Als Antwort auf: Der Mann hinter Hitler

WTF ? [Besucher] — Thu, 30 Jul 2015 01:48:31 +0000

Schäuble gegen Juncker: EU-Kommission soll entmachtet werden

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/07/29/schaeuble-gegen-juncker-eu-kommission-soll-entmachtet-werden/

In der Sache hat Schäuble recht: Auch wenn bei den Bürgern der Anschein erweckt wurde, Jean-Claude Juncker sei als „Spitzenkandidat“ der Europäischen Konservativen quasi als Sieger der EU-Wahlen eine Art demokratisch legitimierter Präsident: Rechtlich wird der Präsident der EU-Kommission von Rat der Staats- und Regierungschefs ernannt und muss dann vom EU-Parlament bestätigt werden. In der Ausübung ihrer Aufgaben hat die EU-Kommission gemäß der Europäischen Verträge eindeutig die Aufgabe einer Art Verwaltung und kein politisches Mandat.

Also müsste demnach ein Misstrauensvotum erfolgen.
Jedes Land gibt ein Kommissionsmitglied für ein Resort, wer aber welchen Resort bekommt wird wohl verlost. Kommt ein Land hinzu, entsteht ein neues Resort ???
Wie kam die EU davor dann ohne das neue Resort aus ?
Das sieht nach reinste Bürokratie aus.
Warum trägt eine Mogherini Kopftuch bei der Iranreise ?
Sie ist keine Muslimin und damit würde sie nur als Heuchlerin auftreten.
Damit wird niemandem ein Gefallen getan, nur Missverständnisse und eine Degradierung des muslimischen Glaubens auf eine Modeerscheinung !
Damit wird niemandem Respekt erwiesen, nur einem Glaubenszwang nachgegangen und einem Andersgläubigen keinen Sinn ergeben.

Was bedeuten EU-Töpfen umschichten ???

Wenn die Wahlbeteiligung nur bei 43,1% lag und ein EU-Parlament trotzdem entsteht, dann hat es keine Legitimation. Weil anscheinend, auch wenn niemand zur Wahl geht, trotzdem ein Parlament entsteht, was hat dieses Gebilde für eine Bedeutung ?
Wann ist die Wahl ungültig ?

Die Kommission verwaltet die EU-Töpfen, hat aber mit den Länderfinanzen nichts zu tun. Da hat der Schäuble Recht. Eine politische Entscheidung kann sie aber niemals fällen, da sie niemand repräsentiert und somit kein Mandat hat.

Wolfgang Arnold - Letzte Kommentare zu Der Mann hinter Hitler

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