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Wollt ihr den totalen EUro? (II)

von Peter Boehringer E-Mail 01.06.12 13:10:39

Der rechtswidrigen Kreativität und Forderungsfrechheit der Euro- und Welten-„Retter“ scheint keine Grenze gesetzt - offenbar nicht einmal durch geltendes Verfassungsrecht, ökonomische Ratio oder klare Mehrheiten der Menschen gegen eine Fortführung der unnatürlichen Totgeburt namens Transfer-EURO. Solche Petitessen scheren zB ganz aktuell Weltbankpräsident Zoellick oder den italienischen Chef-Technokraten Monti (auch „Ministerpräsident der ungewählten Expertenregierung Italiens“ genannt) oder den Chef des internationalen Bankenverbandes IIF Dallara ganz und gar nicht - sie fordern heute in der FT und der WELT u.a. Folgendes – natürlich gaaanz uneigennützig:

„Sollte Griechenland aus der Währungsunion ausscheiden und die Euro-Staaten nicht entschlossen die Finanzbranche stützen, könnte die daraus resultierende Krise den Kontinent zu einer wirtschaftlichen Gefahrenzone machen. Die Länder müssten daher darauf vorbereitet sein, die Banken mit Geld aus dem künftigen Euro-Rettungsfonds ESM zu rekapitalisieren. ‚Es ist aber bei weitem noch nicht klar, ob sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone mental [sic - als ob es für eine Verfassungsmäßigkeit auf die mentale Einstellung der Politiker ankäme..., Anm. PB] auf diesen Schritt eingestellt haben‘, schrieb Zoellick. ... Mittelfristig müsse zudem die Finanzierung von Problemstaaten wie Spanien gesichert werden. Dies müsse [sic!] entweder über den ESM oder über gemeinsame Anleihen der Euro-Länder (Eurobonds) geschehen. [Wie war das noch mit der für den EURO einst konstitutiven ökonomischen Selbstverständlichkeit des No-Bailout-Gebots, Anm PB ?!]
...
Monti sprach sich für eine Forderung der EZB aus, die in Deutschland strikt abgelehnt wird. Der Euro-Rettungsfonds ESM soll Banken direkte Kapitalhilfe geben können statt wie bisher vorgesehen über einen Hilfsantrag des betroffenen Staates, der mit Reformauflagen verbunden wäre.
...
So wie Frankreich und Spanien plädieren auch die Großbanken dafür, den Rettungsfonds direkt anzapfen zu können [Nein wirklich - warum denn zufälligerweise gerade Italien, Spanien, Frankreich und die Großbanken?!, Anm PB]. ‚Der europäische Fonds muss größer werden [als 700 Mrd EUR x Hebel 3, also noch größer als die bereits heute möglichen 2+ Bio EUR! *) ] und flexibler genutzt werden können‘, sagte der Chef des internationalen Bankenverbandes IIF, Charles Dallara.“

=> Und so dreht sich die verhängnisvolle Spirale der angeblichen Alternativlosigkeit immer weiter und weiter. Bis hin eben zu den Vereinigten Eurobond-Staaten von EUropa, bis hin zur Weltregierung, bis hin zum kompletten Weltsozialismus und damit zur globalen Massenverarmung (ex superreicher Global-Elite) oder andernfalls bis hin zum Welt-Bürgerkrieg! Freiheit, Demokratie, Wohlstand und Recht verliert man in kleinen Scheibchen, wobei die aktuell anstehenden „Rettungs“-Schritte diesen Prozess enorm beschleunigen werden!

Dabei ist es noch ein zusätzlicher Treppenwitz, wenn (HB von heute) EZB-Chef Draghi gar noch die „EUropäische Bankenunion“ und eine Vergemeinschaftung der Bankenaufsicht fordert, während doch die so dringend von den Weltregenten herbeigesehnte ESM-Bank abenteuerlicherweise eine gänzlich unregulierte und vollimmunisierte Black Box sein wird! Aber Logik war noch nie die Stärke der EU - höchstens in ihrem zwingend-logischen Weg in Europas Untergang (= „EU“). Immerhin wird die Sprache der Banken-EUliten ehrlicher und die wahren Absichten werden nun endlich offen ausgesprochen - inklusive der, „Druck aufzubauen“. Natürlich nicht wie im Handelsblatt behauptet, Druck gegen die längst internationalistisch gleichgeschaltete „Bundesregierung“, sondern gegen die Völker Europas und hier vor allem Deutschlands!

„Der Ruf nach einer europäischen Antwort auf die spanische Bankenkrise wird immer lauter. Der Präsident der EZB, Mario Draghi, forderte die politische Führung der Euro-Zone gestern mit Nachdruck auf, eine europäische Bankenunion zu schaffen. Sowohl die Bankenaufsicht als auch die Fonds für Einlagensicherung und für Bankenabwicklung sollten in der Euro-Zone vergemeinschaftet werden. Die Bundesregierung gerät daraufhin immer mehr unter Druck.“

Sogar US-Geithner und andere (anonyme) amerikanische Bankenbranchen-Vertreter mischen heute noch mit in der ganz offensichtlich abgestimmten Forderungs-Kakophonie gegen die deutsche Öffentlichkeit.

=> Und Merkel reagiert bereits wie immer: sie gibt dem von den Massenmedien systemisch-devot noch verstärkten Druck nach und lenkt höchst demonstrativ „widerwillig“ auf die Bankenlinie ein:

„Merkel sagte beim Ostseerat in Stralsund jedoch, es sei möglich, über eine Weiterentwicklung binnen fünf bis zehn Jahren nachzudenken. ‚Wenn wir uns unendlich Denkverbote auferlegen, wird das [aber] nicht klappen‘, ergänzte sie.“

=> Hier in einem ganz frischen Artikel wird dieses wie immer knallhart gegen Deutschland kalkulierte Einlenken passend kommentiert. Auszug:

„…Merkel ist bereit, mit dem stillschweigenden Konsens der Bundesrepublik [bzw. dem offiziell-weiterhin-behaupteten der FDGO, Anm PB] zu brechen, um den Euro zu retten. Frau Merkel ist nicht irgendwer. Sie ist nicht Professorin und genießt daher auch nicht die Freiheiten der Wissenschaften und der Forschung. Sie ist Bundeskanzlerin. Sie ist die Leiterin der Exekutive der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist, um das noch mal ganz klar auf den Punkt zu bringen, im Ernstfall die Oberbefehlshaberin über die Bundeswehr und damit über die legale Ausübung staatlicher Gewalt. Und sie ist auf das Grundgesetz vereidigt. Als Bundeskanzlerin muss sie Denkverbote nicht nur haben, sondern fordern und durchsetzen: Das ist der Schutz der Grundrechte nach Art. 1 bis 20 Grundgesetz, das ist der Erhalt der Menschenrechte, das ist die freiheitlich-demokratische Staatsordnung – und wir alle wissen, dass mit ESM, Fiskalpakt etc. genau in diesen Kernbestand der Demokratie und der Bürgerrechte eingegriffen wird. Wenn also Frau Merkel sagt, dass es keine Denkverbote bezüglich weiterer Integrationsschritte gibt [trotz explizit gegenteiliger Weisung mit Verfassungsrang des BVerfG im Lissabon-Urteil vom 30.6.2009, Anm. PB], so stellt sie damit das Grundgesetz zur Disposition und bricht folglich ihren Amtseid. In einem funktionierenden demokratischen Staatsgebilde müsste jetzt eigentlich die Bundesstaatsanwaltschaft die entsprechenden Schritte zur Amtsenthebung veranlassen. Der Staat, seine Justiz und Polizei, müssten die Kraft und Disziplin aufbringen, die bestehende Exekutive zu entmachten und eine neue, das Grundgesetz respektierende Exekutive einzusetzen. :!: Doch es wird an den Bürgern selbst liegen, Demokratie, Rechtssicherheit, Vermögen und sozialen Zusammenhalt zu verteidigen. Merkel und die sie tragenden 'Eliten' werden die gegenwärtig wieder hochtreibende Eurokrise nur nutzen, um ihr eigentliches Ziel durchzusetzen: Die Schaffung des Euro-Zentralstaates und damit implizit die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaat. >:XX

Nicht zufällig hatte ich vor mehr als zwei Jahren -am 8.5.2010- in „Wollt ihr den Totalen EUro?“ damals live und parallel zur EFSF-Einrichtung von „historischen Stunden“ gesprochen. Bis dahin hätte sich Deutschland noch halbwegs schmerzfrei aus dem Euro-Wahnsinn verabschieden können. Noch immer ginge das vermutlich - wenn auch unter größeren und einige Monate anhaltenden Schmerzen - und ja, auch die absurd einseitig strukturierte (und zu 100% von uns selbst finanzierte) "Target2 - vendor finance"-Exportwirtschaft Deutschlands müsste sich umstellen, was ohnehin in wenigen Jahren unvermeidlich sein wird. Aber der ESM wird ab Sommer 2012 die künftigen Ausstiegsschmerzen dann noch ganz erheblich erhöhen – sowohl qualitativ als auch quantitativ!

Es sind historische Stunden. Leider nicht im positiven Sinne. Die Geschichte und die Geschäftsgrundlage des EUro werden JETZT zur Stunde neu geschrieben. Wir werden eine Drittwelt-Währung bekommen, wobei sich letztlich nur alle Währungen im Zuge des Weltregierungs-Sozialismus auf schlechtem Niveau annähern. Der heutige Sonderblog am Wochenende entspringt trauriger Chronistenpflicht. Was sich aktuell bei der Konferenz praktisch aller ‚führenden‘ EUlitisten in Brüssel an Entscheidungen in Richtung Monetisierung durch die EZB bis zu 600 Mrd. EUR bzw. bis hin zum Konfetti-EUro abzeichnet, war alles absehbar seit 2008 bzw. seit 1999. Und beim Dollar bzw. bei der Fed schon seit 1971 oder sogar seit 1913. Und es wurde alles vielfach vorhergesagt - auch wenn die zwingende Logik der Entwicklung den Mainstream-Medien beim EUro bis vor zwei Wochen und beim Dollar sogar noch immer entgangen zu sein scheint...
Meine folgende Kurzdokumentation der aktuellen Ereignisse und der zugehörigen zT uralten Prognosen ist zwangsläufig subjektiv. Ihr Hauptzweck ist es, der in den kommenden Tagen im Mainstream und von der Politik zu hörenden Mythenbildung ‚DAS war nicht absehbar!‘; ‚Die Spekulation ist schuld!‘; bzw. ‚Wir müssen nur das System besser und gerechter austarieren!‘ etc. entgegenzuwirken.
... Was soll man zum EFSF und zu absehbaren Eurobonds noch sagen: unverantwortliche Inflationspolitik, EUropäischer Fiskalsozialismus. Jeder greift in jedermanns Tasche und niemand ist mehr für irgendetwas verantwortlich. Willkommen in der Haftungs-, Schulden-, Inflations- und Siechtumsunion! Am Ende dieses Prozesses wird eine Währungsreform stehen, die mit der weitgehenden Vernichtung der Ersparnisse verbunden sein wird. Das ist expliziter Verfassungsbruch mit Ansage, Bruch des Amtseids ‚Schaden vom Volk abwenden‘, vorsätzlicher Verrat am Volk und der demokratischen Grundordnung.
Die EUliten fragen uns rhetorisch ‚Wollt Ihr den totalen EUro!?!‘ Die Völker EUropas allerdings schreien statt ‚JAAA!‘im Sportpalast anno 1943 heute millionenfach ‚NEIIIN!!‘ - so in aktuellen Umfragen mit über 75% Mehrheit gegen die EUro-Transferunion und in mittlerweile DREI Volksabstimmungen gegen Lissabon. Von den Kommentaren in den Leserbriefspalten der Zeitungen und in den Foren ganz zu schweigen. Und DOCH bekommen wir ab Montag [10. Mai 2010] den totalen EUro zwangsverordnet und mit ihm die ultimative Haftungsunion, die erzwungene Schicksalsgemeinschaft und die zwangsläufige Verarmung Deutschlands im Neo-Sozialismus der EU.

=> Soweit mein Fazit samt Prognose von Mai 2010, dem bis heute außer mindestens einer „0" in der Gesamtschadenssumme für Deutschland, welche mit EFSF, ESM, Bankenunion, EZB, ELA, Target usw. etwa 2015 die 3-5 Billionen EUR erreichen wird, wenig hinzuzufügen ist! :!:

=> Daher erneut der Aufruf: Gehen Sie zu den Demos gegen die Bankenrettung über die transzendente und völkerfeindliche Mega- und Meta-Bank ESM und über den Totalen EUro! Dies in München am 2. Juni, in Berlin am 8. Juni und in Karlsruhe am 16. Juni!

PS: Weltregent Zoellick hatte immerhin schon 2010 den „störenden Einfluss" von Gold auf die noch raschere Umsetzung der weltsozialistischen Ziele verstanden. Leider zogen er und seine Buddies daraus seitdem die falschen Schlüsse: auch und gerade im Goldmarkt bekämpfen sie die anstehende faktische Re-Monetisierung von Gold planwirtschaftlich-manipulativ. Sie können es nicht lassen. Papiergeld als Geld zu bezeichnen, ist ebenso unnatürlich wie einen ständig zu rettenden sozialistischen Banken-EUro als Währung zu bezeichnen. Der Kampf gegen Naturgesetze geht verloren - sogar der totale! Immer und überall. Es ist nur eine Frage der Zeit. Leider ist es speziell für D-EU-tschland eine extrem teuer erkaufte Galgenfrist bis ... 2020?

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*) Erläutert zB hier im Webinar in 1h.

14 Kommentare

Kommentar from: Bert [Besucher]
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Eine enge Zusammenarbeit zwischen der Privatwirtschaft und dem Staat zur Bereicherung der Handlanger, bezeichnet man als Mafia. Unsere Regierungen sind nur noch Bankschalter für ein korruptes System. Die Mafia hat es verstanden, sich die Gesetzgebung einzuverleiben. Der ultimative Coup.

Geld abheben und Gold kaufen. Wer zu spät kommt, den beissen die Hunde.
01.06.12 @ 14:32
Kommentar from: Jürgen Kremser [Besucher] · http://gruenguertel.kremser.info/?p=3964
*****
Zoellick trat schon einmal mit Monti und einem gemeinsamen Anliegen auf, dokumentiert hier:

http://www.mmnews.de/index.php/politik/9395-monti-italien-sicher ,

wobei ich kommentiert hatte, daß Zoellick uns überfordert:

Jürgen Kremser 4. Februar 2012 – 06:07
“ 'Mit Blick auf den wachsenden, auch gegen Deutschland gerichteten Unmut in seinem Land.'

Der Euro hat uns kein Glück gebracht, sondern nur den Haß unserer Nachbarn: den Griechen, Italienern, der Rest folgt! Die wollen einfach nicht unsere kulturellen Sitten übernehmen. Die Deutschen wären die letzten, von denen sie sich bevormunden lassen. Deswegen ist es so gefährlich, daß ein Land wie unseres, das noch nicht einmal in seinem eigenen Haus etwas zu sagen hat, weil es von ausländischen Massenmedien beherrscht wird, nach Zoellicks Vorstellungen eine Führungsrolle übernehmen soll:

'Deutschland benötigt zudem eine Vision, die über die Euro-Zone hinausgeht. Das Land sollte Polen den Weg zum Euro-Beitritt ebnen, Großbritannien als aktiven Teilnehmer einbinden, Streitigkeiten um unwichtigere Themen vermeiden und eine Kreditkrise im Südosten Europas verhindern.' (FTD) "
01.06.12 @ 14:39
Kommentar from: Karl von Francois [Besucher]
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Herr Boehringer,

Sie treffen den Nagel auf den Kopf! All das Geschwätz der Eurokraten dient nur diesen selbst und vor allem der Finanzoligarchie. Die Profitsucht und Bedenkenlosigkeit der Staatsanleihen-Finanziers hat - in Kombination mit der bodenlosen Unfähigkeit der Eurokraken - die Finanzkrise des Euroraumes erst hervorgerufen. Zuerst haben unsere superschlauen Staatenlenker alle selbstgesetzten und zwingend notwendigen Stabilitätskriterien zur Absicherung des Euro systematisch, leichtsinnig und (zunächst) folgenlos gebrochen (Vertrag von Maastricht: nur max. 3 % Neuverschuldung, nur max. 60 % BIP-Gesamtverschuldung, no bailout). Als Folge schwappt nun das Wasser zwangsläufig über den ungesicherten Damm und reißt immer größere Teile aus der Dammkrone. Aber anstatt nun einige Banken und Staaten abschwimmen zu lassen um damit Druck abzubauen, wird permanent neues Geld geflutet und damit die Gefahr des Dammbruchs ständig vergrößert.

Die verantwortliche Politikerclique (Merkel, Steinbrück, Schäuble und Konsorten) tut dies in der Absicht, die großen Finanziers vor Verlusten zu schützen und um sich selbst einträchtig an der Macht zu halten. Dafür ist jedes Mittel recht. Es wird gelogen und getäuscht dass sich die Balken biegen; bestehende Verträge werden gebrochen, andere rechtswidrig durchgepeitscht und dabei das eigene Volk finanziell verraten und verkauft.

Mit dem Geld der Bürger wollen „unsere“ Politiker erstrangig ihre Parteiapparate und somit den eigenen Kopf retten. Die Stützung des Euro ist dagegen, wenn überhaupt, nur ein Neben- und Sekundärziel - mag auch Gegenteiliges täglich über den willfährigen Mainstream hinausposaunt werden.

Währenddessen verbreitet sich die Krise über Target2 (www.target-2.de) und ELA in ganz Europa und zerfrisst seit vier Jahren inzwischen auch die ehemals soliden Staaten, wie etwa Deutschland und die Niederlande. Unaufhaltsam zermahlt und zerstört die einmal durch Politikerdummheit in Gang gesetzte Finanzmühle gnadenlos alle "Rettungs"-Gelder, Eurobonds, Garantien, Bürgschaften, Hebelkonstruktionen, Brandmauern, Bazookas, Dicke Bertas, Stabilitäts- und Wachstumspläne, die erfunden und einsetzt werden, um eben diese Mühle zu stoppen. Es wird nicht gelingen - es ist längst zu spät. Rette sich, wer kann!
01.06.12 @ 15:40
Kommentar from: Jürgen Kremser [Besucher]
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"der 'störende Einfluss' von Gold":

Ich vermute allerdings, daß dieses Jahr erstmals Edelmetalle eine Renaissance als Massenphänomen in Deutschland erleben werden.

Edelmetalle konnten bisher keinen breiten Aufschwung nehmen wie es theoretisch hätte geschehen müssen, da die Massenmedien dem entgegenarbeiteten.

Wir haben jetzt allerdings einen ökonomischen Zustand erreicht, in dem der Staat zum unerbittlichen Räuber mutieren wird. Diese einsetzenden Ausraubungen, z.B. durch die neue Rundfunkgebühr ab Januar 2013, und der Verlust der Geldfunktion des Wertaufbewahrungsmittels wegen künstlichen Nullzins-Zustands, wird wohl dazu führen, daß verstärkt auch Geringverdiener sich ein Pfändungsschutzkonto zulegen und ihr Geld in Edelmetalle umtauschen.
01.06.12 @ 17:16
Kommentar from: bhoenl [Besucher]
Schritt für Schritt kommen wir dahin, wie Sie es seit Jahren im voraus aufgezeigt haben. Wer jetzt nicht aufwacht, muss selbst die Konsequenzen tragen. Danke!
01.06.12 @ 18:10
Kommentar from: Franz [Besucher]
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Wir alle hätten es verhindern können. Die Zeichen waren deutlich, die Informationen für jeden zugänglich. Die einzige Hoffnung die wir jetzt im Grunde noch haben, ist zu hoffen, dass die heimliche Weltregierung sich untereinander in die Haare kriegt und selbst boykottiert. Recht unwahrscheinlich, ich weiß, aber die Hoffnung stirbt zuletzt.

Folgender Artikel passt ergänzend sehr gut dazu: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/michael-morris/die-weltwaehrung-naht-die-vereinigten-staaten-von-nordamerika-und-der-griff-nach-der-weltherrscha.html
01.06.12 @ 18:18
Kommentar from: EuroTanic [Besucher]
In China gab es glaube ich einmal eine schöne Tradition. Dort wurden bei schlimmen Schuldenständen alle Gläubiger auf einen Platz gerufen und Öffentlich geköpft. Dann fing alles von vorne an LOL.
Spass beiseite. Die Gläubiger und ihre Politikdarsteller wollen die soziale Euthanasie weiter Teile der Menschheit. Was in einer materialistischen Welt oft gleichbedeutend mit ihrem Tod ist. Warum sollten sich die zum Tode verurteilten dann nicht mit allen Mitteln gegen die Mörder und Henker wehren?
02.06.12 @ 09:24
Kommentar from: Reinhard [Besucher]
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"Daher erneut der Aufruf: Gehen Sie zu den Demos gegen die Bankenrettung über die transzendente und völkerfeindliche Mega- und Meta-Bank ESM und über den Totalen EUro!"

Ihr Aufruf in Ehren, und eine Demo-Beteiligung kann ja auch nicht schaden - aber wird sie ernsthaft noch etwas bewirken? Ich möchte keinen unnötigen Pessimismus verbreiten und bin für jede ernsthafte Bemühung, Schaden abzuwenden. Dennoch macht sich bei mir ein gewisser Fatalismus breit.
Was gestern geschah, der Goldpreissprung, erschien mir wie das erste Poltern eines unmittelbar bevorstehenden Bebens, sozusagen das erste Aufeinanderkrachen gewisser Kontinentalplatten, das eine ungeheure Anspannung verrät, die sich über kurz oder lang entladen wird, wobei wir nicht ermessen können, mit welchen Auswirkungen: wird es ein verheerender Tsunami, oder stürzen nur ein paar Häuser wie Griechenland oder das etwas größere Spanien ein?
Was mich am meisten so bedrückt, ist der absolute Unglaube meiner Mitmenschen daran, daß sozusagen "Holland in Not" ist. Sobald ich das Maul diesbezüglich bei Bekannten auch nur aufmache, wird schon enerviert abgewunken: Ach, Du mit Deiner Schwarzmalerei - Deutschland KANN nicht untergehen!
Ich weiß nicht, ob die meisten Menschen wirklich so gehirngewaschen sind von jahrzehntelangem Wohlstand und sie begleitender Medieneinbläserei.
Eine Demo erreicht nur die ohnehin bereits Eingeweihten - die anderen tölen lieber auf Fußball-Events. Darum wird das Reset auch so knallhart brutal für viele werden. Ich selber sehen das nicht mit Genugtuung, sondern mit tiefem Unbehagen, ja, mit Angst.
02.06.12 @ 12:13
Kommentar from: Franz [Besucher]
*****
Wenn ich das mal in einer Klimax zusammenfassen darf:
Dumm, dümmer, deutsch!
02.06.12 @ 17:02
Kommentar from: Steuerzahler [Besucher]
Schäuble will vom Volk gewählten EU-Präsidenten
kann man hier nachlesen, auch Kommentare beachten:
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/05/42671/


“We can only achieve a political union if we have a crisis,” Mr. Schäuble said.
hier nachzulesen:
http://www.nytimes.com/2011/11/19/world/europe/for-wolfgang-schauble-seeing-opportunity-in-europes-crisis.html?_r=1&adxnnl=1&pagewanted=all&adxnnlx=1338661350-z9ebF8v/Xo1jhBKB+IqQ2w

Vergleicht man das mit den Aussagen von Rockefeller aus dem Jahr 1994, Merkels vom Parteitag der CDU 2005 und den vielen markanten Sprüchen Junckers, bleibt eigentlich nur der Schluss, dass hier alles mit Absicht gegen die Wand gefahren wird.

Die MSM ziehen dabei mit. Konnte man auch heute wieder an der Berichterstattung in den Nachrichten sehen. Das bayerische Fernsehen hat als einziges etwas über die heutige Demo gegen den ESM in München gezeigt - allerdings mit sehr süffisantem Unterton. In allen anderen Fernsehsendern wurde es totgeschwiegen.

Einfach nur noch widerlich, diese Politik!
02.06.12 @ 20:28
Kommentar from: EUro-Allergiker [Besucher]
*****
Lieber Herr Boehringer,
auf die Vernichtung der Ersparnisse muß man m.E. in der derzeitigen Lage nicht mehr hinweisen. Wer jetzt noch größere Beträge in Geld, geschweige denn, EURO hält, hat sich die "Rasur" redlich verdient!
03.06.12 @ 01:10
Kommentar from: Wilfried [Besucher]
****-
Sehr geehrter Herr Boehringer,

für Ihre viele und unermüdliche Mühe um Aufklärung, möchte ich mich herzlich bedanken!

Ich frage mich seit einiger Zeit, genauer seit der Zeit, in der ich die im Hintergrund stattfindende Diskussion um und über den ESM verfolge, was denn an diesem Vertrag so Besonderes ist.

Diese Gedanken gipfeln in einer einzigen Frage:

Warum, benötigt ein doch durchaus nötiger Vertrag Klauseln, die einer der Seiten vollständige Immunität versichert?

Viel ist geschrieben worden. Vieles habe ich gelesen. Doch nirgends finde ich eine Antwort auf diese eine Frage. Sicherlich ist ein Vertrag, der die Immunität einer der Parteien zum Inhalt hat, von vornherein abzulehnen.

Was mich jedoch bewegt ist die Frage, was ist die Absicht des/der Verfasser einer solchen Vertragsklausel?

Warum wird einem Parlament, in unserem Falle dem Deutschen Bundestag, ein Vertrag vorgelegt, in dem die vollständige Immunität der einen Vertragshälfte gegenüber der anderen verlangt wird?

Wovor müssen sich die Damen und Herren so fürchten, dass sie sich schon vor Abschluss einer vertraglichen Übereinkunft Gedanken über ihre vollständige und irreversible Immunität gemacht haben oder machen mussten?

Was soll der ESM finanzieren, dass diese Bedingungen für die Akteure verlangt oder rechtfertigt? Für was sollten Sie verklagt werden ,so dass eine Klage gegen sie nach Vertragsabschluss dem Vertragspartner a principio versagt bleiben muss?

Mit Grüßen aus Westfalen

Wilfried Waltke
07.06.12 @ 01:33
Kommentar from: Thomas [Besucher]
Es ist zum Heulen, wenn das jetzt herrschende Gratlersystem die Menschheit ins Unglück stürzt, nur weil ein paar wenige "Eliten" Allmachtsphantasien haben. Leute, wacht auf: solange ihr euer Geld den Banken nachtragt, die es für euch anlegen sollen, wächst deren Macht stetig an! Leute, wacht auf: solange ihr eure Stimmen den korrumpierten Politikern schenkt, wächst deren Macht an oder bleibt ihnen erhalten! Alles, was möglich ist, sollte man selbst erledigen! Gegen jede Bevormundung und Entmündigung durch unsinnige Verordnungen, Vorschriften und dergleichen, sollte man sich widersetzen. Die Bürokratie und ihre Vertreter müssen am eigenen Wahnsinn krepieren. Es sollte Volkssport werden, jedwede Obrigkeit und Gleichschaltung fertig zu machen und im Keim zu ersticken, indem die Leute (also wir alle) endlich unser Gehirn einschalten und selbst entscheiden, was gut ist für uns oder eben nicht. Vorauseilender Gehorsam ist gerade in Deutschland so weit verbreitet, daß einem speiübel wird. Alle EU-Vorschriften, die erlassen werden, werden bei uns zu 150 % umgesetzt. Andere Länder setzen mit Glück, wenn überhaupt vielleicht 50 % bei sich um, fordern von aber 200 %! Wie blöd sind wir eigentlich?
Jeden Tag lassen wir uns neuen Unsinn eintrichtern, damit uns der Blick für das Leben, für unser Leben verloren geht. Wir reißen uns förmlich darum, unsere Zeit, ja unser Leben mit Unsinn zu verschwenden. Sollen doch die Büro-, Euro- und sonstigen -kraten an ihrem eigenen Wahnsinn ersticken. Warum laufen wir diesen Trotteln hinterher? Immer wenn etwas außergewöhnlich einseitig ist, sollten wir es vermeiden und nicht in unser Leben lassen. Die jetzige Politik ist extrem einseitig. Also schalten wir doch unsere Krativität ein, jeden Tag. Wenn sie auch noch etwas eingerostet ist, wird sie von Tag zu Tag größer. Jeder Tag wird uns neue Möglichkeiten und Chancen geben, die momentan nur sehr wenigen unmenschlichen Idioten nützende Situation zu beenden. Es fängt in kleinen Schritten an: Kaufen Sie nix auf Pump, was Sie sich nicht leisten können. Lassen Sie sich nichts überteuertes andrehen. Zahlen Sie aber jedem, der Ihnen gutes und wertvolles tut, einen fairen Preis nach dem Motto "Leben und leben lassen". Wehren Sie sich gegen jedes Unrecht, das Ihnen widerfährt, beziehen Sie Stellung dagegen! So wächst die Macht der Masse, des Volkes. Seien Sie wachsam und lassen sich nicht instrumetalisieren. Es ist nicht einfach, aber Leben ist harte Arbeit! Was gibt es schöneres als den Erfolg seines Handelns erleben zu dürfen. Die Welt ist veränderbar in beide Richtungen - in die der wenigen Idioten mit dem "Lieben-Gott-Gen" und auch in die Richtung, daß es uns allen gut geht.

Ich weiß, mein Grant ließe sich beliebig fortsetzen, aber wir müssen ja mal anfangen. Die andere Seite arbeitet ja auch daran, die Welt jeden Tag ein Stück schlechter zu machen!
08.06.12 @ 04:15
Kommentar from: Heimwerker-Ass [Besucher]
Hallo Leute,

was haltet Ihr von Folgendem?:

"Der europaeische Rahmen war Hauptbestandteil der amerikanischen Politik,England,Frankreich,Italien usw. zu unterstuetzen und zugleich das Deutschland-Problem zu loesen.Um Westdeutschland in diesen europaeischen Rahmen zu integrieren,waren verschiedene Arten politischer Organisation moeglich,solange sie nur mit diesem generellen Ziel der europaeischen Einigung vereinbar waren.Diese Ueberlegung wurde wiederum am klarsten von John Foster Dulles formuliert,in dem er an Senator Vandenberg am 5.Dezember 1949 (nachdem die Bundesrepublik Deutschland gegruendet war) schrieb:''dass nur durch (europaeische) Einheit Staerke entstehen kann,und nur Staerke in Westeuropa schafft den Rahmen,innerhalb dessen es moeglich ist,Deutschland zu gestalten,wieder stark zu werden,ohne Westeuropa zu beherrschen oder eine gefaehrliche Verhandlungsposition zwischen Ost und West einzunehmen"

V.Absicherung der Westbindung

Dass in dem bilateralen deutsch-amerikanischen ERP-Abkommen vom 15.Dezember 1949 Vorsorge getroffen wurde,um die letztgenannte Alternative praktisch auszuschliessen,ist in der Literatur bisher uebersehen worden.Artikel I,3 dieses Abkommens enthaelt naemlich die Klausel,dass die Exporterloese aus der gesamten kuenftigen Produktion und aus Lagerbestaenden der Bundesrepublik[...] fuer die Bezahlung von Hilfsleistungen,die gemaess dem Abkommen bereit gestellt worden sind,verfuegbar sein wuerden.Eine derartige Verpfaendungsklausel gab es in keinem anderen ERP-Abkommen.Mit seiner Hilfe sollten auch in Zukunft Reparationslieferungen an die Sowjetunion aus der deutschen Produktion verhindert und feste Bindungen an die amerikanische Politik vertraglich fixiert werden"

http://books.google.de/books?id=Rt3LrLniS64C&pg=PA69&hl=de&vq=%22In+Wahrheit+liegt+die+Sache+so,+da%C3%9F+Europas+Bedarf+an+ausl%C3%A4ndischen+Nahrungsmitteln+und+anderen+wichtigen+G%C3%BCtern+%E2%80%94+haupts%C3%A4chlich+aus+Amerika%22&source=gbs_quotes_r&cad=5#v=onepage&q=%22In%20Wahrheit%20liegt%20die%20Sache%20so%2C%20da%C3%9F%20Europas%20Bedarf%20an%20ausl%C3%A4ndischen%20Nahrungsmitteln%20und%20anderen%20wichtigen%20G%C3%BCtern%20%E2%80%94%20haupts%C3%A4chlich%20aus%20Amerika%22&f=false

Inhaltsverzeichnis

Komplette Ausgabe
aus Nr. 5 vom 31.01.1950, Seite
2
31.01.1950
Inhaltsverzeichnis
aus Nr. 5 vom 31.01.1950, Seite 9
3
31.01.1950
Gesetz betreffend das Abkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland vom 15. Dezember 1949
aus Nr. 5 vom 31.01.1950, Seite 9
4
15.12.1949
Abkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
aus Nr. 5 vom 31.01.1950, Seite 10

http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl

Da kann man sich ja denken,wie es angesichts dieser praktisch unbekannten Verpfaendungsklausel des ERP-Abkommens der Bundesrepublik mit den USA um die "deutschen" Goldreserven steht,die vor allem in den USA lagern und,wie zu lesen ist,vor allem durch die deutschen Exportueberschuesse in den 50er und 60er Jahre entstanden...

Heimwerker-Ass
11.06.12 @ 12:14

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