Wolfgang Prabel

Sie, das sind in diesem Fall die deutschen Exporte. Du, das ist der französische Industrieminister Montebourg.

Die französischen Sozialisten haben interessante Ideen. Sie wollen daß Deutschland weniger wettbewerbsfähig wird. Industrieminister Montebourg forderte kräftige Lohnerhöhungen in Deutschland. Die Bundesrepublik habe sich mit ihrer Lohnzurückhaltung über viele Jahre Wettbewerbsvorteile gegenüber ihren europäischen Konkurrenten verschafft. Auf Dauer sei dieser Zustand nicht haltbar.

Ob die französischen Wünsche gerechtfertigt sind, ist easy und geschwind zu klären. Wir müssen die Rolle der Europäischen Union im Weltmarkt untersuchen. Ein Indikator ist die Außenhandelsbilanz der EU insgesamt. Wenn die EU-Länder mehr ausführen, als sie importieren, dann sind sie zu wettbewerbsfähig und die Leistungsfähigkeit von Deutschland muß dringend gedrosselt werden.

Schauen wir uns also die Außenhandelsbilanz der EU-Länder an:

Im Anfangsjahr des Euro 2002 betrug das Außenhandelsdefizit der EU etwa 50 Mrd. €. Es vergrößerte sich bis 2008 auf gigantische 250 Mrd. € jährlich. Durch geringere Importe der EU verringerte sich das Defizit im Zuge der Finanzkrise bis 2011 auf 150 Mrd. €. Die neuesten Zahlen sind besser: Wurde für den Zeitraum Januar bis April 2012 noch ein Defizit von minus 64,7 Milliarden Euro erwirtschaftet, so war es in den vier ersten Monaten von 2013 ein kleiner Überschuss von 25,3 Milliarden Euro. Unter anderem wurde in den ersten vier Monaten 2013 für 18,7 Mrd. € weniger Energie in die EU importiert, als im Vergleichszeitraum 2012.

Von einer zu großen Wettbewerbsfähigkeit der EU kann also keine Rede sein. Alleine mit China betrug das Außenhandelsdefizit der EU in den ersten vier Monaten 2013 41,8 Mrd. €, mit Rußland 32,9 Mrd. € und mit Norwegen 13,7 Mrd. €.

Die EU muß also leistungsfähiger werden, um dauerhaft einen ausgeglichenen Außenhandel mit anderen Regionen der Welt zu erzielen.
Freilich wäre es wünschenswert, wenn Frankreich sich beim Export nicht auf seine Partner Deutschland, die Niederlande, Irland, Schweden und Tschechien verläßt. Bausteine könnten zum Beispiel die Anpassung der französischen Arbeitszeiten oder des französischen Renteneintrittsalters an den europäischen Durchschnitt sein. Es gibt ein breites Tätigkeitsfeld für einen fähigen und fleißigen Industrieminister.

Montebourg hat nun auch noch die Einführung von Mindestlöhnen in Deutschland verlangt. Der Mindestlohn in Deutschland hat was mit Frisör- und Kellnergehältern in Deutschland zu tun, oder mit der Vergütung von Wachdiensten. Er ist ein Thema für den Dienstleistungssektor. Deutsche Industriebetriebe, die nach Frankreich exportieren und den Mindestlohn nicht zahlen, kann Herr Montebourg ja mal versuchen aufzuspüren. Da wird er nicht viel finden.

Die deutsche Wirtschaft ist nicht zu leistungsfähig für den weltweiten Wettbewerb, weil schwächelnde EU-Länder wie Frankreich mit durchgezogen werden müssen. Bei einem Ausscheiden Frankreichs aus dem Euro und einer Aufwertung des Euro gegenüber anderen wichtigen Währungen würde sich der deutsche Handelsbilanzüberschuß übrigens automatisch verringern. Der deutsche Verbraucher hätte postwendend den Vorteil, daß viele Dinge billiger würden, insbesondere Energie und französischer Rotwein. In Frankreich ist wirklich nicht alles schlecht, was rot ist…