einer Parallelgesellschaft ansiedeln,
arbeiten also die kinderlosen Frauen der EU für für die Vermehrung der Migranten.
Denn das Gleiche geschieht in Frankreich, in England und in Italien.
Schuld an der Misere sind aber nicht die armen, bildungslosen Zuwanderer, sondern
die politische Kaste in diesen Ländern. Sie führt einen unsichbaren Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Jede Partei in den jeweiligen Parlament ist unterwandert und wird gesteuert zu einem gemeinsamen Ziel: der fundamentalen
Zerstörung Europas.
Eine Vermutung ist, daß durch die gewaltigen Zahlungen für Öl die arabischen Staaten in der Lage sind, alle Politiker der Welt zu bestechen.
Politiker die nicht durch Geld bestechlich sind,werden nach ihren Schwächen oder
Abartigkeiten ausgesucht; man kann sie dann leicht unter Druck setzen.
Viele Nachwuchspolitiker werden außerdem von unbekannten Mächtigen eingesetzt ohne die Parteibasis zu befragen. Es erfolgt also eine Umgehung einer personalen Debatte. Diese Leute haben also das, was man bei den Spitzeln als „Führungsoffizier“ bezeichnet: sie sind ferngesteuert.
Die Völker West- und Mitteleuropas können über die Wahlen nicht mehr Politiker
wählen, die ihre Interessen vertreten, sondern werden „zwangsverwaltet.“
Die Völker werden auf diese Weise ihres Willens beraubt.
Helfershelfer sind die Medien, sie sind alle vom gleichen Gedankentum;
irrtümlich werden sie als „Gutmenschen“ bezeichnet. Tatsächlich sind
es zum einen schlichtweg Einfallspinsel bzw Dummköpfe , andererseits aber
involviert in die Demagogie.
Das hoheitliche Zwangsfunk in der BRD ist schon seit Jahren intellektuell nicht mehr
in der Lage zu einer überparteilichen und bevölkerungsfreundlichen Berichterstattung.
18.12.10 @ 20:30
Kommentar from: Essentials [Besucher]
wie immer mehr als exzellent, Herr Boehringer!
Aber so langsam denke ich wirklich, dass ich niemanden mehr in meinem Umfeld zum Umdenken bewegen kann.
Nicht mal meine eigenen Eltern und Geschäftspartner sind zu überzeugen und ich rede wirklich ständig auf sie ein.
Vorhin habe ich meine Eltern gebeten, Ihren Spitzenartikel zu lesen. Exakt bis zur Zeile "Wir leben in keinem Rechtsstaat mehr" sind wir gekommen. [ *) ]
Den Inhalt der darauffolgenden Diskussion schreibe ich hier lieber nicht rein.
Da haben die Massenmedien wirklich gute Arbeit geleistet.
***********
=> AW PB: Immer die Leute da abholen, wo sie bereits stehen. Lassen Sie Ihre Eltern eben erst mal Bandulet oder Schachtschneider lesen. Die drücken sich emotionsloser aus, haben den Kredit des Alters, einen Professorentitel und einen ruhigeren Schreibstil - sagen aber fast das selbe ;-)
=> Und vergessen Sie nicht, dass die heute auch schon 60+ Jahre alte 68er-Generation sich ENORM viel auf IHRE Protestkultur von damals einbildet, die leider der falschen Sache diente. Damit identifiziert man sich bis heute. Ein guter "Europäer" zu sein, war Teil der Lebensleistung - ich hatte diese Phase auch mal. Und die Generation DAVOR (etwa Jahrgänge 1938-1950) hat im bewussten Leben immer nur gute Kondratieff-Zeiten erlebt und ist über zT 60 Jahre in fetten und halbwegs demokratischen Zeiten konsumeristisch gehirngewaschen worden [Ja, das ist eine Pauschalierung - gilt natürlich nicht generell und viele sind auch heute noch lernfähig. Und es ist ja sogar richtig, dass wir von 1950 bis etwa 2000 bzw. bis heute SEHR gute Zeiten hatten - wenn auch nicht WEGEN Papiergeld und EUR, sondern TROTZ (!) ungedecktem Papiergeld und EUR! Die Früchte der Golddeckung bis 1971 und damit der relativen Schuldenfreiheit der Gesellschaft konnten noch bis vor wenigen Jahren geerntet werden. DAS ist nun aber vorbei - die Überschuldungskrisen schlagen nun zu.]
=> Die Mehrheiten dieser beiden Generationen stellen im Alter ihre Grundüberzeugungen nur sehr ungern in Frage. Und die heutige Lage ist -jedenfalls bezogen auf das weltweit alternativlose ungedeckte Papierfalschgeld- DERART präzedenzlos und perfide ggü. Arbeitern und ggü. Sparern auf fast der ganzen Welt, dass sie fast unbegreiflich und damit auch nur schwer erklärbar ist. Manche bekommt man daher nicht mehr aus der massenmedialen Matrix, in der sie leben und vielleicht auch sterben.
=> Andererseits sind vielleicht 50% dieser Generationen mittlerweile eben DOCH auf dem Weg aus oder schon jenseits der Matrix. Die absurden Realitäten der dEUtschen Wirklichkeit holen fast alle einmal ein. Some learn it late; some learn it the hard way.
*) Bitte lesen Sie EXAKT zu diesem Thema "Kein Rechtsstaat mehr!" den Nachtrag im Blog von heute 19.12. [ganz unten]
Aber so langsam denke ich wirklich, dass ich niemanden mehr in meinem Umfeld zum Umdenken bewegen kann.
Nicht mal meine eigenen Eltern und Geschäftspartner sind zu überzeugen und ich rede wirklich ständig auf sie ein.
Vorhin habe ich meine Eltern gebeten, Ihren Spitzenartikel zu lesen. Exakt bis zur Zeile "Wir leben in keinem Rechtsstaat mehr" sind wir gekommen. [ *) ]
Den Inhalt der darauffolgenden Diskussion schreibe ich hier lieber nicht rein.
Da haben die Massenmedien wirklich gute Arbeit geleistet.
***********
=> AW PB: Immer die Leute da abholen, wo sie bereits stehen. Lassen Sie Ihre Eltern eben erst mal Bandulet oder Schachtschneider lesen. Die drücken sich emotionsloser aus, haben den Kredit des Alters, einen Professorentitel und einen ruhigeren Schreibstil - sagen aber fast das selbe ;-)
=> Und vergessen Sie nicht, dass die heute auch schon 60+ Jahre alte 68er-Generation sich ENORM viel auf IHRE Protestkultur von damals einbildet, die leider der falschen Sache diente. Damit identifiziert man sich bis heute. Ein guter "Europäer" zu sein, war Teil der Lebensleistung - ich hatte diese Phase auch mal. Und die Generation DAVOR (etwa Jahrgänge 1938-1950) hat im bewussten Leben immer nur gute Kondratieff-Zeiten erlebt und ist über zT 60 Jahre in fetten und halbwegs demokratischen Zeiten konsumeristisch gehirngewaschen worden [Ja, das ist eine Pauschalierung - gilt natürlich nicht generell und viele sind auch heute noch lernfähig. Und es ist ja sogar richtig, dass wir von 1950 bis etwa 2000 bzw. bis heute SEHR gute Zeiten hatten - wenn auch nicht WEGEN Papiergeld und EUR, sondern TROTZ (!) ungedecktem Papiergeld und EUR! Die Früchte der Golddeckung bis 1971 und damit der relativen Schuldenfreiheit der Gesellschaft konnten noch bis vor wenigen Jahren geerntet werden. DAS ist nun aber vorbei - die Überschuldungskrisen schlagen nun zu.]
=> Die Mehrheiten dieser beiden Generationen stellen im Alter ihre Grundüberzeugungen nur sehr ungern in Frage. Und die heutige Lage ist -jedenfalls bezogen auf das weltweit alternativlose ungedeckte Papierfalschgeld- DERART präzedenzlos und perfide ggü. Arbeitern und ggü. Sparern auf fast der ganzen Welt, dass sie fast unbegreiflich und damit auch nur schwer erklärbar ist. Manche bekommt man daher nicht mehr aus der massenmedialen Matrix, in der sie leben und vielleicht auch sterben.
=> Andererseits sind vielleicht 50% dieser Generationen mittlerweile eben DOCH auf dem Weg aus oder schon jenseits der Matrix. Die absurden Realitäten der dEUtschen Wirklichkeit holen fast alle einmal ein. Some learn it late; some learn it the hard way.
*) Bitte lesen Sie EXAKT zu diesem Thema "Kein Rechtsstaat mehr!" den Nachtrag im Blog von heute 19.12. [ganz unten]
18.12.10 @ 21:31
Kommentar from: Raffael [Besucher]
Es würde mich interessieren ob eine Anzeige wegen Landesverrat gegen einige Regierungsmitglieder in der Öffentlichkeit etwas bewirken könnte.
Und wenn es nur das aufwachen weiterer Bundesbürger ist, die ihr Geld von den Banken holen.
Eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft müsste auf jeden Fall erfolgen und was da drinnen steht interessiert sicher ganz Deutschland.
Dass man das einem guten Rechtsanwalt machen lassen muss brauche ich wohl nicht extra zu erwähnen..
Nur so eine Idee....
Und wenn es nur das aufwachen weiterer Bundesbürger ist, die ihr Geld von den Banken holen.
Eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft müsste auf jeden Fall erfolgen und was da drinnen steht interessiert sicher ganz Deutschland.
Dass man das einem guten Rechtsanwalt machen lassen muss brauche ich wohl nicht extra zu erwähnen..
Nur so eine Idee....
18.12.10 @ 21:52
Kommentar from: Jürgen Kremser [Besucher] · http://www.gruenguertel.kremser.info
Der Sinn der EU ist auf Kosten Deutschlands einen Staatenbund zu schaffen, der das Bilderberger-Illuminaten-Imperium stützt. Damit hätte das Imperium eine zweite Säule, falls die USA fallieren.
*******
=> AW PB: I dare to disagree: Nicht weil die These per se unwahrscheinlich wäre, sondern weil es praktisch so nicht kommen könnte: WENN die USA "fallieren", wird der Euro keine Woche länger überleben und die EU auch nicht. Die Währungsreserven der EZB sind zu fast 70% in Dollar - und das bundesdeutsche Gold ist weitgehend in den USA und stünde zur Gold-Deckung des (neuen) EUR (die nach dem "Fallieren" der USA und damit des DOLLARS SOFORT eingeführt werden müsste) nicht zur Verfügung! Und es glaubt ja wohl keiner ernsthaft, dass die Franzosen ihre (vielleicht) noch vorhandenen knapp 3000 Tonnen Gold zur Deckung des neuen Euro hergeben würden. Oder gar die Italiener ihre (SEHR vielleicht) noch vorhandenen gut 2000 Tonnen. Daneben GIBT es aber in Euroland keine signifikanten offiziellen Staatsgold-Horte mehr.
=> Der Euro wäre nach dem Fall des Dollar nicht zu halten. Feststellungen à la Hellmeyer, dass wir viel besser dastehen als Amiland, sind unter dem Aspekt "zweilagiges Toilettenpapier EUR versus einlagigem Dollar" unter normalen Umständen vielleicht begründbar. Im Falle der globalen Kreditgeldkrise und einem Dollarfall wären sie jedoch HÖCHST akademisch. Euroland hätte nicht einmal eine gemeinsame Armee zur Verteidigung des EUR - im Gegensatz zu den USA.
*******
=> AW PB: I dare to disagree: Nicht weil die These per se unwahrscheinlich wäre, sondern weil es praktisch so nicht kommen könnte: WENN die USA "fallieren", wird der Euro keine Woche länger überleben und die EU auch nicht. Die Währungsreserven der EZB sind zu fast 70% in Dollar - und das bundesdeutsche Gold ist weitgehend in den USA und stünde zur Gold-Deckung des (neuen) EUR (die nach dem "Fallieren" der USA und damit des DOLLARS SOFORT eingeführt werden müsste) nicht zur Verfügung! Und es glaubt ja wohl keiner ernsthaft, dass die Franzosen ihre (vielleicht) noch vorhandenen knapp 3000 Tonnen Gold zur Deckung des neuen Euro hergeben würden. Oder gar die Italiener ihre (SEHR vielleicht) noch vorhandenen gut 2000 Tonnen. Daneben GIBT es aber in Euroland keine signifikanten offiziellen Staatsgold-Horte mehr.
=> Der Euro wäre nach dem Fall des Dollar nicht zu halten. Feststellungen à la Hellmeyer, dass wir viel besser dastehen als Amiland, sind unter dem Aspekt "zweilagiges Toilettenpapier EUR versus einlagigem Dollar" unter normalen Umständen vielleicht begründbar. Im Falle der globalen Kreditgeldkrise und einem Dollarfall wären sie jedoch HÖCHST akademisch. Euroland hätte nicht einmal eine gemeinsame Armee zur Verteidigung des EUR - im Gegensatz zu den USA.
18.12.10 @ 22:04
Kommentar from: Mercur [Besucher]
Danke für den (wieder einmal) hervorragenden Artikel.
Leider auch in meiner Umgebung die gleiche Leier: Ich würde das zu negativ sehen; uns geht es so gut wie noch nie zuvor; weiß schon selbst was zu tun ist; (der "beste" kommentar heute) das überlasse ich alles meinem Steuerberater
Da stehe ich fassungslos mit runtergeklappter Kinnlade.
Ich werde mich dann auch nicht freuen können, wenn ich mit meiner "Schwarzseherei" recht hatte, weil die armen Schweine einem dann leid tun.
Im Übrigen ist es erschreckend wie die alten Pläne aufgehen und ohne zu stocken umgesetzt werden. Fast elegant.
Z.B.: Der EURO wurde mit Absicht "zu früh" eingeführt. Dadurch wurde ein riesiges Problem geschaffen, das sich nur durch eine EU-weite Wirtschafts-, Finanz- UND Sozialpolitik lösen lässt. So bekommen wir die EU-Diktatur aus einer Zwangslage heraus durch die Hintertür, weil es auf demokratischem Wege niemals möglich gewesen wäre.
Wie gesagt, fast elegant.
USA wird nicht fallieren, sondern durch ein Gesamt-Amerika "gerettet", so wie bereits auch die Asiatische Union auf dem Wege ist.
Diese Konglomerate lassen sich dann leichter steuern als eine Unmenge Nationalstaaten. Diese werden in der UNO "beschäftigt", während die wahre Macht über den IWF und die WTO ausgeübt wird.
Frohe Weihnachten ...
Leider auch in meiner Umgebung die gleiche Leier: Ich würde das zu negativ sehen; uns geht es so gut wie noch nie zuvor; weiß schon selbst was zu tun ist; (der "beste" kommentar heute) das überlasse ich alles meinem Steuerberater
Da stehe ich fassungslos mit runtergeklappter Kinnlade.
Ich werde mich dann auch nicht freuen können, wenn ich mit meiner "Schwarzseherei" recht hatte, weil die armen Schweine einem dann leid tun.
Im Übrigen ist es erschreckend wie die alten Pläne aufgehen und ohne zu stocken umgesetzt werden. Fast elegant.
Z.B.: Der EURO wurde mit Absicht "zu früh" eingeführt. Dadurch wurde ein riesiges Problem geschaffen, das sich nur durch eine EU-weite Wirtschafts-, Finanz- UND Sozialpolitik lösen lässt. So bekommen wir die EU-Diktatur aus einer Zwangslage heraus durch die Hintertür, weil es auf demokratischem Wege niemals möglich gewesen wäre.
Wie gesagt, fast elegant.
USA wird nicht fallieren, sondern durch ein Gesamt-Amerika "gerettet", so wie bereits auch die Asiatische Union auf dem Wege ist.
Diese Konglomerate lassen sich dann leichter steuern als eine Unmenge Nationalstaaten. Diese werden in der UNO "beschäftigt", während die wahre Macht über den IWF und die WTO ausgeübt wird.
Frohe Weihnachten ...
19.12.10 @ 05:12
Kommentar from: Sparstrumpf [Besucher]
Bildhafter Nachtrag
Mir kommt das Volk wie ein schlummernder Riese vor, der seine Dompteure mit einem Prankenhieb von sich schleudern könnte - er tut es aber nicht, weil er nicht aufwacht: stattdessen läßt er sich wie unter Hypnose am Nasenring führen, wohin andere als er selber auch immer es wollen.
Mir kommt das Volk wie ein schlummernder Riese vor, der seine Dompteure mit einem Prankenhieb von sich schleudern könnte - er tut es aber nicht, weil er nicht aufwacht: stattdessen läßt er sich wie unter Hypnose am Nasenring führen, wohin andere als er selber auch immer es wollen.
19.12.10 @ 07:53
Kommentar from: armin [Besucher]
Ich möchte hier an 2 Sachen erinnern:
Erstens:
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte am 17. Juni 2005 in einer Grundsatzrede zum Jubiläum der CDU als CDU-Versitzende, nach einem Wahlsieg der CDU „grundlegende Änderungen in Deutschland“ an und dann wörtlich (nach DPA-Meldung):
„Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft fuer alle Ewigkeit.“
Zweitens:
Im Art. 23 GG stand bis 1990 der örtliche Geltungsbereich des GG. Heute steht dort die Mitarbeit in der EU und dass das höchste Gericht nicht das BVerfG, sondern der EUGH ist.
Erstens:
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte am 17. Juni 2005 in einer Grundsatzrede zum Jubiläum der CDU als CDU-Versitzende, nach einem Wahlsieg der CDU „grundlegende Änderungen in Deutschland“ an und dann wörtlich (nach DPA-Meldung):
„Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft fuer alle Ewigkeit.“
Zweitens:
Im Art. 23 GG stand bis 1990 der örtliche Geltungsbereich des GG. Heute steht dort die Mitarbeit in der EU und dass das höchste Gericht nicht das BVerfG, sondern der EUGH ist.
19.12.10 @ 10:18
Kommentar from: korn [Besucher]
Es ist so traurig und wahr. Hier in Österreich kann ich nur eines feststellen: das Volk schläft tief und fest, Politik und vor allem alles wo das Wort "Wirtschaft" vorkommt interessiert nach meinem Gefühl vielleicht 1 oder max 2% der Leute. DAS ist das wahre Problem, die Ignoranz des Volkes.
19.12.10 @ 10:29
Kommentar from: Texter [Besucher]
Der "Fall Simon Brenner" sollte Ihnen, Hr. Boehringer, auch klar machen, dass die gesamte Edelmetallszene massiv überwacht und die relevanten Foren massiv mit Spitzeln besetzt sind.
Wenn unbedeutende Studentengruppen mit derartigen Methoden überwacht werden, wäre es eine tödliche Fahrlässigkeit, dies in den Diskussionsforen nicht zu tun. Die dort geführten Analysen vor allem weiter zurück sind analog denen von Dr. Paul C. Martin für das System höchst gefährlich, und die entscheidenden Leute wußten dies und trafen die entsprechenden Maßnahmen.
********
=> AW PB: Tja - was soll man sagen? Das ist gar keine Frage und seit vielen Jahren leider zehntausendfach wahr. Die Wahrheitsbewegung hat aber ggü. den ja SELBST ideologisch gesteuerten Antifanten (Fall Brenner) den Vorteil, dass man sie zwar überwachen kann. Dabei letztlich aber nur auf die tabuisierte Wahrheit zum pervertierten Geldsystem und zu den dadurch ausgelösten gesellschaftlichen Verwerfungen stößt. Es ist schon mehr als EIN Staatsschützer bei dieser Überwachungsarbeit aus der Matrix gelöst worden, der er zuvor in etwas naiver Weise gedient hatte. Die Antifanten dienen dagegen nicht der Wahrheit, sondern sind -ähnlich wie die NPD- bereits DERART usurpiert vom VS und von militanten Schlägertrupps, dass man hier als Staatsschutz eher prüfen muss, wer zum VS gehört, wer von welcher dubiosen NGO finanziert wird und wer WIRKLICH noch "unabhängiger Antifaschist" ist.
=> In den Goldforen wird nur die Wahrheit diskutiert und ideologisch die freie libertäre Gesellschaft vertreten. Und die Wahrheit ist (fast) noch nicht strafbar. Auch wenn sich das gerade ganz aktuell ändert: das deutsche Sonderrecht des §130 StGB wurde erst vorgestern (16.12.2010!) massiv verschärft: Meinungsverbrechen gehen nach einer nun auch in D umgesetzten EU-Richtlinie nun WEIT über die ursprünglich ALLEINE strafbewehrte "Holocaust-Leugnung" hinaus. Eine Internet-Seite schreibt dazu:
"Die Basis für Volksverhetzungstatbestände wurde also enorm verbreitert. Was bisher unter den Straftatbestand einer Beleidigung oder Bedrohung fiel, könnte künftig Volksverhetzung sein. Worauf das alles abzielt, kann man sich denken. Ob es in letzter Konsequenz durchdacht ist, darf bezweifelt werden. ... Polizei, Staatsanwälte und Gerichte werden viel Arbeit bekommen, denn Spitzel und Denunzianten haben wir ja genug im Lande. Das Erstaunlichste aber ist das tosende Schweigen der Medien zu diesem Gesetz, das die freie Meinungsäußerung stark beeinflussen wird, weil ab sofort jeder jeden täglich drankriegen kann. Wie früher." http://www.pi-news.net/2010/12/lex-pi/
=> Es ist dies übrigens nach 1994 die zweite sehr signifikante Verschärfung des ursprünglichen "Sonderrechts gegen Holocaust-Leugnung" ["Sonderrecht" wegen der Einschränkung des Verfassungsrechts auf Meinungsfreiheit ist übrigens eine Terminologie des BVerfG]. Diese Schoah-bedingten historischen Ursprünge sind heute im Gesetz kaum noch erkennbar. Zunehmend wird immer mehr Kritik an Zuständen ganz anderer Art STRAFBEWEHRT, womit die freie Rede nach Art 5 GG bzw. Art 19 UN-Menschenrechtscharta immer weiter abgeschafft wird. Eines Tages wird man nur noch über die jeweilige DSDS-Sendung des Vortrags kritisch diskutieren dürfen, ohne mit einem Bein im Gefängnis zu stehen... Wehret der Zensur!
Wenn unbedeutende Studentengruppen mit derartigen Methoden überwacht werden, wäre es eine tödliche Fahrlässigkeit, dies in den Diskussionsforen nicht zu tun. Die dort geführten Analysen vor allem weiter zurück sind analog denen von Dr. Paul C. Martin für das System höchst gefährlich, und die entscheidenden Leute wußten dies und trafen die entsprechenden Maßnahmen.
********
=> AW PB: Tja - was soll man sagen? Das ist gar keine Frage und seit vielen Jahren leider zehntausendfach wahr. Die Wahrheitsbewegung hat aber ggü. den ja SELBST ideologisch gesteuerten Antifanten (Fall Brenner) den Vorteil, dass man sie zwar überwachen kann. Dabei letztlich aber nur auf die tabuisierte Wahrheit zum pervertierten Geldsystem und zu den dadurch ausgelösten gesellschaftlichen Verwerfungen stößt. Es ist schon mehr als EIN Staatsschützer bei dieser Überwachungsarbeit aus der Matrix gelöst worden, der er zuvor in etwas naiver Weise gedient hatte. Die Antifanten dienen dagegen nicht der Wahrheit, sondern sind -ähnlich wie die NPD- bereits DERART usurpiert vom VS und von militanten Schlägertrupps, dass man hier als Staatsschutz eher prüfen muss, wer zum VS gehört, wer von welcher dubiosen NGO finanziert wird und wer WIRKLICH noch "unabhängiger Antifaschist" ist.
=> In den Goldforen wird nur die Wahrheit diskutiert und ideologisch die freie libertäre Gesellschaft vertreten. Und die Wahrheit ist (fast) noch nicht strafbar. Auch wenn sich das gerade ganz aktuell ändert: das deutsche Sonderrecht des §130 StGB wurde erst vorgestern (16.12.2010!) massiv verschärft: Meinungsverbrechen gehen nach einer nun auch in D umgesetzten EU-Richtlinie nun WEIT über die ursprünglich ALLEINE strafbewehrte "Holocaust-Leugnung" hinaus. Eine Internet-Seite schreibt dazu:
"Die Basis für Volksverhetzungstatbestände wurde also enorm verbreitert. Was bisher unter den Straftatbestand einer Beleidigung oder Bedrohung fiel, könnte künftig Volksverhetzung sein. Worauf das alles abzielt, kann man sich denken. Ob es in letzter Konsequenz durchdacht ist, darf bezweifelt werden. ... Polizei, Staatsanwälte und Gerichte werden viel Arbeit bekommen, denn Spitzel und Denunzianten haben wir ja genug im Lande. Das Erstaunlichste aber ist das tosende Schweigen der Medien zu diesem Gesetz, das die freie Meinungsäußerung stark beeinflussen wird, weil ab sofort jeder jeden täglich drankriegen kann. Wie früher." http://www.pi-news.net/2010/12/lex-pi/
=> Es ist dies übrigens nach 1994 die zweite sehr signifikante Verschärfung des ursprünglichen "Sonderrechts gegen Holocaust-Leugnung" ["Sonderrecht" wegen der Einschränkung des Verfassungsrechts auf Meinungsfreiheit ist übrigens eine Terminologie des BVerfG]. Diese Schoah-bedingten historischen Ursprünge sind heute im Gesetz kaum noch erkennbar. Zunehmend wird immer mehr Kritik an Zuständen ganz anderer Art STRAFBEWEHRT, womit die freie Rede nach Art 5 GG bzw. Art 19 UN-Menschenrechtscharta immer weiter abgeschafft wird. Eines Tages wird man nur noch über die jeweilige DSDS-Sendung des Vortrags kritisch diskutieren dürfen, ohne mit einem Bein im Gefängnis zu stehen... Wehret der Zensur!
19.12.10 @ 10:31
Kommentar from: Peter Boehringer [Mitglied]
Wichtiger Nachtrag 19.12.2010:
Lagarde gibt Rechtsbruch und damit EU-Putsch zu!
Dies kam via Reuters eben rein: "Paris (Reuters) - Bei den Finanzhilfen für Griechenland und Irland hat die Europäische Union nach den Worten von Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde absichtlich gegen ihre eigenen Regeln verstoßen. 'Wir verletzten alle Rechtsvorschriften, weil wir einig auftreten und wirklich die Euro-Zone retten wollten', wurde Lagarde am Samstag vom 'Wall Street Journal' zitiert. 'Der Vertrag von Lissabon war eindeutig. Keine Rettungsaktionen.' " [sic!]
=> Und wer klagt Lagarde und die anderen EUliten in den nationalen Regierungen, in der Kommission, in der EZB und in den Parlamenten nun wegen dieser Milliarden-schweren Straftat und wegen vorsätzlichem Verfassungsbruch in einem besonders schweren Fall an?! Das Geständnis liegt ja nun offen vor und steht im WSJ und in Reuters!
=> Wie oben bereits gesagt: "Wir leben nicht mehr in einem Rechtsstaat." Nun ist das sogar offiziell! Die Konsequenzen aus diesem strafrechtlich unsanktionierten Putsch sind unabsehbar!
=> Hier MÜSSEN Konsequenzen folgen; ein Austausch der verantwortlichen Politiker ist das Minimum zur Restitution des Rechtsstaats. Alleine schon aus generalpräventiven Gründen! Aber natürlich auch aus Gründen der akuten Gefahrenabwehr ggü. v.a. Deutschland.
Lagarde gibt Rechtsbruch und damit EU-Putsch zu!
Dies kam via Reuters eben rein: "Paris (Reuters) - Bei den Finanzhilfen für Griechenland und Irland hat die Europäische Union nach den Worten von Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde absichtlich gegen ihre eigenen Regeln verstoßen. 'Wir verletzten alle Rechtsvorschriften, weil wir einig auftreten und wirklich die Euro-Zone retten wollten', wurde Lagarde am Samstag vom 'Wall Street Journal' zitiert. 'Der Vertrag von Lissabon war eindeutig. Keine Rettungsaktionen.' " [sic!]
=> Und wer klagt Lagarde und die anderen EUliten in den nationalen Regierungen, in der Kommission, in der EZB und in den Parlamenten nun wegen dieser Milliarden-schweren Straftat und wegen vorsätzlichem Verfassungsbruch in einem besonders schweren Fall an?! Das Geständnis liegt ja nun offen vor und steht im WSJ und in Reuters!
=> Wie oben bereits gesagt: "Wir leben nicht mehr in einem Rechtsstaat." Nun ist das sogar offiziell! Die Konsequenzen aus diesem strafrechtlich unsanktionierten Putsch sind unabsehbar!
=> Hier MÜSSEN Konsequenzen folgen; ein Austausch der verantwortlichen Politiker ist das Minimum zur Restitution des Rechtsstaats. Alleine schon aus generalpräventiven Gründen! Aber natürlich auch aus Gründen der akuten Gefahrenabwehr ggü. v.a. Deutschland.
19.12.10 @ 12:34
Kommentar from: Ropeka [Besucher]
Nicht nur gute Darstellung sondern Motivation für "Handeln" ist in ihren Worten enthalten. Hohen Respekt dafür.
Die Etablierung einer "Parallelgesellschaft", die die systembedingten Machtstrukturen mehr und mehr durch ihr Wort und Tat unterläuft und somit die jetzigen Machtstrukturen aushöhlt, ist m. E. ein Weg.
Allerdings können wir nicht einzelne Bereiche abarbeiten sondern wir müssen ganzheitlich ein anderes Bewußtsein auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Lebens (Finanzen, Gesundheit, Bildung,... etc.)entwickeln.
Ich bin guten Mutes. Was bleibt uns auch anderes übrig!
Die Etablierung einer "Parallelgesellschaft", die die systembedingten Machtstrukturen mehr und mehr durch ihr Wort und Tat unterläuft und somit die jetzigen Machtstrukturen aushöhlt, ist m. E. ein Weg.
Allerdings können wir nicht einzelne Bereiche abarbeiten sondern wir müssen ganzheitlich ein anderes Bewußtsein auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Lebens (Finanzen, Gesundheit, Bildung,... etc.)entwickeln.
Ich bin guten Mutes. Was bleibt uns auch anderes übrig!
19.12.10 @ 13:44
Kommentar from: A.C. [Besucher]
Als großes Gesamtbild, sehe ich, dass eine starke Kraft Europa schaden und es zerstören will. Angefangen bei der Wirtschaft, die genau wie die der USA stetig ausgelagert wird, wohin das führt sieht man dort. Die Sozialsysteme werden absichtlich überlastet, durch wegfallende Arbeitsplätze, ungebremste Zuwanderung und ein immer schlechteres Bildungssystem. Die Schere zwischen Arm und Reich wird absichtlich weiter geöffnet um Spannungen zu erzeugen. Die Währung wird zum Spielball, ebenso wie die Politiker der EU.
Wer hinter all dem steckt glaube ich zu wissen, unsere angeblichen Freunde. Wer solche Freunde hat der braucht keine Feinde mehr. Die abstürtzende Weltmacht schlägt verzweifelt um sich, all die Ausbeuteung der gesamten Welt hat sie nicht davor bewahren können. Die Ignoranz der operierenden Macht ist derart eingewachsen, dass sie nicht einmal in der Lage sind zu erkennen, welche Fehler sie begehen.
Was käme denn nach einer Zerstörung von Euro und EU, wer wird dann noch ausgebeutet? Dann ist niemand mehr da um sich selber daran immer wieder gesund zu stoßen und es wird auch ihr eigener Untergang werden.
Welcher nur aufgeschoben und nicht aufgehoben ist. Davon bin ich überzeugt.
Wer hinter all dem steckt glaube ich zu wissen, unsere angeblichen Freunde. Wer solche Freunde hat der braucht keine Feinde mehr. Die abstürtzende Weltmacht schlägt verzweifelt um sich, all die Ausbeuteung der gesamten Welt hat sie nicht davor bewahren können. Die Ignoranz der operierenden Macht ist derart eingewachsen, dass sie nicht einmal in der Lage sind zu erkennen, welche Fehler sie begehen.
Was käme denn nach einer Zerstörung von Euro und EU, wer wird dann noch ausgebeutet? Dann ist niemand mehr da um sich selber daran immer wieder gesund zu stoßen und es wird auch ihr eigener Untergang werden.
Welcher nur aufgeschoben und nicht aufgehoben ist. Davon bin ich überzeugt.
19.12.10 @ 15:26
Kommentar from: Bert [Besucher]
@Raffael [Besucher]
....
Eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft müsste auf jeden Fall erfolgen und was da drinnen steht interessiert sicher ganz Deutschland...
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Hatte ich in mehreren ähnlichen Fällen gegen die Republik schon ausprobiert. Die Antwort des Höchstgerichtes lautet: "Die Beschwerde wird zurückgewiesen, da sie keine Aussicht auf Erfolg hat.", also nicht mal inhaltlich begründet. Bei einer Sache in Straßburg/EGMR bekam ich eine ähnliche Antwort, mit dem freundlichen Zusatz, dass meine Unterlagen nicht etwa ad acta gelegt würden, sondern nach 6 Monaten VERNICHTET(!!) würden und dass ich keine REchtsmittel dagegen hätte. Ein Brieflein an meinen EU-Parlamentarier brachte mir das lapidare Zugeständnis "interessant" ein.
Rechnen sie nicht mit Justizia, sie ist m.M. Teil und notwendige Voraussetzung für den Erfolg von Korruption.
....
Eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft müsste auf jeden Fall erfolgen und was da drinnen steht interessiert sicher ganz Deutschland...
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Hatte ich in mehreren ähnlichen Fällen gegen die Republik schon ausprobiert. Die Antwort des Höchstgerichtes lautet: "Die Beschwerde wird zurückgewiesen, da sie keine Aussicht auf Erfolg hat.", also nicht mal inhaltlich begründet. Bei einer Sache in Straßburg/EGMR bekam ich eine ähnliche Antwort, mit dem freundlichen Zusatz, dass meine Unterlagen nicht etwa ad acta gelegt würden, sondern nach 6 Monaten VERNICHTET(!!) würden und dass ich keine REchtsmittel dagegen hätte. Ein Brieflein an meinen EU-Parlamentarier brachte mir das lapidare Zugeständnis "interessant" ein.
Rechnen sie nicht mit Justizia, sie ist m.M. Teil und notwendige Voraussetzung für den Erfolg von Korruption.
19.12.10 @ 15:39
Kommentar from: Adept [Besucher]
Es ist offensichtlich, daß wir von Verbrechern regiert werden; auch demokratisch gewählte Vertreter können nicht automatisch von Schuld freigesprochen werden. Inzwischen ist klar, daß die Politik willkürlich handelt. Und zwar nicht bloß gegen einzelne Staaten, sondern gegen den alten EU-Kern: die europäischen Völker sollen von innen heraus zerstört werden.
Bedauerlich ist vor allem, daß weder die "Intelligenzia" noch die bürgerliche Oberschicht (die am meisten zu verlieren hat), bereit ist, etwas für die Verteidigung der bürgerlichen Freiheiten zu tun.
Die Universitätsprofessoren samt Studenten schnarchen im Tiefschlaf und die Geldbesitzer werden per Salamitaktik enteignet und demnächst bei Widerspruch eingesperrt.
Bedauerlich ist vor allem, daß weder die "Intelligenzia" noch die bürgerliche Oberschicht (die am meisten zu verlieren hat), bereit ist, etwas für die Verteidigung der bürgerlichen Freiheiten zu tun.
Die Universitätsprofessoren samt Studenten schnarchen im Tiefschlaf und die Geldbesitzer werden per Salamitaktik enteignet und demnächst bei Widerspruch eingesperrt.
19.12.10 @ 18:41
Kommentar from: r.jarosch [Besucher]
zu bert
dem ist nur beizupflichten! die justiz ist völlig formalisiert,d.h. der sinn der hinter einem rechtsbegehren steht, in der regel der " gesunde menschenverstand" wird durch formalien ausgehebelt.
was den deutschen goldschatz betrifft ( den weltweit grössten) das gold der usa einmal aussen vorgelassen, das dürfte längst verpfändet sein muss nach deutschland überführt werden, die regierung sollte dazu ultimativ aufgefordert werden! es handelt sich um das vermögen des deutschen volkes!
dem ist nur beizupflichten! die justiz ist völlig formalisiert,d.h. der sinn der hinter einem rechtsbegehren steht, in der regel der " gesunde menschenverstand" wird durch formalien ausgehebelt.
was den deutschen goldschatz betrifft ( den weltweit grössten) das gold der usa einmal aussen vorgelassen, das dürfte längst verpfändet sein muss nach deutschland überführt werden, die regierung sollte dazu ultimativ aufgefordert werden! es handelt sich um das vermögen des deutschen volkes!
19.12.10 @ 22:08
Kommentar from: Merkel-Kenner [Besucher]
Dass die Bundeskanzlerin Deutschland immer mehr in eine EU-Rolle drängen möchte, die letztlich zum Untergang für Deutschland führen wird, kann man meines Erachtens sehr schön den Ausführungen von David Korn, "Wem dient Merkel wirklich?" auf Seite 58 entnehmen. Dort heisst es:
"Ein wahres Herzensanliegen aber ist Angela Merkel offenkundig die Schaffung eines supranationalen EU-Staates, in dem am Ende von Deutschland als eigenständigem, selbstbestimmtem Völkerrechtssubjekt so gut wie nichts mehr übrigbleibt. In der EU vermeint sie „das erfolgreichste politische Projekt in der Geschichte unseres Kontinents" erkennen zu können, wie sie in dem von ihr herausgegebenen Sammelband „Europa und die deutsche Einheit", erschienen 2000, schrieb. „Das Ziel der endgültigen Einheit Europas ist ein fester Bestandteil unserer politischen Identität", proklamierte sie da. Weiter: „Deutschlands Zukunft liegt in Europa ... Wir wollen ein großes und ein starkes Europa. Ein ungeteiltes Europa ... Wir wollen die dynamische Spitze Europas bilden."
Na dann können wir wirklich nur noch Gute Nacht sagen, wenn es so kommen sollte.
"Ein wahres Herzensanliegen aber ist Angela Merkel offenkundig die Schaffung eines supranationalen EU-Staates, in dem am Ende von Deutschland als eigenständigem, selbstbestimmtem Völkerrechtssubjekt so gut wie nichts mehr übrigbleibt. In der EU vermeint sie „das erfolgreichste politische Projekt in der Geschichte unseres Kontinents" erkennen zu können, wie sie in dem von ihr herausgegebenen Sammelband „Europa und die deutsche Einheit", erschienen 2000, schrieb. „Das Ziel der endgültigen Einheit Europas ist ein fester Bestandteil unserer politischen Identität", proklamierte sie da. Weiter: „Deutschlands Zukunft liegt in Europa ... Wir wollen ein großes und ein starkes Europa. Ein ungeteiltes Europa ... Wir wollen die dynamische Spitze Europas bilden."
Na dann können wir wirklich nur noch Gute Nacht sagen, wenn es so kommen sollte.
20.12.10 @ 07:16
Kommentar from: Jürgen Kremser [Besucher] · http://www.gruenguertel.kremser.info
Ich habe die Befürchtung, daß die Schlinge, die von unseren eigenen Politikern für uns mit den "Vereinigten Staaten von Europa" gezurrt wurde, nicht mehr entwirrt werden kann, so daß wir in Zukunft bis zu unserem unvermeidlichen ökonomischen Ende ganz Europa alimentieren müssen.
Ein gutes Beispiel dafür ist die Sezession der Südstaaten in Amerika 1861. Die Südstaaten waren staatsrechtlich eigenständige Staaten, die der Union beigetreten waren. In seinem Buch „Staatsbankrotte“ weist Alfred Manes nach, wieviele von ihnen fallierten, und die Union dafür nicht aufgekommen ist. Als landwirtschaftliche Staaten wollten sie nicht den Schutzzoll der industrialisierten Nordstaaten unterstützen, die sich ihrerseits vor der europäischen Konkurrenz schützen wollten. Die Sklavenfrage war deswegen, wenn sie auch aus ideologischen Gründen vorgeschoben wurde, nicht ausschlagebend. Dies brachte Lincoln („honest“ (???) Abe) erst auf seiner Gettysburg Address 1863 ins Spiel.
Nachdem die Südstaaten im Februar 1861 ausgestreten waren, befanden sich auf ihrem Gebiet allerdings noch Bundesfestungen, die nicht abzogen. Als es South Carolina zu bunt wurde, eröffneten seine Generäle am 12. April um 04:30 Uhr das Feuer auf Fort Sumter (bei Charlston).
http://de.wikipedia.org/wiki/Angriff_auf_Fort_Sumter
Diesen „Kriegsgrund“ hat Lincoln benutzt, um die Südstaaten mit einem verheerenden Krieg zu überziehen und sie heim in die Union (bei uns hieß es früher: Reich) zu holen.
Da unserer Politiker vorsätzlich für das Projekt „Euro“ als Mittel des Staatenbunds „Vereinigte Staaten von Europa“ entgegen dem Willen der Bevölkerung alle Brücken hinter sich abgebrochen haben, graut mir vor den Sanktionen, die auf uns zukämen, wenn wir uns nicht als devote Befehlsempfänger erwiesen.
Ein gutes Beispiel dafür ist die Sezession der Südstaaten in Amerika 1861. Die Südstaaten waren staatsrechtlich eigenständige Staaten, die der Union beigetreten waren. In seinem Buch „Staatsbankrotte“ weist Alfred Manes nach, wieviele von ihnen fallierten, und die Union dafür nicht aufgekommen ist. Als landwirtschaftliche Staaten wollten sie nicht den Schutzzoll der industrialisierten Nordstaaten unterstützen, die sich ihrerseits vor der europäischen Konkurrenz schützen wollten. Die Sklavenfrage war deswegen, wenn sie auch aus ideologischen Gründen vorgeschoben wurde, nicht ausschlagebend. Dies brachte Lincoln („honest“ (???) Abe) erst auf seiner Gettysburg Address 1863 ins Spiel.
Nachdem die Südstaaten im Februar 1861 ausgestreten waren, befanden sich auf ihrem Gebiet allerdings noch Bundesfestungen, die nicht abzogen. Als es South Carolina zu bunt wurde, eröffneten seine Generäle am 12. April um 04:30 Uhr das Feuer auf Fort Sumter (bei Charlston).
http://de.wikipedia.org/wiki/Angriff_auf_Fort_Sumter
Diesen „Kriegsgrund“ hat Lincoln benutzt, um die Südstaaten mit einem verheerenden Krieg zu überziehen und sie heim in die Union (bei uns hieß es früher: Reich) zu holen.
Da unserer Politiker vorsätzlich für das Projekt „Euro“ als Mittel des Staatenbunds „Vereinigte Staaten von Europa“ entgegen dem Willen der Bevölkerung alle Brücken hinter sich abgebrochen haben, graut mir vor den Sanktionen, die auf uns zukämen, wenn wir uns nicht als devote Befehlsempfänger erwiesen.
20.12.10 @ 16:45
Kommentar from: Rhöngold [Besucher]
Deutschland macht so viele Schulden wie noch nie - doch dank des Aufschwungs immerhin weniger als erwartet. Forscher prophezeien nun einen überraschend frühen Zeitpunkt für die Wende: Schon 2014 soll der Bund schwarze Zahlen schreiben.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,735909,00.html
**********
=> Ergänzung PB: Der Spiegel hat vergessen, hier "Glosse" drüber zu schreiben. Offenbar ein humoristisches Stück voller naiv-kindlicher Weihnachtshoffnung auf ein Weihnachtswunder.
=> Ist dem Spiegel eigentlich bekannt, dass die Kosten der in- und ausländischen Bankenrettungen NICHT in den offiziellen Neuverschuldungszahlungen der BuRep eingerechnet werden? Warum auch immer... Alleine DIESE Kosten werden in den kommenden Jahren hart an die 100 Mrd EUR p.a. gehen. Selbst ohne KreditAUSFÄLLE - also alleine nur die Zinskosten der subventioniert ausgereichten Bankenrettungskredite und/oder der mehr oder minder kostenfreien Garantien (etwas das KEINE Bank ggü. einem Privatkunden tun würde!).
=> Wenn eines Tages DOCH einmal Banken insolvent gehen dürfen, werden die Größenordnungen noch GANZ anders: DANN wird alleine die HRE dem Bund über 150 Mrd EUR an Ausfällen bescheren. Auf einen Schlag - und nicht so wie heute über einen langen Zeitraum per Soffin abgepuffert.
=> Und die INdirekten Bankenrettungen über die diversen EU-"Staaten"-Rettungsfonds sind hier auch noch nicht einmal drin.
Nun - an Weihnachten kann man ja an Wunder glauben. 2011 titelt der Spiegel dann über die neuen deutschen Schuldenrekorde...
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,735909,00.html
**********
=> Ergänzung PB: Der Spiegel hat vergessen, hier "Glosse" drüber zu schreiben. Offenbar ein humoristisches Stück voller naiv-kindlicher Weihnachtshoffnung auf ein Weihnachtswunder.
=> Ist dem Spiegel eigentlich bekannt, dass die Kosten der in- und ausländischen Bankenrettungen NICHT in den offiziellen Neuverschuldungszahlungen der BuRep eingerechnet werden? Warum auch immer... Alleine DIESE Kosten werden in den kommenden Jahren hart an die 100 Mrd EUR p.a. gehen. Selbst ohne KreditAUSFÄLLE - also alleine nur die Zinskosten der subventioniert ausgereichten Bankenrettungskredite und/oder der mehr oder minder kostenfreien Garantien (etwas das KEINE Bank ggü. einem Privatkunden tun würde!).
=> Wenn eines Tages DOCH einmal Banken insolvent gehen dürfen, werden die Größenordnungen noch GANZ anders: DANN wird alleine die HRE dem Bund über 150 Mrd EUR an Ausfällen bescheren. Auf einen Schlag - und nicht so wie heute über einen langen Zeitraum per Soffin abgepuffert.
=> Und die INdirekten Bankenrettungen über die diversen EU-"Staaten"-Rettungsfonds sind hier auch noch nicht einmal drin.
Nun - an Weihnachten kann man ja an Wunder glauben. 2011 titelt der Spiegel dann über die neuen deutschen Schuldenrekorde...
21.12.10 @ 14:23
Kommentar from: Kai [Besucher]
Lieber Herr Boehringer,
vielen Dank für Ihren - wieder einmal- sehr lesenswerten Artikel.
In Sachen Zusatzbelastung für unser Vaterland sei daran erinnert, dass jedes Zusatzprozent mit ca 18 MRd. Eur zu Buche schlägt, Tendenz steigend. Wenn durch Eurobonds die Zinsrate also von ca 3 auf 7/ 8 Prozent oder noch mehr steigt, so sind wir schon bei knapp 100 Mrd. Eur per Anno.
Im übrigen: anstatt jetzt über einen Ausstieg der nicht eurowürdigen Länder zu entscheiden und damit einen teilweisen Gläubigerverzicht in Sachen Schulden zu entscheiden (verantwortliche Banken müssten hier bis zur jeweiligen Schmerzgrenze herangezogen werden), wird wieder einmal das Deutsche Volk bluten müssen.
Ich sehe schon den Tag kommen, da werden Theater,Büchereien, Krankenhäuser etc. geschlossen, da kein Geld mehr da ist.
Das in all den vorherigen Jahren/ Jahrzenten eingezahlte Geld ist dann "verfrühstückt" und der z.B. im Alter bedürftige Deutsche kann sehen, wo er bleibt !!!!!
Das ist leider die Wahrheit, der wir uns in den nächsten Jahren ausgesetzt sehen werden.
Dass dies unsere "Volksvertreter" einfach zulassen, ist eine kaum noch in Worte zu setzende Schande und Unverantwortlichkeit zu Lasten uns deutschen Steuerzahlern und Bürgern !!
Pfui Teufel....
Den Deutschen Amtseid scheinen diese Damen und Herren wohl alle vergessen zu haben !
vielen Dank für Ihren - wieder einmal- sehr lesenswerten Artikel.
In Sachen Zusatzbelastung für unser Vaterland sei daran erinnert, dass jedes Zusatzprozent mit ca 18 MRd. Eur zu Buche schlägt, Tendenz steigend. Wenn durch Eurobonds die Zinsrate also von ca 3 auf 7/ 8 Prozent oder noch mehr steigt, so sind wir schon bei knapp 100 Mrd. Eur per Anno.
Im übrigen: anstatt jetzt über einen Ausstieg der nicht eurowürdigen Länder zu entscheiden und damit einen teilweisen Gläubigerverzicht in Sachen Schulden zu entscheiden (verantwortliche Banken müssten hier bis zur jeweiligen Schmerzgrenze herangezogen werden), wird wieder einmal das Deutsche Volk bluten müssen.
Ich sehe schon den Tag kommen, da werden Theater,Büchereien, Krankenhäuser etc. geschlossen, da kein Geld mehr da ist.
Das in all den vorherigen Jahren/ Jahrzenten eingezahlte Geld ist dann "verfrühstückt" und der z.B. im Alter bedürftige Deutsche kann sehen, wo er bleibt !!!!!
Das ist leider die Wahrheit, der wir uns in den nächsten Jahren ausgesetzt sehen werden.
Dass dies unsere "Volksvertreter" einfach zulassen, ist eine kaum noch in Worte zu setzende Schande und Unverantwortlichkeit zu Lasten uns deutschen Steuerzahlern und Bürgern !!
Pfui Teufel....
Den Deutschen Amtseid scheinen diese Damen und Herren wohl alle vergessen zu haben !
21.12.10 @ 17:25
Kommentar from: Mike Teforp [Besucher]
Sehr geehrter Herr Boehringer,
So sehr ich Ihre "juristische Analyse" schätze und tlw. teile, darf doch nicht die fortgeschrittene systemische globale Verstrickung Deutschlands und der EU über deren Wirtschaftsraum, unbeachtet bleiben in ihren durchaus positiven Folgen für die EU. Die "Verschuldungsspirale" geht sicher weiter, denn sie verschafft Zeit strukturelle und fiskalische "Verwerfungen" zu lösen.
Parallel dazu wächst nichtsdestotrotz auch der "Wohlstand" in den Schwellenländer und damit deren Wirtschaftskraft und "Konsumhunger", welcher wiederum unserer "Exportwirtschaft" zu Gute kommen wird. Die Schwellenländer stellen zunehmend den Motor der Weltwirtschaft dar. Deutschland und die starken EU-Länder partizipieren nicht unerheblich davon. Ein Teil der wachsenden Verschuldung wieder dadurch nivelliert. Freilich gibt es Risiken im EURO-Raum bzgl. der Umsetzung der beschlossenen Sparmaßnahmen in den "schwächeren" EU-Ländern. Freilich wird Deutschland "gemolken" von der EU. Allerdings hat der Wirtschaftsraum EU die Chance für die nächsten Jahre kapitalkräftige Unterstützer wie Russland und China weiter zu binden, welche dadurch unterm Strich in den nächsten Jahren die Produktionsstandorte stärken werden. Ergo: Eine "Insolvenz Deutschlands" trotz Putsch und "Rechtsbruch" aus Brüssel wird sich auf unbestimmte Zeit verschieben!
**********
AW PB: Bei Zuschriften wie dieser von Mike T. geht es einem immer wie Goethes Faust: "Die Botschaft hör´ ich wohl, allein es fehlt der Glaube.".
1. "die fortgeschrittene wirtschaftliche Verstrickung" ...
=> ... ist in der (Spät)Zeit des zu Ende gehenden Ölzeitalters und damit in der Spätphase der Globalisierung noch eine Tatsache. NOCH, d.h. auf Abruf - siehe dazu meine diversen Veröffentlichungen zu den gesellschaftlich-wirtschaftlichen Neuausrichtungen in der Zeit nach dem PeakOil von ca. 2008. Wir werden wieder lernen müssen, VIEL regionaler zu wirtschaften sowie mit Schrumpfungsraten statt Wachstumsraten umzugehen. Da helfen alle QE-Maßnahmen und Monetisierungen von toxischem Kredit-Schrott durch die EZB nichts: es kann so nur nominales SCHEINwachstum erzeugt werden. Und de facto ist dies bereits seit etwa 2000 so.
2. "die positiven Folgen für die EU / unserer deutschen Exportwirtschaft zu Gute kommen wird"...
=> Der o.g. Abruf geschieht ebenso wie diese sog "positiven Folgen" mit oder ohne Euro. Die Globalisierung bestand in Form wirklich signifikanten Welthandels seit etwa 1970 und D war auch schon seit dieser Zeit Exportweltmeister. Bis 1999 im DM-Zeitalter - also über 20 Jahre lang. Und seit 1999 TROTZ des EUR - nicht etwa WEGEN des EUR. All dies ist gleich aus MEHREREN Gründen kein Anlass für Elogen auf den Euro ausgerechnet bezogen auf Deutschland... Positiv für die PIGS-EU-Peripherie vielleicht. Aber man kann nicht ernsthaft argumentieren, das gigantische "vendor financing scheme" Deutschlands über EUR und EU zugunsten der PIGS habe Deutschland tatsächlich reicher gemacht. Es wurde eine Menge Energie in den Export gelenkt (statt in unsere zunehmend verrottende Binneninfrastruktur), den wir über Transferzahlungen zunehmend SELBST bezahlt -und damit verschenkt- haben und über die offene Transferunion in Zukunft NOCH stärker bezahlen! JEDES vendor financing System muss einmal enden. Nach 11 Jahren ist es allerhöchste Zeit dafür, die Kredite zurückzufordern, was natürlich nie geschehen wird.
3. "Die Schwellenländer stellen zunehmend den Motor der Weltwirtschaft dar"...
=> Kein Wunder bei dem Aderlass, den D seit EG/EU erleiden musste. Woher soll bei uns auch noch demographisches Wachstum kommen, woher Forschungsinvestitionen, wenn vor lauter EU-geforderten Transferzahlungen, Immigration, Personenfreizügigkeit und Schuldenmacherei für sinnvolle (!) Familienförderung, saubere und disziplinierte Schulen und für erstklassige Forschungsinvestitionen kein Geld mehr da war / ist?! Zudem stellen die Schwellenländer VÖLLIG UNABHÄNGIG von der Existenz des Euro den Motor dar. Was soll das Argument also?
4. "hat der Wirtschaftsraum EU die Chance für die nächsten Jahre kapitalkräftige Unterstützer wie Russland und China weiter zu binden, welche dadurch unterm Strich in den nächsten Jahren die Produktionsstandorte stärken werden"...
=> Uh, welch kühne Prognosen: RUS und China sichern IN D Produktionsstandorte [sic]. Derzeit ist das sowohl in Brüssel selbst als auch in Bejing und Moskau als "transatlantisch-angelsächsisch" wahrgenommene und ausgerichtete EU-Projekt eher dazu angetan, Investoren aus RUS und CHI ABZUSCHRECKEN. Die wissen genau, wer die Geschicke und Pläne der EU wirklich antreibt. Und das sind keine Russland- oder China-freundlichen Kräfte!
5. "Die Verschuldungsspirale geht sicher weiter, denn sie verschafft Zeit strukturelle und fiskalische Verwerfungen zu lösen. ... Eine Insolvenz Deutschlands trotz Putsch und Rechtsbruch aus Brüssel wird sich auf unbestimmte Zeit verschieben!"...
=> Hier möchte ich nicht widersprechen. Das ist wahr. Leider! Sie beschreiben das Faktische und danach die normative Kraft dieses Faktischen - wenn auch die Insolvenz der EU durch den rechtwidrigen Transfer-Euro nur viell. 3-5 Jahre später eintreten wird - und natürlich nicht VERHINDERT wird! Diese Sprüche hören wir seit den ersten Brüchen des Stabilitätspakts - also seit Einführung des Euros. Die durch Nicht-Sanktionierung gewonnene Zeit wurde noch NIE (!) von irgendeinem Schuldensünderstaat der EU genutzt, um "strukturelle und fiskalische Verwerfungen zu lösen"! Warum auch? Jedes PIG hat seit vielen Jahren gelernt: Moral Hazard funktioniert und Schuldenmacherei zahlt sich in der EU immer aus. Deutschland zahlt immer und alles und dank Verheugen wissen wir nun auch, warum!
=> Zudem stört mich in der Zuschrift die relativierende Rhetorik bzgl. der von Lagarde ja ganz offen zugegebenen EU-Rechtsbrüche durch die Transferunion! Der Rechtsstaat geht in dieser fatalistischen Rhetorik völlig unter. Wenn Weimar am Ende eine Demokratie ohne Demokraten war, dann wird D-EU-tschland demnächst eine Republik (=Rechtsstaat) ohne Republikaner sein - also ein Land ohne vom Rechtsstaat Überzeugte! Jedenfalls wenn man diese Zuschrift als mehrheitsfähig ansähe.
=> Mike T. vertritt aber eine elitäre Minderheitenmeinung, die vermutlich nur noch in den Chefetagen der supranational aufgestellten und somit von supranationalen Polit-Organisationen profitierenden Konzerne geteilt wird.
So sehr ich Ihre "juristische Analyse" schätze und tlw. teile, darf doch nicht die fortgeschrittene systemische globale Verstrickung Deutschlands und der EU über deren Wirtschaftsraum, unbeachtet bleiben in ihren durchaus positiven Folgen für die EU. Die "Verschuldungsspirale" geht sicher weiter, denn sie verschafft Zeit strukturelle und fiskalische "Verwerfungen" zu lösen.
Parallel dazu wächst nichtsdestotrotz auch der "Wohlstand" in den Schwellenländer und damit deren Wirtschaftskraft und "Konsumhunger", welcher wiederum unserer "Exportwirtschaft" zu Gute kommen wird. Die Schwellenländer stellen zunehmend den Motor der Weltwirtschaft dar. Deutschland und die starken EU-Länder partizipieren nicht unerheblich davon. Ein Teil der wachsenden Verschuldung wieder dadurch nivelliert. Freilich gibt es Risiken im EURO-Raum bzgl. der Umsetzung der beschlossenen Sparmaßnahmen in den "schwächeren" EU-Ländern. Freilich wird Deutschland "gemolken" von der EU. Allerdings hat der Wirtschaftsraum EU die Chance für die nächsten Jahre kapitalkräftige Unterstützer wie Russland und China weiter zu binden, welche dadurch unterm Strich in den nächsten Jahren die Produktionsstandorte stärken werden. Ergo: Eine "Insolvenz Deutschlands" trotz Putsch und "Rechtsbruch" aus Brüssel wird sich auf unbestimmte Zeit verschieben!
**********
AW PB: Bei Zuschriften wie dieser von Mike T. geht es einem immer wie Goethes Faust: "Die Botschaft hör´ ich wohl, allein es fehlt der Glaube.".
1. "die fortgeschrittene wirtschaftliche Verstrickung" ...
=> ... ist in der (Spät)Zeit des zu Ende gehenden Ölzeitalters und damit in der Spätphase der Globalisierung noch eine Tatsache. NOCH, d.h. auf Abruf - siehe dazu meine diversen Veröffentlichungen zu den gesellschaftlich-wirtschaftlichen Neuausrichtungen in der Zeit nach dem PeakOil von ca. 2008. Wir werden wieder lernen müssen, VIEL regionaler zu wirtschaften sowie mit Schrumpfungsraten statt Wachstumsraten umzugehen. Da helfen alle QE-Maßnahmen und Monetisierungen von toxischem Kredit-Schrott durch die EZB nichts: es kann so nur nominales SCHEINwachstum erzeugt werden. Und de facto ist dies bereits seit etwa 2000 so.
2. "die positiven Folgen für die EU / unserer deutschen Exportwirtschaft zu Gute kommen wird"...
=> Der o.g. Abruf geschieht ebenso wie diese sog "positiven Folgen" mit oder ohne Euro. Die Globalisierung bestand in Form wirklich signifikanten Welthandels seit etwa 1970 und D war auch schon seit dieser Zeit Exportweltmeister. Bis 1999 im DM-Zeitalter - also über 20 Jahre lang. Und seit 1999 TROTZ des EUR - nicht etwa WEGEN des EUR. All dies ist gleich aus MEHREREN Gründen kein Anlass für Elogen auf den Euro ausgerechnet bezogen auf Deutschland... Positiv für die PIGS-EU-Peripherie vielleicht. Aber man kann nicht ernsthaft argumentieren, das gigantische "vendor financing scheme" Deutschlands über EUR und EU zugunsten der PIGS habe Deutschland tatsächlich reicher gemacht. Es wurde eine Menge Energie in den Export gelenkt (statt in unsere zunehmend verrottende Binneninfrastruktur), den wir über Transferzahlungen zunehmend SELBST bezahlt -und damit verschenkt- haben und über die offene Transferunion in Zukunft NOCH stärker bezahlen! JEDES vendor financing System muss einmal enden. Nach 11 Jahren ist es allerhöchste Zeit dafür, die Kredite zurückzufordern, was natürlich nie geschehen wird.
3. "Die Schwellenländer stellen zunehmend den Motor der Weltwirtschaft dar"...
=> Kein Wunder bei dem Aderlass, den D seit EG/EU erleiden musste. Woher soll bei uns auch noch demographisches Wachstum kommen, woher Forschungsinvestitionen, wenn vor lauter EU-geforderten Transferzahlungen, Immigration, Personenfreizügigkeit und Schuldenmacherei für sinnvolle (!) Familienförderung, saubere und disziplinierte Schulen und für erstklassige Forschungsinvestitionen kein Geld mehr da war / ist?! Zudem stellen die Schwellenländer VÖLLIG UNABHÄNGIG von der Existenz des Euro den Motor dar. Was soll das Argument also?
4. "hat der Wirtschaftsraum EU die Chance für die nächsten Jahre kapitalkräftige Unterstützer wie Russland und China weiter zu binden, welche dadurch unterm Strich in den nächsten Jahren die Produktionsstandorte stärken werden"...
=> Uh, welch kühne Prognosen: RUS und China sichern IN D Produktionsstandorte [sic]. Derzeit ist das sowohl in Brüssel selbst als auch in Bejing und Moskau als "transatlantisch-angelsächsisch" wahrgenommene und ausgerichtete EU-Projekt eher dazu angetan, Investoren aus RUS und CHI ABZUSCHRECKEN. Die wissen genau, wer die Geschicke und Pläne der EU wirklich antreibt. Und das sind keine Russland- oder China-freundlichen Kräfte!
5. "Die Verschuldungsspirale geht sicher weiter, denn sie verschafft Zeit strukturelle und fiskalische Verwerfungen zu lösen. ... Eine Insolvenz Deutschlands trotz Putsch und Rechtsbruch aus Brüssel wird sich auf unbestimmte Zeit verschieben!"...
=> Hier möchte ich nicht widersprechen. Das ist wahr. Leider! Sie beschreiben das Faktische und danach die normative Kraft dieses Faktischen - wenn auch die Insolvenz der EU durch den rechtwidrigen Transfer-Euro nur viell. 3-5 Jahre später eintreten wird - und natürlich nicht VERHINDERT wird! Diese Sprüche hören wir seit den ersten Brüchen des Stabilitätspakts - also seit Einführung des Euros. Die durch Nicht-Sanktionierung gewonnene Zeit wurde noch NIE (!) von irgendeinem Schuldensünderstaat der EU genutzt, um "strukturelle und fiskalische Verwerfungen zu lösen"! Warum auch? Jedes PIG hat seit vielen Jahren gelernt: Moral Hazard funktioniert und Schuldenmacherei zahlt sich in der EU immer aus. Deutschland zahlt immer und alles und dank Verheugen wissen wir nun auch, warum!
=> Zudem stört mich in der Zuschrift die relativierende Rhetorik bzgl. der von Lagarde ja ganz offen zugegebenen EU-Rechtsbrüche durch die Transferunion! Der Rechtsstaat geht in dieser fatalistischen Rhetorik völlig unter. Wenn Weimar am Ende eine Demokratie ohne Demokraten war, dann wird D-EU-tschland demnächst eine Republik (=Rechtsstaat) ohne Republikaner sein - also ein Land ohne vom Rechtsstaat Überzeugte! Jedenfalls wenn man diese Zuschrift als mehrheitsfähig ansähe.
=> Mike T. vertritt aber eine elitäre Minderheitenmeinung, die vermutlich nur noch in den Chefetagen der supranational aufgestellten und somit von supranationalen Polit-Organisationen profitierenden Konzerne geteilt wird.
22.12.10 @ 12:23
Kommentar from: muchm [Besucher]
bin hier zum erstenmal und finde den beitrag sowie die kommentare ausgezeichnet, was mir auffiel ist die kritik an den 68ern, wobei mein empfinden ist, so gut das internet ist, ist es doch ein neutraler, emotionsloser raum, man sitzt vor der apparatur alleine zuhause, wir waren damals draussen in den kneipen, auf der strasse, diskutierten, stritten, und erreichten damit eben mehr menschen, emotional sowie politisch, es war sicher nicht immer das richtige und wahre, aber es menschelte sehr.
*********
=> Ergänzung PB: Das ist natürlich richtig: Das Internet ist zwar keinesfalls ein "emotionsloser" Raum - aber um wirklich die Politik zum Umdenken zu bewegen, wird sich die berechtigte Kritik irgendwann auf der Straße manifestieren müssen. Das ist gar keine Frage. Ich möchte auch gar nicht ausschließen, dass unsere Blogs und Debatten im Internet vielleicht nur deshalb "zugelassen" werden, weil sie natürlich ein Stück weit ein Ventil sind, das dem System nur bedingt weh tut und viell. sogar Druck wegnimmt, der sich sonst auf der Straße zeigen würde.
=> Andererseits sind Internet-Foren als Kristallisationspunkte der öffentlichen Meinung wichtig, um den Menschen mit "intuitiv" empfundenem Gefühl, dass etwas nicht stimmt in dieser Gesellschaft und in der Politik, zu zeigen, dass sie NICHT alleine sind. Dass andere das alles genauso empfinden und dass es auch durchaus gute Erklärungen und Argumente für eine rationale, demokratische und rechtsstaatliche und MEHRHEITSFÄHIGE (!) Opposition gegen die zunehmend korrupten Parteien gibt!
=> Die 68er hatten noch kein Internet. Ihnen blieb gar nichts übrig als gleich auf die Straße zu gehen. Wir sind aber auch heute nicht mehr weit von dem Punkt, an dem die völlig berechtigte Kritik ihren Weg auf die Plätze finden wird. In Athen, Moskau, Rom, Madrid, Paris ist es bereits so weit.
=> Kritische Anmerkung noch: "muchm" selbst war zwar sicher damals 1968ff ein aufrichtig überzeugter Demonstrant gegen den "Muff von 1000 Jahren unter den Talaren", der zT (Sexualmief der 50er/60er...) auch gute Argumente auf seiner Seite hatte. Aber man darf nicht vergessen, dass die Bewegung damals nur ZUM TEIL pazifistisch-friedlich-spirituell-naturverbunden motiviert war. Sie war eben AUCH eine von den Frankfurter Schulen der Welt militärisch streng organisierte und hoch budgetierte Bewegung zur Destabilisierung noch bürgerlich handelnder Regierungen! Und nachdem die 68er heute buchstäblich ALLE Institutionen der westlichen Welt erfolgreich besetzt und unterwandert haben, ist es eben so schwer, diesen schon von den ursprünglichen Treibern losgelassenen Ungeist wieder loszuwerden! Positionen eines Herrn Laschet (CDU) oder einer v.d. Leyen (CDU) wären noch vor 30 Jahren selbst bei den Grünen "zu progressiv" gewesen. Und ein NS-Opponent bzw. Rechtsstaatler reinsten Wassers wie Carlo Schmid (SPD) würde heute vermutlich wegen nationalistischer Umtriebe gemäß neuem, verschärftem 130-Volksverhetzungsparagraph angeklagt... 68er kommen heute in ALLEN Parlaments-Farben - wobei die meisten zugegebenermaßen noch immer grün sind.
=> Es ist aber bereits heute absehbar, dass diese 68er "Mohren" sofort gehen können, wenn die Stimmung einmal WIRKLICH auf den Plätzen umschlägt, weil die gutmenschlichen Lebenslügen der papiergeldfinanzierten 68er ("Multikulti und kulturfremde Zuwanderung sind immer gut und bereichernd!" oder "Man kann sich reich drucken! Kredit ist grenzenlos verfügbar") erst einmal VÖLLIG desavouiert sein werden und wenn wirklich JEDER sehen kann, dass hier nur gefährlicher Humbug verzapft wird! Dies seit 40 Jahren - und heute 2010 mehr denn je! Es wird höchste Zeit für ein Ende dieses gefährlichen Radikalismus der sozialistischen bzw. kryptomarxistischen und kulturvermischenden Frankfurter Schule(n)! Je länger er wütet, desto radikaler wird die Gegenbewegung sein. Heute wäre noch eine konservative und marktwirtschaftlich-rationale Reconquista möglich; aber bei Fortsetzung der rechtunstaatlichen, totalitären EUlitären Aktionen wird die Gegenbewegung immer radikaler werden. Wir, die Wahrheitsbewegung bzw. die WAHREN Republikaner/Rechtsstaatler, stemmen uns noch gegen diese Radikalisierung. Irgendwann übernehmen aber die Vereinfacher, die ausgrenzenden "Wir-über-allen"-Rassisten, die extremen Nationalisten und die Führer. Die latente, agressive, mehrheitslose, rechtsunstaatliche und undemokratische Kriegstreiberei der Gutmenschen muss endlich gestoppt werden - sonst wird das leider nicht mehr zu verhindern sein...
*********
=> Ergänzung PB: Das ist natürlich richtig: Das Internet ist zwar keinesfalls ein "emotionsloser" Raum - aber um wirklich die Politik zum Umdenken zu bewegen, wird sich die berechtigte Kritik irgendwann auf der Straße manifestieren müssen. Das ist gar keine Frage. Ich möchte auch gar nicht ausschließen, dass unsere Blogs und Debatten im Internet vielleicht nur deshalb "zugelassen" werden, weil sie natürlich ein Stück weit ein Ventil sind, das dem System nur bedingt weh tut und viell. sogar Druck wegnimmt, der sich sonst auf der Straße zeigen würde.
=> Andererseits sind Internet-Foren als Kristallisationspunkte der öffentlichen Meinung wichtig, um den Menschen mit "intuitiv" empfundenem Gefühl, dass etwas nicht stimmt in dieser Gesellschaft und in der Politik, zu zeigen, dass sie NICHT alleine sind. Dass andere das alles genauso empfinden und dass es auch durchaus gute Erklärungen und Argumente für eine rationale, demokratische und rechtsstaatliche und MEHRHEITSFÄHIGE (!) Opposition gegen die zunehmend korrupten Parteien gibt!
=> Die 68er hatten noch kein Internet. Ihnen blieb gar nichts übrig als gleich auf die Straße zu gehen. Wir sind aber auch heute nicht mehr weit von dem Punkt, an dem die völlig berechtigte Kritik ihren Weg auf die Plätze finden wird. In Athen, Moskau, Rom, Madrid, Paris ist es bereits so weit.
=> Kritische Anmerkung noch: "muchm" selbst war zwar sicher damals 1968ff ein aufrichtig überzeugter Demonstrant gegen den "Muff von 1000 Jahren unter den Talaren", der zT (Sexualmief der 50er/60er...) auch gute Argumente auf seiner Seite hatte. Aber man darf nicht vergessen, dass die Bewegung damals nur ZUM TEIL pazifistisch-friedlich-spirituell-naturverbunden motiviert war. Sie war eben AUCH eine von den Frankfurter Schulen der Welt militärisch streng organisierte und hoch budgetierte Bewegung zur Destabilisierung noch bürgerlich handelnder Regierungen! Und nachdem die 68er heute buchstäblich ALLE Institutionen der westlichen Welt erfolgreich besetzt und unterwandert haben, ist es eben so schwer, diesen schon von den ursprünglichen Treibern losgelassenen Ungeist wieder loszuwerden! Positionen eines Herrn Laschet (CDU) oder einer v.d. Leyen (CDU) wären noch vor 30 Jahren selbst bei den Grünen "zu progressiv" gewesen. Und ein NS-Opponent bzw. Rechtsstaatler reinsten Wassers wie Carlo Schmid (SPD) würde heute vermutlich wegen nationalistischer Umtriebe gemäß neuem, verschärftem 130-Volksverhetzungsparagraph angeklagt... 68er kommen heute in ALLEN Parlaments-Farben - wobei die meisten zugegebenermaßen noch immer grün sind.
=> Es ist aber bereits heute absehbar, dass diese 68er "Mohren" sofort gehen können, wenn die Stimmung einmal WIRKLICH auf den Plätzen umschlägt, weil die gutmenschlichen Lebenslügen der papiergeldfinanzierten 68er ("Multikulti und kulturfremde Zuwanderung sind immer gut und bereichernd!" oder "Man kann sich reich drucken! Kredit ist grenzenlos verfügbar") erst einmal VÖLLIG desavouiert sein werden und wenn wirklich JEDER sehen kann, dass hier nur gefährlicher Humbug verzapft wird! Dies seit 40 Jahren - und heute 2010 mehr denn je! Es wird höchste Zeit für ein Ende dieses gefährlichen Radikalismus der sozialistischen bzw. kryptomarxistischen und kulturvermischenden Frankfurter Schule(n)! Je länger er wütet, desto radikaler wird die Gegenbewegung sein. Heute wäre noch eine konservative und marktwirtschaftlich-rationale Reconquista möglich; aber bei Fortsetzung der rechtunstaatlichen, totalitären EUlitären Aktionen wird die Gegenbewegung immer radikaler werden. Wir, die Wahrheitsbewegung bzw. die WAHREN Republikaner/Rechtsstaatler, stemmen uns noch gegen diese Radikalisierung. Irgendwann übernehmen aber die Vereinfacher, die ausgrenzenden "Wir-über-allen"-Rassisten, die extremen Nationalisten und die Führer. Die latente, agressive, mehrheitslose, rechtsunstaatliche und undemokratische Kriegstreiberei der Gutmenschen muss endlich gestoppt werden - sonst wird das leider nicht mehr zu verhindern sein...
23.12.10 @ 08:30
Kommentar from: Adept [Besucher]
Die Frage nach der Rechtsstaatlichkeit in der EU hat mit den neuen Mediengesetzen in Ungarn eine neue Dimension erhalten.
Ich erinnere an das Zitat:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten garnicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Premierminister von Luxemburg Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie (SPIEGEL 52/1999)
Die gesamte EU-Elite wird nichts außer Worten dagegen unternehmen und eines Tages wird ein ähnlich ausgestalter Unrechtsparagraph eingeführt werden von und über die Brüsseler Junta.
Ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gesundes und spannendes Jahr 2011 wünsche ich
Ihnen, Herr Boehringer, und allen Lesern.
Ich erinnere an das Zitat:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten garnicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Premierminister von Luxemburg Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie (SPIEGEL 52/1999)
Die gesamte EU-Elite wird nichts außer Worten dagegen unternehmen und eines Tages wird ein ähnlich ausgestalter Unrechtsparagraph eingeführt werden von und über die Brüsseler Junta.
Ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gesundes und spannendes Jahr 2011 wünsche ich
Ihnen, Herr Boehringer, und allen Lesern.
24.12.10 @ 09:54
Comment feed for this postHinterlasse einen Kommentar
