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Schäuble brüstet sich in Aachen mit seinen Putschplänen
von Peter Boehringer 
18.05.12 09:59:04
Eine Meldung von der gestrigen Karlspreisverleihung, die zwecks Dokumentation des Niedergangs des Systems und der allerletzten Reste seiner Rechtsmoral, Rest-Demokratie und ökonomischen Rest-Vernunft hier zitiert und kommentiert werden soll:
„Schäuble möchte EU-Kommission als Zentralregierung für Europa
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 17.05.12
Wolfgang Schäuble wünscht sich einen Präsidenten und eine zentrale Regierung für die Europäische Union. Bei einer Rede in Aachen skizzierte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seinen Ansatz zur Lösung der Euro-Krise. Schäuble plädierte für ein stärker geeintes Europa. Er forderte eine noch stärkere Integration innerhalb Europas mit einer gemeinsamen Finanzpolitik und einer zentralen Regierung.“
=> Ein Kommentar dazu findet sich zB hier beim Aktionsbündnis Direkte Demokratie. Doch selbst diese normalerweise scharfe Quelle geht diesmal trotz korrekter Analyse („verfassungswidrig ohne Volksabstimmung“) in den Forderungen nicht weit genug, denn diese werden rhetorisch in Frageform verpackt: „Wir fragen: Ist Schäuble ein Verfassungsfeind, der offen die Abschaffung der Bundesrepublik als freiheitlich demokratischer Rechtsstaat betreibt? Müsste er nicht unmittelbar aus seinem Amt entfernt und hinter Gitter gebracht werden?“
=> Wie hier im Blog schon Dutzende Male geschrieben, steht Schäuble mit seiner Forderung nach dem EU-Bundesstaat offen gegen die Verfassung – gegen die Volksmehrheiten in Europa ohnehin. M.E. ist das eine offen erkennbare und von der freien Meinungsäußerung nicht mehr gedeckte strafrechtlich justiziable Aussage, denn Schäuble hat als Minister und ESM-Hauptverantwortlicher den Willen und die Mittel, den Verfassungsputsch erfolgreich zu vollenden! Das Lissabon-Urteil des BVerfG vom 30.6.2009 bezeichnet ganz explizit die Finanzpolitik („Entscheidungen über Einnahmen und Ausgaben“) als „unveräußerlichen Teil der nationalen Souveränität“, welcher „nicht ohne das Volk direkt zu befragen“ nach Brüssel übertragen werden darf!
Es ist skandalös, dass Schäubles Immunität nicht längst aufgehoben und er angeklagt ist! Alleine schon die "Vorläufer" der hier geforderten EU-Transferunion -die finanzielle „Rettung“ Spaniens und Italiens, bald auch Frankreichs- wird Deutschland mehrere Billionen kosten! Die ungefähre Kausalkette und den zeitlichen Ablauf zur dann auch deutschen Insolvenz kann man hier im Blog seit Jahren nach- bzw. vorauslesen - oder auch aktuell und prägnant hier bei MM-News.
=> ESM, EZB und „Eurobonds durch die Hintertür“ werden das im MM-News-Artikel genannte Datum 2014 entgegen den aktuellen Unkenrufen im Internet („UNMITTELBAR BEVORSTEHENDES Ende des EUR“) und entgegen der Kampfrhetorik der den ebenso maroden Dollar verteidigenden angelsächsischen Presse noch erreichbar machen. In diesen 2 bis 3 Jahren wird Deutschland selbst in die faktische Insolvenz getrieben werden! Die bis 2014/15 aufgehäuften ca. 5 Billionen EUR deutscher Staatsschulden (in gut 60 Jahren BRD wurden bis heute „nur“ 2,2 Billionen bzw. 85% des BIP angesammelt) werden dann zu viel sein! 2 bis 3 neue Billionen werden dann innerhalb weniger Monate in die Statistik kommen – sobald ca. 2014/15 „Garantien“ und „Bürgschaften“ für ESM-, EZB-, EFSF- und Eurobond-Kredite alle gleichzeitig schlagend werden, wenn denn schließlich auch Deutschlands Bonität herabgestuft wird und die Halter der von Deutschland garantierten Bonds „sehen wollen“!
=> Der Markt wird diesen mit tödlicher Sicherheit (für D, EUR und EU) kommenden tektonischen Bruch schon lange vorher einpreisen. Ganz allmählich von 2013 bis 2015 bzw. dann zwischen 100% und 200% deutscher impliziter BIP-Verschuldung unter Einbezug ausgesprochener Garantien! Er lässt sich nicht durch die dummen bzw. kriminellen Rhetorik-Mythen der Volksverräter ESM-Politiker à la "Es sind doch bloß Garantien" blenden! 50-100m EUR an impliziter und expliziter Aufschuldung pro STUNDE 
hält kein Staatswesen der Welt lange aus! Nicht einmal das unglaublich leidensfähige medial sedierte Deutschland mit seiner leistungsfähigen Wirtschaft. Wir sprechen von einem Euro pro Stunde an „Notopfer EU“ für jeden Deutschen vom Baby bis zum Greis - 24h am Tag bzw. dann 3 EUR pro Arbeitsstunde bzw. mehr als 6 EUR pro Stunde, wenn man den Betrag über die tatsächlich Arbeitenden umlegt.
Der Michel wird die Propaganda seiner EUliten radikal ablehnen - sobald erst ab 2013/15 die Zinsen und Steuern auch in Deutschland steigen werden und die „Sozial“leistungen radikal gekürzt - Griechenland lässt heute schon grüßen... Besser wäre es allerdings, er würde aufwachen, bevor es (mit der ESM-Ratifikation dann unumkehrbar) so weit kommen wird!
Schäuble teilte seine offenen Putschpläne übrigens im Rahmen „Seinesgleichen“ wie z.B. (Selbst)Laudator und ehrlichem Lügner Juncker bei der Karlspreisverleihung mit. Schon voriges Jahr hatte ich -damals bei der Verleihung an Jean Claude Tricheur/Trichet- zu diesem Schandpreis geblogt: Unbedingt nochmals lesen; Schäuble als Preisträger war ebenso erwartbar wie logisch wie „krank": „Der lange Weg vom Karlspreis zum Schandpreis“
*******
Der ESM ist nicht nur ein Verfassungsbruch - er ist wegen seiner inhärenten Fehlsteuerungsmechanismen und des gewaltigen Moral Hazard Potenzials auch ökonomischer Wahnsinn. Oder wie es der Bund der Familienunternehmer in einem offenen Brandbrief an alle Abgeordneten des Bundestags formuliert: „Der ESM ist nicht geeignet, Stabilität in Europa wieder herzustellen“.
=> Darum bitte weiterhin alle MdBs bis zum letzten Moment bearbeiten, den ESM nicht zu ratifizieren!
Kategorien: Tagesgespräch, Wirtschaftspolitik
Tags: deutschland insolvent, eu-bundesstaat, eu-staat, karlspreis, putsch, schäuble, verfassungsfeind, verfassungswidrig
Tags: deutschland insolvent, eu-bundesstaat, eu-staat, karlspreis, putsch, schäuble, verfassungsfeind, verfassungswidrig
19 Kommentare
Kommentar from: Peter Boehringer [Mitglied]
Direkt vorab: Bitte keine Zuschriften zu den ungedeckten Zahlungs-Versprechen, die unsere sozialen Sicherungssysteme so aufgehäuft haben. Ja, das sind vermutlich nochmals mindestens 5 Billionen EUR an Gegenwartswert. Und ja, damit wäre Deutschland schon lange über 200% BIP-Verschuldung. Dieses Zusatzproblem blenden wir hier im Artikel mal bewusst aus, denn
a) das betrifft praktisch alle "entwickelten" Länder mit demographischer Schrumpfung, so dass deren relatives Bonitäts-Ranking untereinander kaum beeinflusst würde, wenn man dieses Problem noch mit einbezöge. Das ist beim von Deutschland zu zahlenden "Notopfer EU" anders! Hier werden wir AUCH RELATIV eine gewaltige Verschlecherung für uns erleben!
b) Den Markt interessieren diese ungedeckten Sozialversicherungsverpflichtungen heute noch nicht, weil sie erst ab ca. 2015/20ff WIRKLICH zahlungsrelevant bzw. dann auch staatsschuldenrelevant werden. Das preist er aber heute noch nicht ein! Und hier im Blog ging es ja um die Frage "Wie lange geht der Wahnsinn noch?", die bei ca. 150% BIP-Verschuldung Deutschlands dann der Markt (und nicht die Herbeirufer im Internet) beantworten wird!
a) das betrifft praktisch alle "entwickelten" Länder mit demographischer Schrumpfung, so dass deren relatives Bonitäts-Ranking untereinander kaum beeinflusst würde, wenn man dieses Problem noch mit einbezöge. Das ist beim von Deutschland zu zahlenden "Notopfer EU" anders! Hier werden wir AUCH RELATIV eine gewaltige Verschlecherung für uns erleben!
b) Den Markt interessieren diese ungedeckten Sozialversicherungsverpflichtungen heute noch nicht, weil sie erst ab ca. 2015/20ff WIRKLICH zahlungsrelevant bzw. dann auch staatsschuldenrelevant werden. Das preist er aber heute noch nicht ein! Und hier im Blog ging es ja um die Frage "Wie lange geht der Wahnsinn noch?", die bei ca. 150% BIP-Verschuldung Deutschlands dann der Markt (und nicht die Herbeirufer im Internet) beantworten wird!
18.05.12 @ 10:51
Kommentar from: Jürgen Kremser [Besucher]
Ich fand es gestern schon makaber, daß der Führer der Euro-Gruppe Juncker, dessen Staat Luxemburg überwiegend nur von dem Fluchtgeld einer Steueroase lebt, seinen Nachfolger als Führer der Euro-Gruppe, Schäuble, und vermutlichen Logenbruder über den grünen Klee lobt, weil letzterer mit ihm abgesprochen dem Ex-Maoisten Barroso [ http://www.youtube.com/watch?v=wAHv3UnXvmM ] noch mehr Kompetenzen zuschanzen will, wobei Richard Sulik und allen anderen einsichtigen Menschen wie Prof. Sinn ganz klar ist, daß diese seit Mai 2010 eingeschlagene Politik ein Irrweg ist und früher oder später der Dampfer den Eisblock rammt.
Die Euro-Politik beruht ganz klar auf einer Ideologie von Einzelinteressen der Finanzindustrie, wobei unklar ist, warum England sich nicht in dieses marode Boot setzen mußte und statt dessen sogar die EU als Außenminsterin repräsentieren darf.
Die Euro-Politik beruht ganz klar auf einer Ideologie von Einzelinteressen der Finanzindustrie, wobei unklar ist, warum England sich nicht in dieses marode Boot setzen mußte und statt dessen sogar die EU als Außenminsterin repräsentieren darf.
18.05.12 @ 11:00
Kommentar from: Bert [Besucher]
Wenn Schäuble mal in der ESM-Bank sitzt, ist er unantastbar und der mächtigste Diktator der Welt. Wenn er sich noch etwas an die USA anbiedert, kriegt er vielleicht noch den Eric-M.-Warburg-Preis von der Atlantik-Brücke. Die Angela ist ihm da schon voraus.
18.05.12 @ 11:42
Kommentar from: Otto Normalverbraucher [Besucher]
Ich denke, die weniger dummen Euroretter unter den Schuldenmachern setzen darauf, dass ganz am Schluss, wenn Deutschland endlich pleite ist, die EZB sämtliche Schulden monetisieren wird. Aus, Problem vorbei, Krise gelöst. Und warum hat das so lange gedauert? Weil die dummen Deutschen kein Geld drucken wollten. *)
Wo Schäuble und Merkel in dieser Gemengelage stehen, ob nur bei den Dummen oder schon bei den Kriminellen, vermag ich nicht zu beurteilen. Doch ich bin mir verdammt sicher, dass die anderen Länder, allen voran Frankreich, eine EUdSSR mit einem Staatsratsvorsitzenden Schäuble nicht ohne Einsatz der Wehrmacht akzeptieren werden.
Die Franzosen hängen den Deutschen eine Wurst vor die Nase, damit sie Haftungen übernehmen, aber im Kern wird sich da nichts bewegen. Frankreich wird im Zweifel eher aus dem Euro austreten als seine nationale Souveränität aufzugeben.
Dass man mit diesen Ländern eine Währungsunion gemacht war, war verrückt. Aber mit offensichtlich diametral abweichenden politischen Ansichten, Systemen und Zielen zur Lösung aller Probleme eine POLITISCHE UNION schmieden zu wollen, ist die Lebenslüge der deutschen EUliten.
******
*) => Ergänzung PB: Ich teile diese Ansicht: Sobald die dann offene und juristisch harte Währungsunion mit voller Sozialisierung aller Schulden aller (dann ehemaligen) EU-Staaten im (dann auch formal existenten) EU-Staat eingerichtet ist, sind die deutschen Vermögen voll-sozialisiert = enteignet! Die staatlichen bzw. die der Bundesbank direkt, die privaten indirekt über zwingend höhere Steuerabgaben oder gar direkten Enteignungen per Vermögensabgabe! Und DANACH kann dann auch noch der EU-Staat "entschuldet" werden und seine dann noch immer vorhandenen Restschulden "monetisiert". DAS wird dann über die Inflation zu Lasten aller Menschen in EUropa geschehen.
=> Die DEUTSCHEN Bürger werden also gleich ZWEIMAL geschröpft. Zunächst über die direkte Übernahme aller Staatsschulden der EU-Staaten , die über Target2, ESM-/EFSF-Garantien, EZB-Haftungsanteilen etc. dann zu deutschen geworden sind; danach nochmals über die Inflation als zwingende Folge der Monetisierung!
Wo Schäuble und Merkel in dieser Gemengelage stehen, ob nur bei den Dummen oder schon bei den Kriminellen, vermag ich nicht zu beurteilen. Doch ich bin mir verdammt sicher, dass die anderen Länder, allen voran Frankreich, eine EUdSSR mit einem Staatsratsvorsitzenden Schäuble nicht ohne Einsatz der Wehrmacht akzeptieren werden.
Die Franzosen hängen den Deutschen eine Wurst vor die Nase, damit sie Haftungen übernehmen, aber im Kern wird sich da nichts bewegen. Frankreich wird im Zweifel eher aus dem Euro austreten als seine nationale Souveränität aufzugeben.
Dass man mit diesen Ländern eine Währungsunion gemacht war, war verrückt. Aber mit offensichtlich diametral abweichenden politischen Ansichten, Systemen und Zielen zur Lösung aller Probleme eine POLITISCHE UNION schmieden zu wollen, ist die Lebenslüge der deutschen EUliten.
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*) => Ergänzung PB: Ich teile diese Ansicht: Sobald die dann offene und juristisch harte Währungsunion mit voller Sozialisierung aller Schulden aller (dann ehemaligen) EU-Staaten im (dann auch formal existenten) EU-Staat eingerichtet ist, sind die deutschen Vermögen voll-sozialisiert = enteignet! Die staatlichen bzw. die der Bundesbank direkt, die privaten indirekt über zwingend höhere Steuerabgaben oder gar direkten Enteignungen per Vermögensabgabe! Und DANACH kann dann auch noch der EU-Staat "entschuldet" werden und seine dann noch immer vorhandenen Restschulden "monetisiert". DAS wird dann über die Inflation zu Lasten aller Menschen in EUropa geschehen.
=> Die DEUTSCHEN Bürger werden also gleich ZWEIMAL geschröpft. Zunächst über die direkte Übernahme aller Staatsschulden der EU-Staaten , die über Target2, ESM-/EFSF-Garantien, EZB-Haftungsanteilen etc. dann zu deutschen geworden sind; danach nochmals über die Inflation als zwingende Folge der Monetisierung!
18.05.12 @ 13:27
Kommentar from: Erics Son [Besucher]
Ich frage mich bei diesen irren Politmarionetten immer mehr, ob die die Reden eigentlich noch ansatzweise selbst schreiben, oder ob die Aufträge direkt an die Dienstleister der Bankster vergeben werden, ja vielleicht sogar terminlich geplant werden.
Nach dem Motto "Hey, Politsklave, Rede halten! Da, du ablesen am in um..."
Schäuble zur Souveränität der Staaten:
http://youtu.be/Cr03QY9qSIE
Nach dem Motto "Hey, Politsklave, Rede halten! Da, du ablesen am in um..."
Schäuble zur Souveränität der Staaten:
http://youtu.be/Cr03QY9qSIE
18.05.12 @ 13:29
Kommentar from: Schmalzs [Besucher]
"Die Demokratie wurde doch längst ab adsurdum geführt."
[frei nach Schäuble - und leider auch real in der Demokratie-Show namens EU]
[frei nach Schäuble - und leider auch real in der Demokratie-Show namens EU]
18.05.12 @ 13:31
Kommentar from: Werner Eisenmenger [Besucher]
Gestern gab's in ORF3 ein tolles Interview (ca. 1 Stunde!) mit Dirk Müller, wo es - teilweise sehr detailliert - um den Euro, Europa, mögliche Szenarien, cui bono usw. ging. Wer's nicht gesehen hat, hier der Link:
http://www.youtube.com/watch?v=WTW49tr-mNE
http://www.youtube.com/watch?v=WTW49tr-mNE
18.05.12 @ 13:40
Kommentar from: Reinhard [Besucher]
Früher haben Größenwahnsinnige sich die umliegenden Länder durch Blitzkriege eingesackt. Heute scheint das eleganter und unblutiger zu gehen: über den langen Weg durch die Institutionen, die man nur erst so richtig für sich und seine Seilschaften frisieren muß, wozu natürlich auch so gleißnerisches Preis-Blech gehört, das sie sich gegenseitig an die Brust heften, in die sie sich dann werfen und wofür sie auch noch wirklich als große Männer gefeiert, zumindest zu solchen gehyped werden.
Solange die Völker solchem Kasperletheater glauben, ist ihnen nicht zu helfen und geschieht ihnen ihr auf dem Fuße folgendes Unglück zu recht, wenn man nach der Weltweisheit folgert: Dummheit schützt vor Strafe nicht. Eigentlich ist es so total einfach zu navigieren: halte das Steuer stets in die entgegengesetzte Richtung unserer "Staatenlenker", und Du rammst mit Sicherheit keinen Eisberg nicht ;-)
*******
=> Ergänzung PB: Sie haben zwar leider recht. Aber Wähler- bzw. Schafebashing ist auch nicht ganz fair. Immerhin werden wir seit Jahrzehnten von den Mainstreammedien dumm gehalten und erst das Internet hat den tabuisierten Wahrheiten wieder ein wenig Zugang zu einer interessierten Öffentlichkeit verschafft.
=> Doch selbst die Interessierten können dann nicht automatisch etwas ändern, weil ihnen auf den Wahlzetteln ja noch immer nur Systemparteien bzw. Blockparteien angeboten werden. Und den Rest an organisiertem Widerstand erschlägt die 5%-Hürde, die Ex-BP Herzog nun absurderweise noch ERHÖHEN statt senken will!!
=> Auch uns und der Wahrheit bleibt wohl nur der (zu) lange Weg durch die Institutionen. Mal sehen, ob wir so viel Zeit bekommen werden...
Solange die Völker solchem Kasperletheater glauben, ist ihnen nicht zu helfen und geschieht ihnen ihr auf dem Fuße folgendes Unglück zu recht, wenn man nach der Weltweisheit folgert: Dummheit schützt vor Strafe nicht. Eigentlich ist es so total einfach zu navigieren: halte das Steuer stets in die entgegengesetzte Richtung unserer "Staatenlenker", und Du rammst mit Sicherheit keinen Eisberg nicht ;-)
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=> Ergänzung PB: Sie haben zwar leider recht. Aber Wähler- bzw. Schafebashing ist auch nicht ganz fair. Immerhin werden wir seit Jahrzehnten von den Mainstreammedien dumm gehalten und erst das Internet hat den tabuisierten Wahrheiten wieder ein wenig Zugang zu einer interessierten Öffentlichkeit verschafft.
=> Doch selbst die Interessierten können dann nicht automatisch etwas ändern, weil ihnen auf den Wahlzetteln ja noch immer nur Systemparteien bzw. Blockparteien angeboten werden. Und den Rest an organisiertem Widerstand erschlägt die 5%-Hürde, die Ex-BP Herzog nun absurderweise noch ERHÖHEN statt senken will!!
=> Auch uns und der Wahrheit bleibt wohl nur der (zu) lange Weg durch die Institutionen. Mal sehen, ob wir so viel Zeit bekommen werden...
18.05.12 @ 13:44
Kommentar from: Grenzgänger [Besucher]
Die 50% sind überschritten. Unbemerkt von zu Vielen. Die folgenden 49% wollten alle verhindern. Wir wussten alle nichts davon. Ab einem gewissen Punkt scheint alles zu kippen oder nichts zu gehen. 51 % lähmt oder löst etwas aus, längerfristig. Geschichte wiederholt sich nicht, aber die Ähnlichkeit wird etwas später unübersehbar sein. Eine Alternative zu Postulieren die nicht weh tut? Wäre zu schön. Erwachen nach dem Vatertag war schon immer eine unsichere Sache... Väterchen (Ich der) Staat, kältestes aller Ungeheuer.
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=> PB: Sehr abstrakt-andeutend formuliert. Vielleicht bin ich da nicht spirituell genug, um die genaue Aussage zu verstehen. Aber wir ahnen, wohin Ihr Kommentar zielt: Der Elitenplan ist tatsächlich schon ein sehr weites Stück vorangekommen. Weiter unten spricht Claudius dann in ebenfalls andeutungsschwangeren Sätzen von der "Vollendung des Edificiums (Gebäudes) des Welt-Einheitsstaats"...
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=> PB: Sehr abstrakt-andeutend formuliert. Vielleicht bin ich da nicht spirituell genug, um die genaue Aussage zu verstehen. Aber wir ahnen, wohin Ihr Kommentar zielt: Der Elitenplan ist tatsächlich schon ein sehr weites Stück vorangekommen. Weiter unten spricht Claudius dann in ebenfalls andeutungsschwangeren Sätzen von der "Vollendung des Edificiums (Gebäudes) des Welt-Einheitsstaats"...
18.05.12 @ 15:51
Kommentar from: wengis [Besucher]
Faschismus ist das. Nennt es doch beim Namen.
[=> PB: Würden wir ja tun, wenn der Begriff nicht so viele Definitionen hätte und von buchstäblich allen Seiten anders ausgedeutet würde.]
Die Geldmacht gepaart mit der Medienmacht und der Konzernmacht.
[=> PB: Das ist eher die Definition von "Plutokratie" / Reichtumsherrschaft ...]
Das Volk zum Deppen degradiert, manipuliert, zum Sklaven, der zu gehorchen hat.
Über Leichen wird gegangen. Zumindest über Millionen Menschen, die ihre Ersparnise oder finanziellen Freiheiten verlieren. Jobs sowieso. Ich freu mich auf den Tag, an dem es hier in D mal richtig rund geht, auch wenn ich nicht weiß, ob ich das überlebe. Denn aktuell halte ich es kaum noch aus.
[=> PB: Harte Ansichten. Deshalb aber leider nicht falsch und Sie sind auch nicht der Einzige. Wir bekommen viele solcher Zuschriften.]
[=> PB: Würden wir ja tun, wenn der Begriff nicht so viele Definitionen hätte und von buchstäblich allen Seiten anders ausgedeutet würde.]
Die Geldmacht gepaart mit der Medienmacht und der Konzernmacht.
[=> PB: Das ist eher die Definition von "Plutokratie" / Reichtumsherrschaft ...]
Das Volk zum Deppen degradiert, manipuliert, zum Sklaven, der zu gehorchen hat.
Über Leichen wird gegangen. Zumindest über Millionen Menschen, die ihre Ersparnise oder finanziellen Freiheiten verlieren. Jobs sowieso. Ich freu mich auf den Tag, an dem es hier in D mal richtig rund geht, auch wenn ich nicht weiß, ob ich das überlebe. Denn aktuell halte ich es kaum noch aus.
[=> PB: Harte Ansichten. Deshalb aber leider nicht falsch und Sie sind auch nicht der Einzige. Wir bekommen viele solcher Zuschriften.]
18.05.12 @ 18:23
Kommentar from: Nikodemus [Besucher]
Ich finde die Verleihung diverser Ehrenpreise wird immer problematischer, weil das individuelle Ehren-Engagement untergeordnet wird gegenüber dubiosen bzw. eindeutigen politischen Zielsetzungen wie hier bei Schäuble.
Paradebeispiel der Fehlbesetzung war für mich der Friedensnobelpreis 2009 an Barack Obama, da dieser als Präsident der USA und deren oberster Kriegsherr unmöglich im Konfliktfall eine heroische Friedensaufgabe übernehmen kann, will und wird.
Im Falle Schäuble und Juncker beweihräuchern sich zwei ältere Männer, die die Nationalstaaten abschaffen wollen und gegenseitig den Euro coute que coute retten wollen, als Preisträger und Preisverleiher in einer armseligen Schmierenkomödie namens Karlpreis.
Paradebeispiel der Fehlbesetzung war für mich der Friedensnobelpreis 2009 an Barack Obama, da dieser als Präsident der USA und deren oberster Kriegsherr unmöglich im Konfliktfall eine heroische Friedensaufgabe übernehmen kann, will und wird.
Im Falle Schäuble und Juncker beweihräuchern sich zwei ältere Männer, die die Nationalstaaten abschaffen wollen und gegenseitig den Euro coute que coute retten wollen, als Preisträger und Preisverleiher in einer armseligen Schmierenkomödie namens Karlpreis.
18.05.12 @ 19:11
Kommentar from: Hans Kolpak [Besucher]
Wozu diese Aufregung? Ich bin Jahrgang 1953, doch bereits Ludwig Ehrhard setzte das Raubrittertum durch Schulden bei Behörden in Gang.
Denken Sie an Ludwig Erhard, wenn Sie das Wort "Wirtschaftswunder" lesen? Denken sie lieber an das Wechselgesetz, wenn Sie an Deutschland denken. Das ist wesentlich hilfreicher als die Schuldenmacherei der Öffentlichen Hand, die unter Ludwig Erhard gesellschaftsfähig wurde und heute die Deutsche ZivilGesellschaft erstickt. Ludwig Erhard trug Regierungsverantwortung als Wirtschaftsminister von 1949 bis 1963 und als Bundeskanzler bis 1966 - Gelegenheit genug, die Entwicklung zu steuern!
Seit 1950 besteht die Gelegenheit, gegen die Schuldenmacherei vorzugehen, nicht erst JETZT !
Hans Kolpak
Deutsche ZivilGesellschaft
*******
=> AW PB: Dass wir mindestens 30 - wenn nicht wie oben suggeriert gar 60 Jahre zu spät dran sind, da herrscht hier sicher Einigkeit. 1969 hatte D seinen letzten ausgeglichenen Haushalt der Nachkriegszeit - bzw. vermutlich seit 1910. Die ersten wirklich großen Exzesse der Zeit nach dem Ende der Goldbindung der Währungen 1971 fanden nach einer gewissen Schamfrist ab ca. 1982 statt, beschleunigt dann ab 1995. Seitdem wird auch nachweislich der Goldpreis "gemanagt", damit die Zinsen tief bleiben können und die Kreditorgie (mit kurzen Unterbrechungen 2001 und 2008) immer weiter gehen kann.
=> Den ultimativen Aufschuldungs-"Kick" aus deutscher Sicht allerdings brachte erst der EFSF im Mai 2010 und die EZB-Druckorgien seit ebenfalls ca. 2009/10 und nun bald der ESM. Das ist schon noch mal nicht nur eine QUALITATIVE neue Stufe des Wahnsinns, sondern auch ein "QUANTITATIVER Quantensprung" - pardon the pun... In diesem Sinne sind wir hier auf den Goldseiten nicht "zu spät" dran, denn gegen den EFSF und die Transferträume der EUliten wettern wir seit den ersten Brüchen des Stabilitätspakts 2003 und bis heute immer wieder. Und gegen das ungedeckte Geldsystem sogar seit über 15 Jahren - leider war auch das eigentlich schon zu spät...
=> Ich teile auch die Ansicht, dass ein Wirtschaftwunder à la Ehrhard in einer Phase des Kondratieff-Spätherbsts heute völlig undenkbar wäre - selbst dann, wenn wir noch eine hungrige, gut ausgebildete, homogene Bevölkerung und einen Ölpreis unter 5$/bl hätten. Der Schulden-Wasserstand und damit die die Gesellschaft belastende Zinslast ist inzwischen viel zu hoch und erdrückt zunehmend jedes unternehmerische Engagement. 1950/70 waren Zinsbelastungen aufgrund minimaler Verschuldung noch kein Thema.
=> Was in der Zuschrift nicht haltbar ist, ist die glorifizierende Betrachtungsweise der Schacht´schen Wechselgesetze. Diese waren und sind keine Wunderwaffe gegen gesellschaftliche Verwerfungen eines ungedeckten Geldsystems, sondern eine Abart der Schuldenmacherei. Die MeFo-Wechsel haben ab 1934 über 10 Jahre lang eine heimliche Aufschuldung des Reichs ermöglicht und die eigentlich zwingende Folge Inflation bis 1945 (eigentlich bis Juni 1948) verschleiert. Pure Verzögerungs-Taktik - sehr ähnlich den heute angewandten "Garantie"-Konstruktionen von ESM und EFSF etc. Die Effekte der Kreditorgien werden verzögert und erst mal aus den Infla-Statistiken gehalten. Die unterdrückte Geldentwertung war -wie sich 1948 zeigte- real über 90%. Natürlich nicht NUR wegen der MeFo-Wechsel, sondern auch wegen der Kriegszerstörungen - aber den Mythen der MeFo-Wechsel-Fans kann hier leider kein Raum gegeben werden...
=> Die Währungsreform, die in einigen Jahren folgt, wenn die ESM-Garantien schlagend werden, wird uns übrigens keine 10% Ersparnisse mehr lassen. Alle Geldwerte werden zu mehr als 99% wertlos - das ist eine widerlegbare aber leider realistische Prognose, wenn der Wahnsinn noch 3+ Jahre anhält!
Denken Sie an Ludwig Erhard, wenn Sie das Wort "Wirtschaftswunder" lesen? Denken sie lieber an das Wechselgesetz, wenn Sie an Deutschland denken. Das ist wesentlich hilfreicher als die Schuldenmacherei der Öffentlichen Hand, die unter Ludwig Erhard gesellschaftsfähig wurde und heute die Deutsche ZivilGesellschaft erstickt. Ludwig Erhard trug Regierungsverantwortung als Wirtschaftsminister von 1949 bis 1963 und als Bundeskanzler bis 1966 - Gelegenheit genug, die Entwicklung zu steuern!
Seit 1950 besteht die Gelegenheit, gegen die Schuldenmacherei vorzugehen, nicht erst JETZT !
Hans Kolpak
Deutsche ZivilGesellschaft
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=> AW PB: Dass wir mindestens 30 - wenn nicht wie oben suggeriert gar 60 Jahre zu spät dran sind, da herrscht hier sicher Einigkeit. 1969 hatte D seinen letzten ausgeglichenen Haushalt der Nachkriegszeit - bzw. vermutlich seit 1910. Die ersten wirklich großen Exzesse der Zeit nach dem Ende der Goldbindung der Währungen 1971 fanden nach einer gewissen Schamfrist ab ca. 1982 statt, beschleunigt dann ab 1995. Seitdem wird auch nachweislich der Goldpreis "gemanagt", damit die Zinsen tief bleiben können und die Kreditorgie (mit kurzen Unterbrechungen 2001 und 2008) immer weiter gehen kann.
=> Den ultimativen Aufschuldungs-"Kick" aus deutscher Sicht allerdings brachte erst der EFSF im Mai 2010 und die EZB-Druckorgien seit ebenfalls ca. 2009/10 und nun bald der ESM. Das ist schon noch mal nicht nur eine QUALITATIVE neue Stufe des Wahnsinns, sondern auch ein "QUANTITATIVER Quantensprung" - pardon the pun... In diesem Sinne sind wir hier auf den Goldseiten nicht "zu spät" dran, denn gegen den EFSF und die Transferträume der EUliten wettern wir seit den ersten Brüchen des Stabilitätspakts 2003 und bis heute immer wieder. Und gegen das ungedeckte Geldsystem sogar seit über 15 Jahren - leider war auch das eigentlich schon zu spät...
=> Ich teile auch die Ansicht, dass ein Wirtschaftwunder à la Ehrhard in einer Phase des Kondratieff-Spätherbsts heute völlig undenkbar wäre - selbst dann, wenn wir noch eine hungrige, gut ausgebildete, homogene Bevölkerung und einen Ölpreis unter 5$/bl hätten. Der Schulden-Wasserstand und damit die die Gesellschaft belastende Zinslast ist inzwischen viel zu hoch und erdrückt zunehmend jedes unternehmerische Engagement. 1950/70 waren Zinsbelastungen aufgrund minimaler Verschuldung noch kein Thema.
=> Was in der Zuschrift nicht haltbar ist, ist die glorifizierende Betrachtungsweise der Schacht´schen Wechselgesetze. Diese waren und sind keine Wunderwaffe gegen gesellschaftliche Verwerfungen eines ungedeckten Geldsystems, sondern eine Abart der Schuldenmacherei. Die MeFo-Wechsel haben ab 1934 über 10 Jahre lang eine heimliche Aufschuldung des Reichs ermöglicht und die eigentlich zwingende Folge Inflation bis 1945 (eigentlich bis Juni 1948) verschleiert. Pure Verzögerungs-Taktik - sehr ähnlich den heute angewandten "Garantie"-Konstruktionen von ESM und EFSF etc. Die Effekte der Kreditorgien werden verzögert und erst mal aus den Infla-Statistiken gehalten. Die unterdrückte Geldentwertung war -wie sich 1948 zeigte- real über 90%. Natürlich nicht NUR wegen der MeFo-Wechsel, sondern auch wegen der Kriegszerstörungen - aber den Mythen der MeFo-Wechsel-Fans kann hier leider kein Raum gegeben werden...
=> Die Währungsreform, die in einigen Jahren folgt, wenn die ESM-Garantien schlagend werden, wird uns übrigens keine 10% Ersparnisse mehr lassen. Alle Geldwerte werden zu mehr als 99% wertlos - das ist eine widerlegbare aber leider realistische Prognose, wenn der Wahnsinn noch 3+ Jahre anhält!
18.05.12 @ 19:34
Kommentar from: Claudius v.d.Bach-Zelewski [Besucher]
Nicht erst seit dieser letzten Äußerung des Rechtsdoktors aus dem Badischen ist doch klar:
Der Schäuble im "christlich-demokratischen" Gewande ist ein -mittlerweile nicht mehr nur verkappter- Trotzkist, der frisch, freudig und brüderlich-frei an seinem Welt-Einheitsstaat mauert, dessen Basis -das wußte schon der Genosse Trotzky- nur das sowjetisierte "Haus Europa" sein kann.
Baumeister Schäubles Zementmischer für die Vollendung des stolzen Edificiums ist der finanzkommunistische "Euro"-Krake.
Womit Bruder Schäuble bei seiner dialektisch geschulten Genossin Merkel offene Türen einrennen wird.
Allerdings scheint sich zu erweisen, daß das Rollstuhl-Gollum die alte Weisheit "judex non calculat" [der Richter kann nicht rechnen] in seiner Hybris nicht beherzigte; denn die Statik des Schäubleschen Hauses Europa ächzt und knarzt in allen Fugen, nicht zuletzt weil sein Zement nicht hält.
Ob ihn da wohl andere Baumeister über- oder eingemauert haben ?
Kohls badischer Antichambrist in "Euro"-Fragen mit dem gestörten Erinnerungsverhältnis zu Geldkoffern hat entgegen dem, was viele vermuten, übrigens keinesfalls eine erstrangige Anbindung an die befreierische Garantiemacht aus Übersee, sondern an unseren linksrheinischen Nachbarn.
Schäuble beherrscht die französische Sprache perfekt, hielt schon mehrfach stundenlange Vorträge zu ("EU"-)Europa in den "Grandes Ecoles" (z.T. nach endlosen Arbeitstagen deswegen noch abends eingeflogen), kann sich einen ganzen Klempnerladen gallischen Blechs an die verhärmte Brust heften und ist auch sonst, abseits der Öffentlichkeit, in enger Tuchfühlung zu Elysee und Matignon.
Ein badischer do-ut-des Fürst in rheinbündischer Tradition eben, treu ergeben den Testamenten Richelieus (seit 1996 jenen Mitterands).
Fragt sich nur, ob er auch noch ein erleuchteter Bruder des "Grand Orient (de France)" ist, was vermutet werden muß [Bronstein alias Trotzki war über die Freimaurerloge "Art et Travail" der frz. Großloge "Grand Orient" zugehörig].
Ich wollte das im Hinblick auf den zutreffenden Beitrag eines meiner Vorschreiber zur "frz. Wurst" einmal erwähnen.
Der Schäuble im "christlich-demokratischen" Gewande ist ein -mittlerweile nicht mehr nur verkappter- Trotzkist, der frisch, freudig und brüderlich-frei an seinem Welt-Einheitsstaat mauert, dessen Basis -das wußte schon der Genosse Trotzky- nur das sowjetisierte "Haus Europa" sein kann.
Baumeister Schäubles Zementmischer für die Vollendung des stolzen Edificiums ist der finanzkommunistische "Euro"-Krake.
Womit Bruder Schäuble bei seiner dialektisch geschulten Genossin Merkel offene Türen einrennen wird.
Allerdings scheint sich zu erweisen, daß das Rollstuhl-Gollum die alte Weisheit "judex non calculat" [der Richter kann nicht rechnen] in seiner Hybris nicht beherzigte; denn die Statik des Schäubleschen Hauses Europa ächzt und knarzt in allen Fugen, nicht zuletzt weil sein Zement nicht hält.
Ob ihn da wohl andere Baumeister über- oder eingemauert haben ?
Kohls badischer Antichambrist in "Euro"-Fragen mit dem gestörten Erinnerungsverhältnis zu Geldkoffern hat entgegen dem, was viele vermuten, übrigens keinesfalls eine erstrangige Anbindung an die befreierische Garantiemacht aus Übersee, sondern an unseren linksrheinischen Nachbarn.
Schäuble beherrscht die französische Sprache perfekt, hielt schon mehrfach stundenlange Vorträge zu ("EU"-)Europa in den "Grandes Ecoles" (z.T. nach endlosen Arbeitstagen deswegen noch abends eingeflogen), kann sich einen ganzen Klempnerladen gallischen Blechs an die verhärmte Brust heften und ist auch sonst, abseits der Öffentlichkeit, in enger Tuchfühlung zu Elysee und Matignon.
Ein badischer do-ut-des Fürst in rheinbündischer Tradition eben, treu ergeben den Testamenten Richelieus (seit 1996 jenen Mitterands).
Fragt sich nur, ob er auch noch ein erleuchteter Bruder des "Grand Orient (de France)" ist, was vermutet werden muß [Bronstein alias Trotzki war über die Freimaurerloge "Art et Travail" der frz. Großloge "Grand Orient" zugehörig].
Ich wollte das im Hinblick auf den zutreffenden Beitrag eines meiner Vorschreiber zur "frz. Wurst" einmal erwähnen.
18.05.12 @ 22:22
Kommentar from: Realo [Besucher]
Lasst uns mal ein wenig in die Zukunft extrapo-lieren: Im Augenblick sträuben sich die Griechen gegen weitere Sparauflagen der EU und leeren ihre Konten, nachdem sie bei den griechischen Staatsanleihen enteignet worden sind. Der nächste Schritt ist, dass man das Geld auf ausländische Konten bringt, also die deutsche Target 2 Summe immer weiter aufgebläht wird. Das Bargeld mit dem Y-Kainsmal (Griechische Euros) wird wohl bald auch außerhalb Griechenlands niemand mehr haben wollen, denn bei einer Rückkehr zur Drachme ist dieser Schein vielleicht über Nacht nur noch die Hälfte wert. Daraufhin könnte eine allgemeine Welle der Verunsi-cherung die Zinsen in Spanien, Italien und Portugal so weit in die Höhe treiben, dass diese Länder sie nicht mehr bezahlen können. Währenddessen geht der Euro in den Keller gegenüber dem Dollar. Vor diesem Hintergrund wird der ESM vom Bundestag durchgewunken und falls das nicht genug ist, haben wir über Nacht die Euro-Bonds, weil es ja gar nicht anders geht, "alternativlos". Damit wäre Europa mal wieder gerettet und die Politiker klopfen sich auf die Schulter. Ich bin gespannt.
19.05.12 @ 16:00
Kommentar from: Hubert [Besucher]
Mein Brief an den Generalstaatsanwalt ist raus ... auf die Antwort bin ich gespannt. Wenn von dieser Seite keine Reaktion kommt, gehe ich immer einen Schritt weiter - ich kann und will nicht akzeptieren, daß Gesetze für Politiker keine Gültigkeit mehr haben !
Dann könnte man ja gleich das Grundgesetz im Allgemeinen abschaffen - wenn sich noch nicht mal "unsere gewählten Volksvertreter" daran halten !
Wenn das so (ungestraft) weiter geht, sollte man sich über eine neue R.A.F. nicht wundern...
Dann könnte man ja gleich das Grundgesetz im Allgemeinen abschaffen - wenn sich noch nicht mal "unsere gewählten Volksvertreter" daran halten !
Wenn das so (ungestraft) weiter geht, sollte man sich über eine neue R.A.F. nicht wundern...
19.05.12 @ 20:58
Kommentar from: Jürgen Kremser [Besucher] · http://gruenguertel.kremser.info/?page_id=1194
Die G8 hat sich heute dazu entschlossen, die Griechen weiterhin im Euro zu belassen, obwohl die Griechen immer weniger in der Lage sind und sein werden ihren Schuldendienst zu leisten.
Ich halte es nicht für ausgeschlossen, daß der griechische Staat an der von ihm geforderten Unmöglichkeit zerbricht und verweise auf ein Beispiel wie ein Staat auseinanderbricht, wenn von der Bevölkerung Unmögliches gefordert wird.
Wie gefährlich die Überforderung der Völker durch Steuereintreibung ist, kann man sehr gut in der Biblia hebraica sehen.
Der König Salomon überforderte sein Volk mit Steuern wegen Luxusbauten, z. B. dem Tempel, so ähnlich wie jetzt Griechenland und Irland wegen der Zinszahlungen für die allgemeine Schuldenkrise.
Sein Sohn und Nachfolger Rehabeam stand vor der Wahl die Steuern weiterhin so hoch zu erheben oder zu erlassen. Es kam zu einer Diskussion zwischen seinen älteren und jüngeren Ratgebern, wobei die jüngeren seine Zustimmung zu harten Maßregeln erhielten: Daraufhin zerbrach das Reich Israel in zwei Teile, die sich nie mehr vereinigten. Das Reich Israel wurde von den Assyrern zerstört, das Reich Juda von den Babyloniern.
Hier im Auszug: 1. Könige, Kapitel 12
http://www.bibelwissenschaft.de/online-bibeln/luther-bibel-1984/lesen-im-bibeltext/bibelstelle/1.K%C3%B6n%2012/cache/f38f642dd12d6381e1dbda197015fb9a/
Abfall der zehn Stämme vom Hause David
„4 Dein Vater hat unser Joch zu hart gemacht. Mache du nun den harten Dienst und das schwere Joch leichter, das er uns aufgelegt hat, so wollen wir dir untertan sein.
12 Als nun Jerobeam und das ganze Volk zu Rehabeam kamen am dritten Tage, wie der König gesagt hatte: Kommt wieder zu mir am dritten Tage, 13 da gab der König dem Volk eine harte Antwort und kehrte sich nicht an den Rat, den ihm die Ältesten gegeben hatten, 14 und redete mit ihnen nach dem Rat der Jüngeren und sprach: Mein Vater hat euer Joch schwer gemacht, ich aber will’s euch noch schwerer machen. Mein Vater hat euch mit Peitschen gezüchtigt, ich aber will euch mit Skorpionen züchtigen.
16 Als aber ganz Israel sah, dass der König sie nicht hören wollte, gab das Volk dem König Antwort und sprach: Was haben wir für Teil an David oder Erbe am Sohn Isais? Auf zu deinen Hütten, Israel! So sorge nun du für dein Haus, David!
Und als der König Rehabeam den Fronvogt Adoniram sandte, steinigten ihn die von Israel zu Tode.
Aber der König Rehabeam stieg eilends auf seinen Wagen und floh nach Jerusalem.“
Ich halte es nicht für ausgeschlossen, daß der griechische Staat an der von ihm geforderten Unmöglichkeit zerbricht und verweise auf ein Beispiel wie ein Staat auseinanderbricht, wenn von der Bevölkerung Unmögliches gefordert wird.
Wie gefährlich die Überforderung der Völker durch Steuereintreibung ist, kann man sehr gut in der Biblia hebraica sehen.
Der König Salomon überforderte sein Volk mit Steuern wegen Luxusbauten, z. B. dem Tempel, so ähnlich wie jetzt Griechenland und Irland wegen der Zinszahlungen für die allgemeine Schuldenkrise.
Sein Sohn und Nachfolger Rehabeam stand vor der Wahl die Steuern weiterhin so hoch zu erheben oder zu erlassen. Es kam zu einer Diskussion zwischen seinen älteren und jüngeren Ratgebern, wobei die jüngeren seine Zustimmung zu harten Maßregeln erhielten: Daraufhin zerbrach das Reich Israel in zwei Teile, die sich nie mehr vereinigten. Das Reich Israel wurde von den Assyrern zerstört, das Reich Juda von den Babyloniern.
Hier im Auszug: 1. Könige, Kapitel 12
http://www.bibelwissenschaft.de/online-bibeln/luther-bibel-1984/lesen-im-bibeltext/bibelstelle/1.K%C3%B6n%2012/cache/f38f642dd12d6381e1dbda197015fb9a/
Abfall der zehn Stämme vom Hause David
„4 Dein Vater hat unser Joch zu hart gemacht. Mache du nun den harten Dienst und das schwere Joch leichter, das er uns aufgelegt hat, so wollen wir dir untertan sein.
12 Als nun Jerobeam und das ganze Volk zu Rehabeam kamen am dritten Tage, wie der König gesagt hatte: Kommt wieder zu mir am dritten Tage, 13 da gab der König dem Volk eine harte Antwort und kehrte sich nicht an den Rat, den ihm die Ältesten gegeben hatten, 14 und redete mit ihnen nach dem Rat der Jüngeren und sprach: Mein Vater hat euer Joch schwer gemacht, ich aber will’s euch noch schwerer machen. Mein Vater hat euch mit Peitschen gezüchtigt, ich aber will euch mit Skorpionen züchtigen.
16 Als aber ganz Israel sah, dass der König sie nicht hören wollte, gab das Volk dem König Antwort und sprach: Was haben wir für Teil an David oder Erbe am Sohn Isais? Auf zu deinen Hütten, Israel! So sorge nun du für dein Haus, David!
Und als der König Rehabeam den Fronvogt Adoniram sandte, steinigten ihn die von Israel zu Tode.
Aber der König Rehabeam stieg eilends auf seinen Wagen und floh nach Jerusalem.“
19.05.12 @ 23:10
Kommentar from: Elisabeth Wehmeyer-Püthe [Besucher]
Noch vor wenigen Jahren hätte man es gar nicht für möglich gehalten, was inzwischen alles passiert ist und weiterhin geplant wird. Auch dass Menschen in derart verbrecherischer Manier in einer Demokratie so skrupellos gegen das eigene Volk regieren - unvorstellbar und nun traurige Tatsache.
Was aber das Schlimmste ist - das Nichtbegreifenwollen selbst intelligenter Mitmenschen. Dass die Masse sich desinteressiert nur um ihre eigene kleine Welt kümmert ist klar: die im Hamsterrad getriebenen ächzen unter der Last des Alltags und verkraften kaum weitere Probleme - und die, die es sich in unserem Sozialfeudalismus schon länger gemütlich gemacht haben, leben (bis jetzt noch) sorgenfrei, liegen im Sommer umsonst den ganzen Tag im Freibad, müssen sich selbst nicht groß kümmern - weil man sich fast nur noch um sie kümmert, anstatt um die, die das Rad am laufen halten.
Deutschlands Zukunft steht fest: es geht massiv nur in eine Richtung - abwärts. Zu beobachten an deutschen Schulen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und in den Fußgängerzonen und Parks der Großsstädte.
Mir wird ganz schlecht dabei.
Was aber das Schlimmste ist - das Nichtbegreifenwollen selbst intelligenter Mitmenschen. Dass die Masse sich desinteressiert nur um ihre eigene kleine Welt kümmert ist klar: die im Hamsterrad getriebenen ächzen unter der Last des Alltags und verkraften kaum weitere Probleme - und die, die es sich in unserem Sozialfeudalismus schon länger gemütlich gemacht haben, leben (bis jetzt noch) sorgenfrei, liegen im Sommer umsonst den ganzen Tag im Freibad, müssen sich selbst nicht groß kümmern - weil man sich fast nur noch um sie kümmert, anstatt um die, die das Rad am laufen halten.
Deutschlands Zukunft steht fest: es geht massiv nur in eine Richtung - abwärts. Zu beobachten an deutschen Schulen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und in den Fußgängerzonen und Parks der Großsstädte.
Mir wird ganz schlecht dabei.
20.05.12 @ 09:19
Kommentar from: LuckyFriday [Besucher]
- Kann Sch. angeklagt werden oder geniesst er 'Immunität'?
- Wer kann eine allfällige Immunität aufheben?
- Wer könnte Sch. anklagen, wenn die erwähnte Einschränkung nicht besteht oder beseitigt worden wäre?
- Was kostete das an Gebühren, Kautionen etc.?
- Müsste dann über die Zulassung einer Anklage von einem Gericht entschieden werden?
- Mit welchen Reaktionszeiten der Judikative wäre zu rechnen? Wochen, Monate, Jahre oder Jahrzehnte (Jahrhunderte kommen aus biologischen Gründen nicht in Frage) ?
- Weitere Fragen, die ich aber nicht stellen möchte, sind denkbar.
Gruss! LF
******
=> Versuch einiger Antworten PB:
- Wie bereits geschrieben, genießt Sch. wie alle MdBs und Minister Amtsimmunität.
- Diese kann mit der Mehrheit der Abgeordneten aufgehoben werden. Selbstredend müsste erst mal einer den Antrag stellen, was selbst die (angeblichen) ESM-Kritiker der Linken bislang nicht getan haben. Eine Mehrheit dafür wäre selbstredend auch nicht in Sicht - die MdB-Krähen hacken einander kein Auge aus. Ab dem 1.7. wird Sch. dann aller Voraussicht nach als Finanzminister zugleich ESM-Gouverneur sein. DANN wird er ZUSÄTZLICH noch die nicht mehr aufhebbare (!) Immunität auf Lebenszeit genießen - jedenfalls für seine Handlungen als ESM-Gouverneur. Alleine durch diese Tätigkeit wird er zusammen mit den anderen 16Monarchen Gouverneuren unabsehbaren Schaden für Europa (kleines "u") und für die Völker EU-ropas anrichten können. Er wird dann aber noch "unantastbarer" als ein Mafia-Pate sein!
- Klage gegen das MdB Sch. erheben kann jeder, der eine Begründung liefert. Gegen den Gouverneur Sch. wie gesagt dann niemand mehr. Kein Gericht der Welt darf dieser Monarchenkaste namens ESM-Gouverneursrat, ESM-Direktorium oder ESM-Pförtner mehr etwas. Steht alles im völkerrechtlich abgesicherten ESM-Vertrag! Auch Beweiserhebungsverfahren wären -Klageannahme irrealerweise mal vorausgesetzt- praktisch unmöglich, weil der ESM-Vertrag alle Akten auf ewig unter höchste Geheimhaltungsstufe stellt. Vollständige Herausgaben von Akten (die sich etwa der BT ex post in einem lächerlichen nationalen "ESM-Finanzierungsgesetz" vorbehalten will), werden niemals kontrollierbar sein und ESM-Mitarbeiter werden (wegen ewiger Schweigepflicht) auch nie als Zeugen vernommen werden können. Vor keinem Gericht der Welt! Zustände, die in einem Rechtsstaat jeder Beschreibung spotten - dies ist die Realität der dauerhaften Rettungsunion namens ESM-EU ab 1.7. 2012!- Alle weiteren LF-Fragen nach Gebühren und Zeitspannen bis zu einem Urteil sind vor diesem Hintergrund nicht sinnvoll stellbar...
Ich werde diese und andere Themen rund um den ESM in einer Präsentation mit interaktivem Webinar am kommenden Montag nochmals erläutern. Kostenlose Anmeldung hier: http://www.amiando.com/ESMundTarget2.html
- Wer kann eine allfällige Immunität aufheben?
- Wer könnte Sch. anklagen, wenn die erwähnte Einschränkung nicht besteht oder beseitigt worden wäre?
- Was kostete das an Gebühren, Kautionen etc.?
- Müsste dann über die Zulassung einer Anklage von einem Gericht entschieden werden?
- Mit welchen Reaktionszeiten der Judikative wäre zu rechnen? Wochen, Monate, Jahre oder Jahrzehnte (Jahrhunderte kommen aus biologischen Gründen nicht in Frage) ?
- Weitere Fragen, die ich aber nicht stellen möchte, sind denkbar.
Gruss! LF
******
=> Versuch einiger Antworten PB:
- Wie bereits geschrieben, genießt Sch. wie alle MdBs und Minister Amtsimmunität.
- Diese kann mit der Mehrheit der Abgeordneten aufgehoben werden. Selbstredend müsste erst mal einer den Antrag stellen, was selbst die (angeblichen) ESM-Kritiker der Linken bislang nicht getan haben. Eine Mehrheit dafür wäre selbstredend auch nicht in Sicht - die MdB-Krähen hacken einander kein Auge aus. Ab dem 1.7. wird Sch. dann aller Voraussicht nach als Finanzminister zugleich ESM-Gouverneur sein. DANN wird er ZUSÄTZLICH noch die nicht mehr aufhebbare (!) Immunität auf Lebenszeit genießen - jedenfalls für seine Handlungen als ESM-Gouverneur. Alleine durch diese Tätigkeit wird er zusammen mit den anderen 16
- Klage gegen das MdB Sch. erheben kann jeder, der eine Begründung liefert. Gegen den Gouverneur Sch. wie gesagt dann niemand mehr. Kein Gericht der Welt darf dieser Monarchenkaste namens ESM-Gouverneursrat, ESM-Direktorium oder ESM-Pförtner mehr etwas. Steht alles im völkerrechtlich abgesicherten ESM-Vertrag! Auch Beweiserhebungsverfahren wären -Klageannahme irrealerweise mal vorausgesetzt- praktisch unmöglich, weil der ESM-Vertrag alle Akten auf ewig unter höchste Geheimhaltungsstufe stellt. Vollständige Herausgaben von Akten (die sich etwa der BT ex post in einem lächerlichen nationalen "ESM-Finanzierungsgesetz" vorbehalten will), werden niemals kontrollierbar sein und ESM-Mitarbeiter werden (wegen ewiger Schweigepflicht) auch nie als Zeugen vernommen werden können. Vor keinem Gericht der Welt! Zustände, die in einem Rechtsstaat jeder Beschreibung spotten - dies ist die Realität der dauerhaften Rettungsunion namens ESM-EU ab 1.7. 2012!- Alle weiteren LF-Fragen nach Gebühren und Zeitspannen bis zu einem Urteil sind vor diesem Hintergrund nicht sinnvoll stellbar...
Ich werde diese und andere Themen rund um den ESM in einer Präsentation mit interaktivem Webinar am kommenden Montag nochmals erläutern. Kostenlose Anmeldung hier: http://www.amiando.com/ESMundTarget2.html
21.05.12 @ 21:15
Kommentar from: LuckyFriday [Besucher]
Vielen Dank, Peter Boehringer!
Mir stehen - fast - Herz, Hirn, Darm und Niere still!
Wie konnte es nur so weit kommen, es ist fünf NACH zwölf! Auch wenn das Volk plötzlich jetzt erwachen würde, scheint das zu spät. Wir scheinen zu reinen Chronisten relegiert.
Die alternativen Methoden, die spezifischen Probleme zu lösen, widerstreben mir und machen mir Angst, denn "occupy" ist im Vergleich dazu Sonntagsschule....
Lucky, unlucky
Mir stehen - fast - Herz, Hirn, Darm und Niere still!
Wie konnte es nur so weit kommen, es ist fünf NACH zwölf! Auch wenn das Volk plötzlich jetzt erwachen würde, scheint das zu spät. Wir scheinen zu reinen Chronisten relegiert.
Die alternativen Methoden, die spezifischen Probleme zu lösen, widerstreben mir und machen mir Angst, denn "occupy" ist im Vergleich dazu Sonntagsschule....
Lucky, unlucky
22.05.12 @ 21:05
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