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Weiter explodierende Target2 Salden werfen grundsätzliche Fragen zum Rechtsstatus der BuBa und des EZB-Systems auf

von Peter Boehringer E-Mail 05.03.12 10:47:00

Deutschland hat via Bundesbank und „EZB-System“ auch im Februar über den „Target2“-Mechanismus wieder fast 50 Mrd EUR ans Ausland verschenkt. „Verschenkt“ ist dabei der zwar ökonomisch korrekte; jedoch rein formal-bilanztechnisch der falsche Ausdruck, denn noch bestehen ja Forderungen der BuBa in Höhe von per Februar 2012 nun 547 Mrd EUR. Aber trotz verzweifelter Versuche einiger BuBa-Claqueure der jüngsten Zeit, das Target2-System pseudo-wissenschaftlich schön zu reden und als „risikolos“ und als „in einer Währungsunion normaler Verrechnungsmechanismus“ euphemistisch zu verbrämen, ist und bleibt diese Verharmlosung grundfalsch, denn die von der BuBa in inzwischen absurder Höhe ausgereichten „Kredite“ werden nie wieder werthaltig den Weg zurück nach Deutschland finden. Es wird mit fast absoluter Sicherheit noch in diesem Jahrzehnt die Vollausbuchung stattfinden. Eine Widerlegung dieser Aussage könnte nur in Form der schnellen Rückführung des Saldos von inzwischen 550 Mrd EUR auf Null erfolgen. Ein „Warten auf Godot“ wäre wohl erfolgversprechender als eine solche Geduldsübung... Die Totalvergemeinschaftung aller EUropäischen Haushalte und Notenbankbilanzen (informell zB über den ESM; formell dann über „Eurobonds“) würde dagegen nichts am Totalverlust der deutschen T2-Beträge ändern! Prof. Sinns Bedenken bzgl. der T2-Risiken wie auch die fast analogen Bedenken der Taxpayers Association oder eines Prof. Peter Garber (von 1998!) sind weiterhin unwiderlegt! Gegenteilige Analysen inklusive eines im Netz kursierenden „Offenen Briefs an H.-W. Sinn“ von einem Prof. Sievert sind verharmlosende und vernebelnde Rhetorik von Voodoo-Ökonomen oder schlicht Realitätsverweigerung EUlitärer Elfenbein-Technokraten.

Sehr aufschlussreich ist im Zusammenhang „Target2" / „BuBa-Bilanz“ / „Euro-System-Bilanz“ übrigens das offizielle Logo der BuBa, welches schon rein optisch gar nicht mehr differenziert zwischen Bundesbank und „Euro-System“; und so signalisiert, dass die ach-so-unabhängige Bundesbank mitsamt ihrem ach-so-ehrlichen und in Sachen Target-Problem inzwischen demonstrativ-besorgten Präsidenten bereits als eigenständige Notenbank im „EZB-System“ aufgegangen sein könnte, während dem deutschen Volk immer noch das Gegenteil vorgeheuchelt wird...



Das „Europäische System der Zentralbanken“ (ESZB ), gegen das die BuBa besagte Target2-Forderungen aufgehäuft hat, ist ein künstliches Gebilde mit völkerrechtlich und EU-vertragsrechtlich zumindest unklarem Rechts-Status; speziell was das bilanzielle Zusammenspiel der teilnehmenden Notenbanken und der EZB betrifft. :!: Das ESZB ist ein abstrakter Schuldner, der am Tag X des EUR-Zusammenbruchs haftungstechnisch nicht mehr greifbar sein wird, weil er nicht mehr existieren wird. Man lehnt sich m.E. nicht zu weit aus dem Fenster, wenn man feststellt, dass die Bundesbank wegen ihrer noch immer überragenden Bonität die klare Dominanz im EZB-System der Notenbanken weit über ihre offiziell 27% EZB-Anteile hinaus besitzt; und somit ihre T2-Forderungen „an das EZB-System“ nach den Herabstufungen fast aller anderen Euro-Länder inzwischen faktisch ausschließlich gegen sich selbst hat, womit diese natürlich ökonomisch wertlos sind! Es wäre in diesem Zusammenhang interessant, sich einmal ein paar grundsätzliche und tiefergehende Gedanken über den Rechtsstatus der Bundesbank zu machen. Nur beispielhaft als Anregung hier ein Link mit Artikelauszug zu einer schon fast 12 Jahre alten und doch weiterhin aktuellen Analyse dazu:

„Zum Rechtsstatus der Deutschen Bundesbank und der EZB“
Uni Hamburg, Sep. 2000
„Aus der obigen Begriffsanalyse ergibt sich, dass die Rechtsposition der Deutschen Bundesbank nicht eindeutig und deshalb korrekturbedürftig ist: Teils erscheint die Bundesbank im Gewand einer Behörde, teils im Gewand einer Personen-Vereinigung, teils im Gewand einer Aktiengesellschaft, teils im Gewand eines Monopolunternehmers, der Banknoten produziert und teils im Gewand eines Händlers, der mit privaten Banken Geschäfte betreibt.“ :no:

=> Diese Rechtsunsicherheit an einem für Deutschland so zentralen währungspolitischen Punkt ist ein latenter und langjähriger Skandal, der nicht nur bei der eines Tages sicheren Ausbuchung 12- oder gar 13-stelliger Target2-Forderungen eine Rolle spielen wird, sondern auch hoch gefährlich sein kann für den rechtlichen Status der Deutschen Goldreserven über offiziell 3400 Tonnen, die auf derselben toxisch verseuchten Bilanzseite der Bundesbank bilanziert sind wie die Target2-Forderungen. Einige Gruppen stehen aktuell darüber im Dialog mit der Deutschen Bundesbank. Die Deutsche Edelmetall-Gesellschaft wird über diesen bislang nicht öffentlich geführten Dialog zum Status der Deutschen Goldreserven in absehbarer Zeit berichten.

Hier noch abschließend der neueste T2-Bericht mit Grafik – Stand Februar 2012. Geliefert auch diesmal wieder zuverlässig von Querschuesse.de / Steffen Bogs. Genau wie hier im Blog bereits vor Wochen vermutet, wurde der vermutlich aus psychologischen, massenmedialen und propagandistischen Gründen im Dezember 2011 herbeigeführte temporäre Rückgang zum Bilanzstichtag 31.12.2011 seit Jahresanfang 2012 inzwischen wieder weit überkompensiert. Die Kurve bleibt erschreckend steil mit einer durchschnittlichen Steigungsrate von über 25 Mrd EUR pro Monat seit September 2011! Diese Beträge entsprechen fast den Monats-Ausgaben des regulärer Bundeshaushalts! >:XX Mehr als 60% der Bundesbankbilanz bestehen als Folge dieses Wahnsinns inzwischen aus toxischen T2-Forderungen. :!:

Target2 Saldo der BUBA explodiert im Februar um +48,915 Mrd. Euro

9 Kommentare

Kommentar from: realo [Besucher]
*****
Hallo Herr Boehringer, ich bin immer wieder erschlagen von diesem profundem Wissen und der Fähigkeit, über lange Zeiträume die passenden Quellen parat zu haben, sowie daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Was die Target 2 Salden angeht, wurde mir anläßlich eines Besuchs der BuBa im Juli 2011 schon mitgeteilt, es bestehe kein Grund zur Besorgnis, alle Salden wären täglich ausgeglichen, auch die Goldvorräte der BuBa lagerten nur aus "Sicherheitsgründen" an verschiedenen Orten, Paris, London und New York. Soweit diese "amtliche" Sicht von vorigem Jahr. Besten Dank für diese Infos und weiter so!

****
=> PB: Danke und ja, genau das sind auch weiterhin die offiziellen Standpunkte der BuBa zu T2 und zum Deutschen Gold.
05.03.12 @ 11:13
Kommentar from: Bert [Besucher]
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Der Wert des Deutschen Goldes könnte sich bald nach oben relativieren. Es gibt berechtigte Zweifel, dass das US Gold in Fort Knox nicht allerbeste 995er Qualität ist. Die Goldeinsammlung des Privatgoldes ging damals 1933 ja recht schnell über die Bühne. Nur als Beispiellink dazu: http://www.greenenergyinvestors.com/index.php?showtopic=7574
05.03.12 @ 12:46
Kommentar from: LuckyFriday [Besucher]
*****
Anstatt einen größeren Kommentar zu schreiben, gehe ich lieber zur Hausbank, um physisches Edelmetall zu ordern. Es ist gerade billig! Man MUSS seine eigene Zentralbank sein, wenn die offiziellen ZB's derart liederlich sind!
05.03.12 @ 14:36
Kommentar from: Hermes1650 [Besucher]
*****
Hallo Herr Boehringer, wie immer fundiert und vom Allerfeinsten.

Zum Gold der Deutschen: Das Gold der BUBA stammt mitnichten aus Sammlungen der 30er Jahre. *)

Die ehemals 3508 Tonnen bestehend aus 999,9 Feingold in 400 Unzenbarren wurden von der Buba gegen Devisen gekauft, damit die Exportüberschüsse in einen sicheren Hafen wandern konnten. Diese Devisen resultierten aus Exporterlösen, die Geschäftsbanken beim Umtausch der Fremdwährung in DM von den exportierenden Unternehmen erhielten; und die Geschäftsbanken tauschten die Fremdwährungen gegen DM bei der BUBA.

Die Buba hatte nun das Währungsrisiko und entledigte sich dieses Risikos durch Goldkauf.

Daher stellte dieses Gold gesichertes Volksvermögen dar.


Ich schreibe bewußt stellte.

In den BUBA-Bilanzen bis Anfang der 90er Jahre wurde lediglich Gold, bewertet zu 35$ die Unze umgerechnet in DM ausgewiesen. Seit Mitte der 90er Jahre erschien plötzlich die gemeinsame Position Gold und Goldforderungen.

Was dies bedeutet, weiß hier wohl jeder?!

Das Gold der Deutschen scheint überwiegend aus Forderungen zu bestehen, die sich ebenfalls wie die Target2-Forderungen in Zukunft als wertlos erweisen werden.

Ich wünsche jedem Verantwortlichen, dass er einer gnadenlos gerechten Strafe
nach einem Systemkollaps zugeführt wird. Leider sieht es so aus, dass dieser Kollaps
von unserer "brillanten" Regierung bis zur völligen Verarmung Deutschlands hinausgezögert wird.


*******
=> Ergänzung PB: Sie haben vollumfänglich recht! Zum mit *) gekennzeichneten Satz: auch hier völlig richtig. Aber Kommentator Bert hatte sich -wie ich das lese- lediglich auf die US-Goldbestände bezogen. Und hier gilt tatsächlich (aber ohne direkten Bezug zum deutschen Gold), dass uU noch einige ehemalige und 1933 requirierte und dann zu Barren umgeschmolzene legierte Goldmünzen den US-Goldschatz ausmachen und diese Barren daher nicht aus purem Feingold bestehen. Die entsprechenden Berichte/Gerüchte sind alt - aber wie alles in diesem Umfeld intransparent und umstritten. So auch die Lagerorte des US-Goldes. Vermutlich lagert es nicht einmal in Fort Knox, sondern in West Point und New York, vielleicht zusammen mit (Teilen des) Deutschen Volksgolds, vielleicht nicht - was wissen wir schon...
=> Also bleiben wir beim deutschen Gold und kämpfen für BuBa-Bilanz-Transparenz und gegen die völlige Ausbuchung des Goldes und vielleicht auch mal für die Heimholung der in Gold materialisierten Exportüberschüsse der BRD aus seligen Wirtschaftswunderzeiten im fast schuldenfreien Kondratieff-Sommer der 1960er-Jahre ohne EU, ESM, Target2, EUR, Schuldenaltlasten usw. ...
05.03.12 @ 20:29
Kommentar from: kneipier [Besucher]
Die Bundesbank wurde seit der Einführung des Euros zum zahnlosen Tiger.

Sie täuscht etwas vor, was sie seit dem Zeitpunkt verloren hat: Unabhängigkeit. Deshalb wurde es auch möglich, einen von Fachkenntnis unbeleckten Weidmann als Vasall der Kanzlerin dort zu platzieren.

Real sind jedoch die "Gewinne", die nur dadurch entstehen, daß so weitergewurschtelt wird wie bis 2002. Eigentlich auch schon Diebstahl/Betrug. Weil ohne Rechtsauftrag.

Herr Weber wusste wohl genau um die Uneinbringlichkeit der T2-Gelder, die unter seiner Amtszeit weggegeben wurden und machte sich beizeiten vom Acker.

Und was das Gold angeht, so ist die "BRD" noch nicht einmal berechtigt, nach dem Verbleib zu fragen.

*******
=> Ergänzung PB zum letzten Satz: Das wird gerade geändert. Derzeit noch im Hintergrund - aber wenn man die aktuell sich an diesem Punkt bereits verändernde Berichterstattung genau anschaut, wird zumindest die FRAGE bald nicht mehr zu verhindern sein.
06.03.12 @ 08:21
Kommentar from: Ein Patriot [Besucher]
Es wird Zeit, das man unser Gold zurück nach Deutschland holt.
Es wird Zeit,die T2 Salden gegen physisches Gold der Schuldenländer zu tauschen.
Es wird Zeit, die Zahlungen an die 1% einzustellen und sich auf Hilfslieferungen an die 99% zu beschränken.
Nicht die Völker der verschiedenen Euroländer sind für dieses Dilemma verantwortlich.
Es wird Zeit, dass die Deutschen Schafe erwachen und physisch Gold und Silber kaufen. Und wenn nur jeder 1 Unze Silber im Monat kauft.
Das wird das Kartell zerreissen.
06.03.12 @ 08:54
Kommentar from: Claudius v.d.Bach-Zelewski [Besucher]
****-
Der rechtliche Status der Bundesbank ist in §§ 2,7,29 BBankG legaldefiniert, wobei § 29 Abs.3 BBankG an und für sich ein Pleonasmus ist:

§ 2: "Die Deutsche Bundesbank ist eine bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts. Ihr Grundkapital im Betrage von 2,5 Milliarden Euro steht dem Bund zu. Die Bank hat ihren Sitz in Frankfurt am Main."

§ 7: "(1) Organ der Deutschen Bundesbank ist der Vorstand. Er leitet und verwaltet die Bank. Er beschließt ein Organisationsstatut, das die Zuständigkeiten innerhalb des Vorstands und die Aufgaben, die den Hauptverwaltungen übertragen werden können, festlegt. Der Vorstand kann die Wahrnehmung bestimmter Angelegenheiten einem Mitglied zur eigenverantwortlichen Erledigung übertragen.
(2) Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern. Die Mitglieder des Vorstands müssen besondere fachliche Eignung besitzen.
(3) Die Mitglieder des Vorstands werden vom Bundespräsidenten bestellt. Die Bestellung des Präsidenten und des Vizepräsidenten sowie eines weiteren Mitglieds erfolgt auf Vorschlag der Bundesregierung, die der übrigen drei Mitglieder auf Vorschlag des Bundesrates im Einvernehmen mit der Bundesregierung. Für die Bestellung des Vizepräsidenten kann der Bundesrat der Bundesregierung einen Vorschlag zuleiten. Die Bundesregierung und der Bundesrat haben bei ihren Vorschlägen den Vorstand anzuhören. Die Mitglieder werden für acht Jahre, ausnahmsweise auch für kürzere Zeit, mindestens jedoch für fünf Jahre bestellt. Bestellung und Ausscheiden sind im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.
(4) Die Mitglieder des Vorstands stehen in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis. Ihre Rechtsverhältnisse gegenüber der Bank, insbesondere die Gehälter, Ruhegehälter und Hinterbliebenenbezüge, werden durch Verträge mit dem Vorstand geregelt. Die Verträge bedürfen der Zustimmung der Bundesregierung.
(5) Der Vorstand berät unter dem Vorsitz des Präsidenten oder des Vizepräsidenten. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Bei der Verteilung der Zuständigkeiten innerhalb des Vorstands kann nicht gegen den Präsidenten entschieden werden."

§ 29: "(1) Der Vorstand mit der Zentrale am Sitz der Bank hat die Stellung einer obersten Bundesbehörde. Die Hauptverwaltungen und Filialen haben die Stellung von Bundesbehörden.
(2) Die Deutsche Bundesbank und ihre Bediensteten genießen die Vergünstigungen, die in Bau-, Wohnungs- und Mietangelegenheiten für den Bund und seine Bediensteten gelten.
(3) Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über die Eintragungen in das Handelsregister sowie die Vorschriften über die Zugehörigkeit zu den Industrie- und Handelskammern sind auf die Deutsche Bundesbank nicht anzuwenden."

Vor diesem Hintergrund kann ich die im Zitat Ihres Textes aufgekommenen Zweifel im Hinblick auf eine "Chamäleonhaftigkeit" der Rechtsperson der BuBa jedenfalls in formaljuristischer Hinsicht nicht nachvollziehen (weit eher noch mit Blick auf die EZB).

Die Frage zumal im Kontext mit dieser EZB ist - vor dem Hintergrund der in § 12 BBankG festgelegten Unabhängigkeit der BuBa von Weisungen der sog. Bundesregierung - doch an und für sich, wer die Unabhängigkeit der BuBa tatsächlich materiell ausfüllt. Denn diese entsteht ja nicht im luftleeren Raum.

******
=> Ergänzung PB: Danke für die Ausführungen, Claudius. Wie geschrieben war der Link im Text nur als ANREGUNG zum Nachdenken zu verstehen; es gibt dazu auch noch bessere und längere Debatten. Ich schrieb ja absichtlich "unklarer Rechtsstatus" und nicht "undefinierter Status". VERFASST sind die BuBa und das ESZB natürlich schon. Damit legalisiert - aber eben nicht klar und eineindeutig - das ESZB und seine Hybridbilanz und deren Zusammenspiel mit den Bilanzen der nationalen Notenbanken ohnehin nicht (man denke nur an die berüchtigte Position "Gold und Goldforderungen", welche zu Doppelzählungen der Goldbestände geradezu einlädt).

=> Und LEGITIMIERT ist in den Augen eines Goldbugs und klassischen Marktirtschaftlers ohnehin KEINE Zentralbank, denn seit der Fed-Gründung 1913 sind die alle planwirtschaftliche Fremdkörper im wichtigsten Markt schlechthin - dem der Anleihezinsen!
06.03.12 @ 15:48
Kommentar from: Adept [Besucher]
*****
Ich möchte nur anmerken, dass mit Target 2 die Bundesbank das Geschäft der EZB ausübt, diese müßte eigentlich die Flucht-Gelder aufnehmen.

Wenn das die Bundesbank macht, also über ein halbe Billion Papierwert der Fluchtgelder bankrotter Staaten hortet, dann wird die Volkswirtschaft Deutschlands dafür haftbar gemacht - sie muß ja für diesen Wert geradestehen.

Falls diese Summe nicht dem Sparer, Steuerzahler, Rentner etc aufgebürdet werden soll, muss - muss! - dieser Bubachef von Merkels Gnaden namens Weidmann das Geld in die Hände nehmen und einkaufen gehen, Sachwerte sichern aus den bankrotten Firmen Griechenland, Spanien, Italien , Portugal, Frankreich...

Warum macht dieser Herr hinter der modischen Brille das nicht ?

Jedermann mit einem Funken Verstand sieht doch, dass das ein abgekartetes Spiel ist.
06.03.12 @ 22:02
Kommentar from: KO [Besucher]
meine Fragen an die Buba:

1. Gibt es eine Exitstrategie, falls die Forderungen aus dem Ruder laufen. So etwa "Bis hierher und nicht weiter...". Hat die Buba ggf. überhaupt ein Recht auszusteigen?
2. Gibt es eine Idee, ob/wann/wer die Forderungen (wie?) ausgleichen wird?
3. Kann es sein, dass Target2 nur dazu dient die Totgeburt Euro ein paar lausige Jahre künstlich am leben zu erhalten. Wenn ja, warum nicht gleich den Reset-Knopf gedrückt??
4. Ist die sog. Unabhängigkeit der Buba noch ernst zu nehmen??


********
=> AW PB: Herr Weidmann wird Ihnen nicht antworten. Darum meine Antwortversuche:

zu 1.: Nein - es gibt nur einen "besorgten" Weidmann. Ein Leser schickte mir eben folgenden passenden Vergleich dazu:
"Weidmann verhält sich wie ein Busfahrer, der mit seinen Fahrgästen Vollgas auf einen Abgrund zurast und dunkle Andeutungen über aufkommende Gefahren macht aber den Fuß nicht vom Gas nimmt, weil er strikte Anweisung hat, mit Vollgas weiter geradeaus zu fahren."

zu 2.: Nein, es kann auch keine geben. Nur durch die Einführung von Eurobonds wird der Mist formal endgültig sozialisiert und damit "ausgebucht". Für die Deutschen ist es dann dennoch eine Vollabschreibung über 500 Mrd EUR!

zu 3.: Yep.

zu 4.: Nö.
07.03.12 @ 15:08

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