Peter Boehringer - Letzte Kommentare zu Stilblüten aus der vollpolitisierten EZB-Ökonomie: die "Rückkehr zum Status Quo"...

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Goldhamster [Besucher] — Wed, 26 Sep 2012 11:50:45 +0000

Ich könnte nur noch ko....! Die Arroganz dieser Regierung gegenüber der Legislative und der Judikative ist unglaublich. Von Gewaltenteilung kann man definitiv nicht mehr sprechen. Und ich gehöre wirklich zu denjenigen, die bis zum Schluss an die Überlebensfähigkeit dieser demokratischen Grundinstrumente geglaubt haben! Jetzt ist also die APO gefordert. Vom Gold- und Silberbug-Einzelkämpfer, den aktiven in den Blogs, den Leserbriefschreibern, den (sehr wenigen) Journalisten, bis hin zu den Demonstranten. Und auch der Klageweg ist nun wieder offen. Das hilft zumindest um weiter Öffentlichkeit zu gewinnen. Mein Dank gilt schon jetzt allen aktiven und auch passiven Mitstreitern. Insbesondere Herrn Boehringer, der mir die Augen geöffnet hat. Und der hier - nicht zuletzt für die Nachwelt - dokumentiert, dass nicht alle weggesehen haben!

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=> Ergänzung PB: Einerseits danke Goldhamster. Andererseits muss ich leider mitteilen, dass der Klageweg vom BVerfG garantiert nicht noch einmal geöffnet wird: Zum einen läuft das ESM-Hauptsacheverfahren noch (nach meiner unmaßgeblichen Schätzung bis Ende 2013, wir werden sehen). Und zum anderen wurden ja alle weitergehenden Klagen zB von Gauweiler zur Rolle der EZB erst einmal ignoriert. Insbesondere über das künftig so enorm haftungsrelevante, potenziell billionenschwere Zusammenspiel ESM-EZB (Hebel! Fractional Banking: ESM kauft im Primärmarkt und reicht direkt im "Sekundärmarkt" durch an die grenzenlose Gelddruckmaschine EZB) wird mE von Karlsruhe nicht geurteilt werden. Voßkuhle wird was von "fehlender Zuständigkeit für die EZB" blubbern - eine für ihn kleine Rechtsbeugung, die er als Gewohnheitstäter schon vor dem Frühstück begeht. Wen scheren schon Geist und Wortlaut der EU-Verfassung AEUV 123 (Verbot der Staatsfinanzierung durch die EZB) - es ist ja nicht Voßkuhles Geld - und es sind auch nicht Draghis Billionen.

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Peter Boehringer [Mitglied] — Wed, 26 Sep 2012 10:35:39 +0000

Nachtrag 26.9.2012:

Heute erst hat die Bundesregierung den Wortlaut des oben im Nachsatz des Blogs von mir schon erwähnten und kritisch umschriebenen TEXT der "Interpretativen Erklärung" nun auch verlinkbar veröffentlicht. Andernfalls hätten die Medien und die kritische Öffentlichkeit die Lücken und Unzulänglichkeiten ja bemerken können - und nicht nur einige Nischenblogger...

Zudem besitzt die Bundesregierung in der zugehörigen PM die Frechheit, eine ebenfalls heute erfolgte INFORMATION und ERLÄUTERUNG an die Adresse des Parlaments als "umfassende Beteiligung" desselben zu bezeichnen:

"Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag und Bundesrat die gemeinsame Erklärung der ESM-Vertragsstaaten vor der Beschlussfassung vorgelegt und das Verfahren bis zum Inkrafttreten des ESM-Vertrages erläutert [soso...]. So wurde ganz im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine umfassende Beteiligung des deutschen Gesetzgebers sichergestellt." [Argh!]

Kommentare meinerseits siehe oben und im Nachsatz zum Blogeintrag davor: Unzureichend, völkerrechtlich nicht haltbar und umgehbar! Auch und insbesondere die sogenannte 190 Mrd EUR Haftungsgrenze!

Das hält aber die Bundesregierung (BMF) heute nicht davon ab, in der Pressemeldung dazu wiederum gegenteilige Falschbehauptungen aufzustellen:

"Die Bundesregierung hatte die Partnerstaaten des ESM-Vertrags über die Vorgaben/Auflagen des Bundesverfassungsgerichts informiert. Unter den ESM-Vertragsländern bestand Einigkeit, dass keine Einwände gegen die vom deutschen Verfassungsgericht geforderten Klarstellungen bestehen. Die völkerrechtliche Umsetzung der Klarstellung soll nun durch eine gemeinsame interpretative Erklärung aller ESM-Vertragsstaaten erfolgen. Damit schaffen die ESM-Vertragsstaaten die vom Gericht geforderte Auslegungsklarheit. Mit der Erklärung wird der ESM-Vertrag nicht geändert und es werden keine neuen Ratifizierungserfordernisse ausgelöst."

[Anm PB: Sagt die BuReg, ist aber völlig falsch!, Und vor allem wird die 190 Mrd-EUR-Grenze NICHT wie angeblich vom BVerfG verlangt, hart festgelegt! Siehe Blogs]

Die Erklärung lautet wie folgt:

Die Vertreter der Vertragsparteien des am 2. Februar 2012 unterzeichneten Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die am 26. September 2012 in Brüssel zusammengetreten sind, vereinbaren folgende Auslegungserklärung:

' •Artikel 8 Absatz 5 des Vertrages zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus begrenzt sämtliche Zahlungsverpflichtungen der ESM-Mitglieder aus dem Vertrag in dem Sinne, dass keine Vorschrift des Vertrags so ausgelegt werden kann, dass sie ohne vorherige Zustimmung des Vertreters des Mitglieds und Berücksichtigung der nationalen Verfahren zu einer Zahlungsverpflichtung führt, die den Anteil am genehmigten Stammkapital des jeweiligen ESM-Mitglieds gemäß der Festlegung in Anhang II des Vertrags übersteigt.
•Artikel 32 Absatz 5, Artikel 34 und Artikel 35 Absatz 1 des Vertrages stehen der umfassenden Unterrichtung der nationalen Parlamente gemäß den nationalen Vorschriften nicht entgegen.
•Die oben genannten Punkte stellen eine wesentliche Grundlage für die Zustimmung der vertragschließenden Staaten dar, durch die Bestimmungen des Vertrags gebunden zu sein.'

Die gemeinsame Erklärung der ESM-Vertragsstaaten wird nach Annahme durch die Botschafter der ESM-Vertragsstaaten und Hinterlegung beim Ratssekretariat völkerrechtlich verbindlich.

Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass der ESM nun schnell auf den Weg gebracht werden kann und so ein wichtiger Schritt hin zu einer stabileren Lage im Euroraum getan wird."

=> Der Putsch ist nun auch formal vollzogen, Anfang Oktober endgültige Hinterlegung der Ratifikationsurkunde am 8.10 dann vorauss. Start der ESM-Bank. Willkommen in der neuen ESM-Republik, die keine mehr ist. EZB-/ESM-Planwirtschaft und Manipulationswirtschaft trifft es dagegen!

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Reinhard [Besucher] — Mon, 24 Sep 2012 16:06:59 +0000

Ich verfalle auch schnell in den Reflex der Resignation und Frustration. Aber ganz stimmt das nicht. Ich handle und habe gehandelt, allerdings nicht dahingehend, daß ich andere zu "missionieren" versuchte: das hab ich schnell aufgegeben. Sondern indem ich das für mich gewonnene Wissen umgesetzt habe. So habe ich nicht nur krisenvorgesorgt, soweit meinen Verhältnissen möglich, sondern ich bin auch denkerisch recht autonom geworden: mir macht kein Staat mehr ein X für ein U vor, ich sehe genau die lügnerischen Bruchlinien. Für mich gilt nach wie vor: wer einmal lügt, dem glaubt man nicht - doch der zweite Teil des Spruchs: "und wenn er auch die Wahrheit spricht", wird hier schon gar nicht mehr vollzogen. Denn die Wahrheit kann von den Bis-hierher-Lügnern gar nicht mehr ausgesprochen werden, da es ihr Untergangsurteil wäre. Daher lügen und brechen sie weiter selbstaufgestellte Verträge. Aber auch das habe ich mittlerweile begriffen und beziehe ich ein in meine Sichtweise. Ich sehe es nicht fatalistisch, sondern realistisch. Die Einbahnstraße hat sich zur Rutschbahn verwandelt: selbst wenn gewollt, wäre ein Einhalten gar nicht mehr möglich. Wie will man denn aus den selbstgebauten Fallen wieder raus? Es ist fast tragikkomisch, wie der Endsieg proklamiert wird bei zunehmend fatalerer Schieflage.
Umso wichtiger, daß die Entlarver und Maskenabreißer weiter ihre Blogs führen: sie erreichen in der Tat immer mehr Leute - hoffentlich hampeln die Kasperle-Spieler dereinst nur noch für sich und blamieren sich aufgrund des zunehmenden Seh-Vermögens der vorher Blind-Gehaltenen - der Kaiser hat ja gar nichts an, die Merkel redet ja bloß Stuß, der Schäuble brabbelt ja vorsätzlich Falsches, und der Barroso wird dem Breschenew immer ähnlicher...

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Jürgen Kremser [Besucher] — Mon, 24 Sep 2012 08:18:54 +0000

Ein großer Teil der Michel, die betroffen sind, weil sie Geldvermögen haben, sind schon aktiv und versuchen sich in irgendeiner Weise abzusichern. Ca. 50 % haben sowieso kein Geldvermögen!

Reichskanzler Brüning schreibt in seinen Memoiren:
"Heinrich Brüning, Memoiren", S. 85, DVA, 1970:

“Die Inflation ermöglichte auch die Durchführung eines gewaltigen Programmes von öffentlichen Arbeiten und eine beispiellose Vollbeschäftigung.”

Und genau dieser Vorgang ist derzeit zu beobachten. Baustellen an allen Orten und als Grund immer: "Wir wollen unser Geld anlegen." Auch der Kauf von Edelmetallen hat stark zugenommen.

Eine andere Frage ist, warum die Leute sich nicht politisch engagieren und sich ungern "outen". Sie wissen genau, daß es auf ihre Meinung nicht ankommt, wie es sich tatsächlich auch seit Mai 2010 immer wieder erwiesen hat.

Der Diabolos-Rundfunk läßt zum Beispiel die Euro-Gegner Gauweiler, Schachtschneider, Hankel kaum zu Wort kommen, immer aber die Euro-Befürworter. So durfte heute im SWR2-Journal sich ein Robert Menasse ausführlich über sein Buch "Der europäische Landbote" äußern, wobei es um die Überwindung des Nationalstaats ging, weil wir nur die Fiktion einer nationalen Identität hätten!!! [genauso kommen derzeit auch wieder die vergreisten Habermas´ wieder verstärkt zu Wort mit ihrer kranken Elitenideologie der "Postdemokratie im supranationalen EUropa", Anmerkung PB]
Für die Protagonisten des Kampfs für das gute Geld gilt auch das Wort eines gefangenen Feldherrn, an dessen Namen ich mich leider nicht erinnern kann (Mardonios?): Es gibt kein größeres Unglück, als die Einsicht zu haben, aber nicht die Macht, um sie durchzusetzen.

Die kleinen Leute konnten schon immer nichts ändern, das galt sowohl schon im Dritten Reich als auch im Altertum.

Hier ein Beispiel aus Herodot Buch 9, Kapitel 16, über die Schlacht bei Platäa (479 v. Chr. siegten die Griechen unter Pausanias über die Perser unter Mardonios):

“16. Das Weitere hat mir Thersandros aus Orchomenos, einer der vornehmsten Herren in Orchomenos erzählt. Der sagte, Attaginos hätte auch ihn dazu eingeladen, und auch fünfzig Herren aus Theben wären geladen gewesen. Sie hätten auch nicht jeder für sich, sondern je ein Perser und ein Thebaner zusammen auf einem Kissen gelegen. Nach dem Tisch, beim Wein, hätte der Perser, der neben ihm gelegen, ihn auf griechisch gefragt, wo er her wäre, und er hätte erwidert, er wäre aus Orchomenos. Darauf hätte der gesagt: “Da du heute mein Tischnachbar und mein Genosse beim Becher gewesen bist, so will ich dir nun auch anvertrauen, was ich kommen sehe, damit du dich beizeiten vorsehen kannst. Siehst du die Perser hier bei Tisch und das Heer, das wir dort am Flusse gelassen haben? Von allen denen wirst du sehr bald wenige am Leben sehen.” Bei diesen Worten hätte der Perser bitterlich geweint. Er selbst aber hätte sich darüber gewundert und gefragt: “Müßte man das nicht auch Mardonios sagen und den Personen, die unter ihm in hohen Ehren stehen?” Der aber hätte darauf erwidert: “Freund, was Gottes Wille ist, kann kein Mensch abwenden. Auch glaubt einem ja keiner, wenn man die Wahrheit sagt. Viele Perser wissen das sehr gut, aber wir können nicht anders und müssen notgedrungen mitmachen. Das Schmerzlichtse aber ist, daß man beim besten Willen nichts ausrichten kann.“ Das hat mir Thersandros von Orchomenos erzählt und hinzugefügt, er hätte das anderen Leuten auch gesagt, schon vor der Schlacht bei Platäa.”

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Armageddon [Besucher] — Sun, 23 Sep 2012 12:31:50 +0000

Wahrscheinlich ist es in meinem Kommentar auf Ihren Blog nicht so richtig rübergekommen, aber es nicht so, dass ich meinen Frust völlig inaktiv auslebe. Ich habe in meinem Bekanntenkreis einen kleinen E Mail Verteiler mit ca 15 Personen aufgebaut, die ich regelmäßig über die neuesten Entwicklungen informiere und mit denen ich mich auch über diese Dinge austausche. Ursprünglich war der Kreis der angeschriebenen größer, aber mangels Resonanz habe ich es zum Schluß aufgegeben. Jahrelang habe ich auch meine Bundestagsabgeordnete angeschrieben, aber genausogut hätte ich den Mond anbellen können. Die nette Dame von der CDU ist Sachargumenten gegenüber leider völlig resistent und nur auf die offzielle Parteilinie eingeschworen. [Anm. PB: Klar, das ist ja auch nicht "das Volk", sondern der Parteiabschaum, der in allen BT-Parteien in Sachen EURorettung inzwischen Argumenten-resistent geworden ist. Am surrealsten bei den komplett irrationalen, totalitär-aggressiven EUrophilen Gutmenschen der Grünen - aber leider geht diese Krankheit bis weit in die Kleinfunktionärsschar der CSU hinein. Diese Funktionäre SIND kollektiv korrumpierbar - das Volk in seiner Gesamtheit beim EUR-Thema m.E. nicht.]. Als typische Hinterbänklerin hat sie nur Angst um ihre Wiederwahl, da sie als Berufspolitikerin ansonsten in ein tiefes Loch fallen würde.

Meine zentrale Aussage ist aber:
Geld abheben,in Gold und Silber tauschen und abwarten was kommen wird.
Ich meine, wer diesen Ratschlag befolgt, und zwar nicht zu 15 oder 20 % sondern möglicht zu 100 % - schließlich befinden wir uns ja auch in einem Goldseiten Blog - der kann die weitere Entwicklung von der finanziellen Seite her entspannt zusehen.
Interessant finde ich es übrigens auch, dass der Verkauf von Gold und Silber nach Ablauf eines Jahres steuerfrei ist. Alles andere wird vom Staat massiv besteuertund nur in diesem Bereich gibt es noch ein Steuergeschenk vom Staat. Dies sollte viel offensiver propagiert werden, da der Deutsche eigentlich darauf fixiert ist, steuerfreie Anlagemöglichkeiten excessiv auszunutzen. Im allgemeinen - siehe geschlossene Immobilienfonds, Schifffonds, Solarfonds und andere Anlagemöglichkeiten wo die Initiatoren für sich selbst 20% weiche Kosten generieren - ist er ja damit auf die Nase gefallen. Der einzige Grund warum der gut betuchte Freiberufler diese Möglichkeit der Steuerersparnis noch nicht ergriffen hat, ist der, dass sein Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer ihm diese Anlage noch nicht empfohlen hat, da er davon selbst nichts hat. Er erhält halt keine Kick Back Vergütung wenn er den Kauf von Gold oder Silber empfiehlt. Nur wenn man also diesen grandiosen Steuervorteil überall herausstellt, kann man die Masse der gutbetuchten Anleger für den Kauf von physischem Gold und Silber begeistern. Denn nur der Kauf von physischem Gold und Silber ist steuerfrei.

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Armageddon [Besucher] — Sat, 22 Sep 2012 12:02:05 +0000

In ihrem Blog analysieren Sie die derzeitige Situation sehr pointiert und jedesmal wenn ich einen ihrer Blogs gelesen habe, überkommt mich eine Welle von Frust, gepaart mit anschließender Wut auf unsere Regierenden. Das schlimme ist doch, dass diese Entwicklung absehbar war, ist und bleibt. Egal was Sie oder wir dazu schreiben, es wird die "Elite" nicht hindern, sich ihrem Ziel zu nähern. Der normale Wähler ist nicht an diesen Dingen intereressiert. Für ihn reichen die Blödmach Sendungen die in den TV Anstalten laufen und die Bundesliga um glücklich zu sein. In dem Zusammenhang muss ich Mitt Romney recht geben, dass ein Großteil der Wähler es einfach erwartet, dass der Staat schon für ihn sorgen wird. Ob dies ein demokratischer oder diktatorischer Staat sein wird, dürfte ihm egal sein, solange es panem et circenses für ihn gibt.
Im gegenwärtigen Politikzirkus gibt es ja keine wählbare Alternative. Gelb/Schwarz sind die Pest, Rot/Grün sind die Cholera und Schwarz/Rot sind für mich Ebola.
Meiner Meinung nach ist es dehalb nur wichtig, im persönlichen Umfeld für ein gutes Miteinander zu sorgen und soweit wie möglich zu versuchen unabhängig von den Banken zu werden.
Geld abheben,in Gold und Silber tauschen und abwarten was kommen wird.
Eine vielleicht fatalistische aber durchaus zukunftsgerichtete Maßnahme. Den Glauben an die Vernunft der meisten Mitbürger kann man getrost aufgeben.

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=> AW PB: Tja, Armageddon. Wir hatten hier ja schon oft über diese fatalistische Sicht der Dinge gesprochen. Einerseits analysieren Sie hier recht realistisch - trotzdem stellt sich sofort wieder einmal die Frage, was eine solche Zuschrift denn bezwecken will? Ihren o.g. Frust werden Sie durch diesen fatalistischen Pessimismus auch nicht los.

=> Trotzdem kann und will ich Ihnen nicht widersprechen - aber wir dürfen ein paar Dinge nicht vergessen:

1. Pessimistische Prognosen sind oft selbsterfüllend. Und auch selbstverstärkend. Demonstrative Inaktivität ebenfalls - sie führt zu Frust bei allen Mitmenschen - und wenn sich diese Haltung durchsetzt, bekommen Sie mit Ihrem Verdikt "Keine Chance auf Besserung" natürlich irgendwann recht und die Eliten lachen sich ins Fäustchen.

2. Dieser Blog hat sowohl dokumentierenden Charakter als auch aufrüttelnden. Falls Sie recht bekommen und das Aufrütteln ist zwecklos, bleibt immer noch das erste Blogziel "Doku für die Nachwelt".

3. Sie schreiben ja selbst, dass man zwar vermutlich nicht die Mehrzahl der Menschen aufrütteln kann - doch immerhin einen gewissen Prozentsatz. Und auch persönliche Aufklärungsarbeit im eigenen kleinen Umfeld braucht ja unterstützendes Lesefutter ;-) Zudem macht "Kleinvieh auch Mist" - siehe unten 4.

4. Ich bleibe dabei, dass die "Österreichische" Aufklärung über und der Internet-Widerstand gegen schlechtes Geld seit vielen Jahren zwar langsam wirkt - aber er wirkt! Während uns vor zehn Jahren praktisch niemand zugehört hat, wir vor fünf und zwei Jahren noch bekämpft wurden, sind die Grundthesen rationalen Wirtschaftens und gesunden Geldes inzwischen sogar im Mainstream hoffähig. Bis hin zur "allerheiligsten" Bundesbank. Die Inhalte der oben am Blogende verlinkten Weidmann-Rede waren in allen Gold-Foren seit zehn Jahren Basiswissen. Inklusive der Faust-Zitate zum Papiergeld! Natürlich ist es tragisch, dass der Mainstream dieses Wissen jahrzahntelang abgetan, ignoriert, als VT bezeichnet hat - und NUN plötzlich auf allen Kanälen diese völlig „neuen“ Erkenntnisse von Weidmann als "Sensationelle News" darstellt [Kopf-gegen-Wand-Smilie]. Aber immerhin: Was denken Sie, wer Weidmann denn den Weg zur Erkenntnis bereitet und den Weg zur offenen Aussprache der Wahrheit gegen alle Widerstände der ~~gehirngewaschenen~~ ~~korrupten~~ keynesianistischen Mainstream-Ökonomen geebnet hat? Das war nicht etwa wie von Weidmann in seiner Rede angedeutet der -immerhin Goethe-belesene- Prof. Binswanger (Doktorvater von Joe Ackermann); sondern es waren die Giganten der Österreichischen Schule und ihre Schüler in den Blogs und den wenigen wirtschaftsehrlichen Magazinen!

5. Sie glauben nicht an das Aufwachen des Dumm-Michels. Nun, ich habe zwar noch immer kein ganz so schlechtes Michelbild (siehe den vorigen Blog zur vermeintlichen "Kollektiven Korruption der Massen"). Aber ja, der Straßenwiderstand ist dem Michel tatsächlich und leider fremd - er wartet geschichtlich gesehen leider meist bis zur völligen Eskalation des Polit-Wahnsinns und folgt dann falschen Rattenfängern von links und rechts sowie seinem dann endlich erwachenden teutonischen Furor.
=> Doch genau aus diesem Grund propagieren wir hier ja den passiven Widerstand als sozusagen "passend deutsche" Revolution. Diese Form liegt dem Schlau- und Duck-Michel viel besser. Peter Ziemann hat einmal zurecht auf die (damals zwar schwierige aber letztlich erfolgreiche) passive Revolution der Deutschen bei der französischen Ruhrbesetzung 1923 hingewiesen. Edelmetall-Käufe sind immer auch ein Polit-Statement. Sogar ein revolutionäres, denn unser fraktionales Kredit-Geldsystem lebt nur vom Vertrauen in es, das durch nichts mehr gerechtfertigt ist. Jeder noch so kleine Anlage-Goldkauf ist ein Misstrauensvotum und ein kleiner Abschiedsbrief ans System. Und nur offen totalitäre Regierungen wagen es, diese Käufe zu unterbinden oder wegzubesteuern, denn das outet sie zugleich für alle sichtbar als ... nun ... planwirtschaftlich, marktfeindlich, menschenfeindlich, freiheitsfeindlich, totalitär:

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Oliver [Besucher] — Fri, 21 Sep 2012 14:57:03 +0000

"Immunität" bezieht sich ja immer nur auf die "Autoimmunreaktion" des herrschenden Systems gegen seine eigenen Konsorten.

Sobald die Exekutive und das Immunsystem wieder in unabhängigerer Hand sind, wird keine Immunität gegenüber Strafverfolgung mehr gelten.

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Knatterton [Besucher] — Fri, 21 Sep 2012 13:00:11 +0000

@Bert: Warum die das tun? Sie wollen den Mittelstand und die Unterschicht völlig abhängig machen von staatlichen Leistungen auf einem niedrigeren Niveau als derzeitig. So wird die Ausübung der Diktatur wesentlich erleichtert. Die Zerstörung der Nation, Familie und Uminterpretation der Geschichte zum Wohle der Herrschenden entzieht dem Volk den Boden unter den Füssen und entfremdet die Menschen. Wer keine Vergangenheit mehr hat, wird auch die Zukunft nicht gewinnen. Eine kleine Clique wird den Weg weisen.

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=> Ergänzung PB: Bert fragt bereits zurück, dass seine Frage nicht war "WIE tun die das?", sondern "WARUM?" / "Mit welchem Ziel?". Doch so interessant sie auch ist (Bert bittet Sie, zB unter "Georgia Guidestones" nachzulesen, vielleicht nicht gerade bei Wikipedia) - wir driften hier bitte nicht in den Bereich des Unbelegbaren und auch nicht in den Forenmodus ab. Bitte zum Blog kommentieren, danke.