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Jetzt kommen die Verfassungsrichter vor Gericht!

von Heiko Schrang E-Mail 08.09.11 17:07:03

„Die Wenigen, die das System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, dass aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, dass das System gegen sie arbeitet.“ (Gebrüder Rothschild, London, 28. Juni 1863 an US-Geschäftspartner)

Abseits der gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die in aller Munde ist, gibt es eine brisante Entwicklung, die wieder mal von den öffentlichen Medien fast totgeschwiegen wird, aber höchste Brisanz besitzt.

Eine Klägergruppe von über 55 deutschen Unternehmern mit dem Namen „Europolis“ bringt das Bundesverfassungsgericht vor Gericht und ruft den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an, weil sich auf nationaler und europäischer Ebene eine „Erosion des Rechts“ vollziehe. Die Klägergruppe wirft dem höchsten deutschen Gericht, das eigentlich unsere Verfassung schützen soll, vor, die Demokratie zu schädigen und einem Staatsstreich von Merkel und Sarkozy in die Hände zu spielen. Laut Aussage des Berliner Wirtschaftsrechtlers Markus C. Kerber „…geht es in dieser rechtlichen Auseinandersetzung um die rechtsstaatlich-demokratischen Grundlagen des deutschen Gemeinwesens, nicht nur um den Euro…“. Mit ihrer Milliardenhilfe für Griechenland, Irland und Portugal, dem Euro-Rettungsschirm, und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gefährde die Bundesregierung das Eigentum ihrer Bürger, so Kerber.

Der ESM soll ab 2013 den vorläufigen Mechanismus zur Rettung des Euro (EFSF) ablösen und ein Grundkapital von 700 Millarden Euro bekommen, doppelt so hoch, wie der gesamte Bundeshaushalt dieses Jahres. Der Bundestag will noch in diesem Monat dazu einen Beschluss treffen und im Dezember soll dieser verabschiedet werden.

Der vorläufige ESM-Vertragsentwurf, sieht folgendes vor:

- Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen umfassende gerichtliche Immunität.
- Das Eigentum sowie die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind von Zugriff von Durchsuchung, Beschlagnahme, Entziehung, Enteigung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzweg befreit.
- Die ESM-Mitglieder sagen unwiderruflich und bedingungslos zu einer Zahlungsanforderung binnen sieben Tagen nachzukommen.

„Was hier geschieht ist im Grunde genommen ein Staatsstreich angeführt von Nicolas Sarkozy und seiner Kollaborateurin Angela Merkel.“ beklagt Kerber.

Er hatte bereits im Juli dieses Jahres das höchste deutsche Gericht scharf kritisiert, indem er dem Verfassungsgericht vorwarf, sich dem Verdacht auszusetzen, den politischen und zeitlichen Erwartungen der Bundesregierung zu entsprechen. Weiterhin sagte er, dass es offensichtlich ein politisches Urteil im Sinne der Regierung anstrebe und auf diese Weise zu einer Art Mittäter von selbsternannten Eurorettern werde, die dabei seien, das Recht zugunsten der Macht zu verdrängen, einer Macht, die laut Kerber, nicht von Berlin sondern allein von Paris aus gesteuert werde.

Diese Ereignisse veranlassen immer mehr Leser meiner Artikel sowie auch Geschäftspartner dazu, mir die Frage zu stellen: Wie lange geht das noch gut? Da kann ich nur Prof. Max Otte zitieren, der mir am Rande der Eurokonferenz am 25.09.2010 sagte: „Es geht noch solange gut, bis Deutschland zahlungsunfähig ist!“ Mit den Zahlungsverpflichtungen, die Deutschland im Rahmen des ESM eingehen will, wird diesen Prozess massiv beschleunigt.

Napoleon Bonaparte charakterisierte das deutsche Volk schon damals wie folgt: „…Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das Deutsche…“ was prädestiniert für Obrigkeitshörigkeit ist und gerne die Verantwortung an andere abschiebt. Das hat jedoch auch den Nachteil, dass man leicht zum Spielball der Anderen, der Medien sowie der Politik wird, weil man kein selbst bestimmtes Leben führt, sondern über das eigene Selbst durch Andere bestimmt wird.
Der erste Schritt, dem zu entgehen, ist die Selbst-Erkenntnis, dazu ist es allerdings wichtig, sich SELBST zu ERKENNEN. Dann entsteht auch Selbst-Bewusstsein. Im heutigen Über-Informationszeitalter fehlt den meisten die Zeit über diese Fragen nachzudenken, die aber essentiell wichtig sind. Wenn man seiner SELBST bewusst ist, dann hört man auch den inneren Ruf, der in jedem steckt, sich selbst zu verwirklichen und hat nicht nur einen Beruf, sondern geht seiner Berufung nach und ist dadurch nicht so leicht manipulierbar durch die Politik und die Medien.

„Erst wenn der letzte Fisch gefangen, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Baum gefällt worden ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“ Weissagung der Cree-Indianer

Beste Grüße

Heiko Schrang

Weiterführende Fakten zu diesem Thema finden Sie unter:
http://www.macht-steuert-wissen.de/blog.php

P.S.: Ich erhebe keinen Anspruch auf Absolutheit für den Inhalt, da er lediglich meine subjektive Betrachtungsweise wiedergibt und jeder sich seinen Teil daraus herausziehen kann, um dies mit seinem Weltbild abzugleichen. Weitere Anregungen auch in unserem Newsletterarchiv unter www.macht-steuert-wissen.de

Über den Autor:
Heiko Schrang ist Autor des Newsletters, der mittlerweile weltweit Beachtung findet. Regelmäßig beleuchtet der Autor die Themen Inflation und Staatsbankrott und berichtet über Sachwertanlagen wie 1A-Immobilien als Kapitalanlagen. Außerdem ist er Redakteur bei dem renommierten Börsen-Onlinedienst Wallstreet-Online. Seit 2005 hält Heiko Schrang zudem Vorträge zu den Themen Inflation, Gold und Finanzkrisen. Weitere Informationen finden Sie unter: www.macht-steuert-wissen.de

19 Kommentare

Kommentar from: Bert [Besucher]
*****
Zitat:
„Es geht noch solange gut, bis Deutschland zahlungsunfähig ist!“
+++++++++++++++++++++++
Aber DE ist doch schon zahlungsunfähig. Wer Kredite aufnimmt, um alte Schulden zu finanzieren (Der Schuldenberg wächst ja.) ist bereits am Ende. Konkursverschleppung.
08.09.11 @ 17:32
Kommentar from: Rolf [Besucher]
Hallo Herr Schrang,
ich mag ja Ihre Beiträge wirklich sehr, aber der EuGH gibt jetzt der Klage Recht? Ich bitte Sie.
08.09.11 @ 20:45
Kommentar from: Freiheitsliebender [Besucher]
Naja, wollen wir mal schauen, was aus dieser Klage wird. Ich sehe genauso wie (wenige) andere auch, daß hier "verdächtige" Dinge am Laufen sind...unzweifelhaft kann festgestellt werden, daß die Demokratie in Gefahr ist, beseitigt zu werden. Andererseits, wenn man mit den Menschen spricht, bemerkt man aber auch das Desinteresse eben derer an der momentanen Situation. Zu lange schon wurde der Bevölkerung eingebläut, daß alles in bester Ordnung ist...und (fast) keiner mehr bemerkt die "Verarsche" !!
Fast scheint es so, als würde sich niemand dafür interessieren, daß einige wenige gegen diese herannahende Diktatur kämpfen !!
Hoffen wir, daß die Klägergruppe Erfolg hat !!
09.09.11 @ 07:12
Kommentar from: Dragon [Besucher]
Ja,das wahre Problem liegt bei den Schlafwandlern
(Mehrheit der Deutschen).Sie sind der Meinung dass alles in Ordnung wäre und halten Dinge wie die NWO/9-11/Kriege aus finanziellen Interesse,Versklavung der Menschheit,Wirtschaftsdiktatur,etc.......... für Verschwörungstheorie,Sience Fiction,...jedenfalls für unmöglich.Wer seine Augen nicht benutzt um zu sehen der wird sie brauchen um zu weinen.
Nach dem Motto;Nein,Rotkäppchen hier gibt es keinen Wolf.
Ich schäme mich zu tiefst für die Dummheit unseres Volkes.
09.09.11 @ 10:21
Kommentar from: Habnix [Besucher]
*****
Der EuGH(Europäische Gerichts Hof)alle Namen merken auch die des Bundesverfassungsgerichts.
Wenn das Bundesverfassungsgericht gekauft oder sonst was,warum dann nicht auch das EuGH?

Ein Lied: "Die Männer sind alle Verbrecher"

Und ein Lied von den Interpreten: Die Ärzte "Traue ihnen nicht mein Kind"
.................................................


Was ist das?

Man wählt eine von mehreren Farben,bekommt aber eine andere Farbe mit einer anderen Farb Umrandung.

Antwort: Die andere Farbe ist die Farbe des Faschismus und die Umrandung ist der Farbanstrich der Partei die gewonnen hat.

Das ist die Wahlfreiheit der BRDGmbH.

Wir hatten nie eine freie Wahl.

............................................

Wirtschaft ist Krieg im Frieden erst wird der Konkurrent und der mögliche Konkurrent(Arbeitnehmer) bekämpft und falls das Ziel erreicht folgt der Satz "Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln"

M.f.G

Habnix
09.09.11 @ 10:54
Kommentar from: Gast [Besucher]
*****
@ Dragon
(Ich schäme mich zu tiefst für die Dummheit unseres Volkes.)

Nein ich schäme mich nicht, ich bin entsetzt über das Volk der Denker und Dichter!!
Wie lautet doch der Slogan? " Die dummen Deutschen". Leider! Oder wie wahr!
Jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient. Leider! Oder wie wahr!
09.09.11 @ 11:14
Kommentar from: GAST [Besucher]
"...dem höchsten deutschen Gericht, das eigentlich unsere Verfassung schützen soll..."

Seit wann hat Deutschland eine Verfassung?
Es gibt nur ein Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik, wobei man Art.146 selbigen beachte...
09.09.11 @ 11:57
Kommentar from: Knatterton [Besucher]
****-
Leider wird der EUGH für Menschenrechte wohl kaum in die Hand beissen, die ihn füttert.
Die deutschen Michelschafe werden weiterhin das ihnen vorgesetzte Politsüppchen der Nomenklatura löffeln, rülpsen und hoffen, dass der Schlachttag noch nicht gekommen ist.
Es ist den Schafen auch nur sehr schwer zu vermitteln, dass Politiker nicht die Interessen des Stimmviehs vertreten, Parteien nur auf Machterhalt aus sind, Banken gerne risikolos zocken, bei Verlusten den Sozialismus entdecken und Medien erkenntnisimmun, korrupt bis ins Mark und dem linksdrehenden Gutmenschentum erlegen sind.
Die Österreichische Konjunkturtheorie zur Erklärung der strukturellen Misere, die Zusammenhänge erklärt, ist leider nur für Menschen mit einem zumindest durchschnittlichem Intellekt erfahrbar.
Die Banken, mit dem Teilreserveprivileg ausgestattet, können Kredite aus dem Nichts schöpfen. Reale Ersparnisse stehen der Kreditausweitung nicht gegenüber, der Zinssatz sinkt. Dies führt zu erhöhtem Konsum und erhöhter Investition. Das Scheingeld fliesst in Sektoren mit den höchsten Gewinnaussichten und immanent tendenziell längerer Fertigungsperiode. Beispiel: Immobilien.(Asien 1997/98, Dubai 2008/09, Spanien heute). Produktivgüter werden stärker nachgefragt, Konsum durch immer mehr Kredit finanziert. Sobald die Kreditausweitung aufgrund des immer höheren Aufwandes für die Zinstilgung verlangsamt werden muss, erhalten die Eigentümer der Produktionsfaktoren durch die kreditfinanzierte erhöhte Geldmenge eine relativ erhöhte Nachfrage durch die nicht voll ersparte Konsumgeldmenge. Sie investieren in neue Projekte, die jedoch erst viel später die Konsumgüter erzeugen. Diese Situation führt zu einer Preiserhöhung und hebt die Gewinne an. Die Zinssätze werden steigen und Preise angehoben. Jetzt stellt sich heraus, dass in der Folge nicht alle Investitionen bis zu ihrem Ende durchgeführt werden können, was eine Rezession bewirkt. Erst ein Gleichgewicht von Ersparnissen und Konsum beendet vorläufig die Krise bis zum nächsten Sündenfall. Die Zuhälterrolle bei diesem ökonomischen Strich spielen die Zentralbanken, die die Kreditausweitungen koordinieren und erst ermöglichen.
Falls dieses Zentralbankensystem, das den Politikern Wahlgeschenke, den Banken immensen Profit ermöglicht, nicht abgeschafft wird, ist keine Aussicht auf nachhaltiges Wirtschaften denkbar. Quod erat demonstrandum.
09.09.11 @ 13:26
Kommentar from: gogger [Besucher]
*****
...jeder kann etwas tun! Am Sa.17.09.11 um
11:00 Kleiner Schloßplatz in Stuttgart: Demo
gegen diesen EU-Wahnsinn.
Los, Arsch hoch JETZT ! Was wollt ihr euern Kindern und Enkelkinder sagen, wenn sie euch fragen: "Ihr habt es gewust, was habt ihr getan ?"
09.09.11 @ 13:31
Kommentar from: eco [Besucher]
****-
als ich vor ca. einem monat las, dass der entführer und mörder des kleinen metzler schadenersatz für die drohungen des polizisten bekam und dieser dafür bestraft wurde, entsprach dies nicht meinem gerechtigkeitssinn. der richter begründete sein urteil, dass er dem gesetz nach einfach nicht anders urteilen konnte. damit kann ich leben.
was ich nicht verstehe, warum sich verfassungsrichter, die eigentlich in der lage sein müssten, einen gesetzestext zu lesen, diesen einfach negieren können. warum können die das und dieser arme metzler-richter nicht ?
09.09.11 @ 15:12
Kommentar from: realo [Besucher]
***--
Wie zu erwarten war, hat das Bundesverfassungsgericht die "normative Kraft des Faktischen"akzeptiert, aber immerhin gibt es den Impetus, wonach der Bundestag immer mitreden muss bei zukünftigen Kreditzusagen. Damit ist der Plan von Merkel und Sarkozy, wonach ein Gremium über alle Länder des Euro Blocks entscheidet, gestorben. Das geht nicht.
09.09.11 @ 19:08
Kommentar from: Harzer [Besucher]
****-
Na ja, meinen Sie denn, der Europäische Gerichtshof wird sich trauen, nach den anderen "europäischen Krähen" zu hacken ... ... ??
09.09.11 @ 19:21
Kommentar from: Gustav [Besucher]
"Einigkeit und Recht und Freiheit
Für das deutsche Vaterland
Danach lasst uns alle streben
Brüderlich mit Herz und Hand"

Traurig daß dieser Wunsch nach 170 Jahren immer noch so aktuell ist.
09.09.11 @ 20:24
Kommentar from: King Balance [Besucher]
****-
Solange wir solche "Eliten" haben wie den Oettinger brauchen wir uns keine Sorgen machen.

Zum Steuereintreiben: Oettinger fordert Beamten-Blauhelmtruppe für Griechenland

Die griechischen Fahnen auf Halbmast setzen: Oettinger will griechische Beamte entmachten

Total-Übernahme der Verwaltung: Oettinger fordert EU-Beamte in griechischen Ämtern

Statement der EzB dazu! Gerüchte um GR Pleite am WE! Papandreou trifft Lagarde?

Fazit der Anleger: Das Vertrauen in das Papiergeld (Fiat Money) sinkt bereits rapide!!!

DAX ® 5.189 -4,04%
TecDAX ® 701 -2,77%
DOW JONES10.955 -3,01%
NASDAQ 2.154 -2,69%

Die Aktien der sogenannten systemrelevanten Banken:

Unicredit:
aktueller Aktienkurs: 0,81 EUR
vor einer Woche noch 0,93 EUR
2007 noch über 6,00 EUR

Societe Generale:
aktueller Aktienkurs: 18,18 EUR
vor einer Woche noch über 23,00 EUR
2007 noch über 140,00 EUR

Bank of America:
aktueller Aktienkurs: 5,20 EUR
vor einer Woche noch über 5,50 EUR
2007 noch über 43,00 EUR

Deutsche Bank:
aktueller Aktienkurs: 5,20 EUR
vor einer Woche noch über 26,70 EUR
2007 noch über 106,00 EUR

Commerzbank:
aktueller Aktienkurs: 1,76 EUR
vor einer Woche noch über 1,98 EUR
2007 noch über 26,00 EUR

Goldpreis: 1.353,51 EUR für eine Unze

Der Anfang vom Ende ist schon da, nur der sichtbare Bankencrash fehlt noch.

„Es gibt keinen Weg, den finalen Kollaps eines Booms durch Kreditexpansion zu vermeiden. Die Frage ist nur ob die Krise früher durch freiwillige Aufgabe der Kreditexpansion kommen soll, oder später zusammen mit einer finalen und totalen Katastrophe des Währungssystems kommen soll“ - Ludwig von Mises

Am Tag, als der Dollar starb
http://kingbalance.blogspot.com/2011/08/am-tag-als-der-dollar-starb.html
09.09.11 @ 21:36
Kommentar from: Klardenker [Besucher]
*****
Die Verwalter der BRD müssten schon längst wegen INSOLVENZVERSCHLEPPUNG verklagt worden sein. Jede Firma wäre das, aber eine NGO wie die OMF-BRD hat Sonderregeln?
10.09.11 @ 00:02
Kommentar from: Laterne [Besucher]
*****
Erst ein Dankeschön an die Blogger – auch diesmal wieder alles auf den Punkt gebracht.
Aber was ist das Ziel des Blog’s ?
Aufklärung über die Machenschaften des „Systems“.
Viele Leser hier sind Stammleser und die Kommentare sind meist sehr durchdacht. Dennoch sollten wir uns nicht selbst beweihräuchern, sondern das Wissen an noch unbedarfte Mitbürger weitergeben….. das ist das Wichtigste was wir leisten können. Interesse an der Politik und am Geldwesen wecken – den Rest machen die Blogger
10.09.11 @ 00:51
Kommentar from: Harry1957 [Besucher]
****-
„es geht noch so lange gut, bis BRD selbst pleite ist“
woher kommt denn das Geld für die Neuverschuldungen, die diese Pleite verhindern?
ähnlich wie in Japan zahlen doch millionen Deutsche Monat für Monat in Sparpläne und Lebensversicherungen, die diese Gelder an den Staat (Bundesschatzbriefe, Bundesobligationen etc) weiterleiten (zusätzlich zu den Steuern, die schon lange nicht mehr ausreichen).
Die Frage ist dabei doch, wie will der Staat diese Schulden tilgen? Nur möglich durch neue und höhere Neuverschuldung … oder durch Steuern, die den Bürgern abgenommen werden.
Da am Ende jeder Verschuldungsorgie der Bankrott steht, werden auch die Verbindlichkeiten gegenüber den Sparen (Bundesschatzbriefe etc.) am Ende irgendwo nicht befriedigt werden.
Also kann man in Wahrheit den Sparstrumpf beim Staat abschreiben – d.h. die gezahlten/angesparten Gelder entsprechen einer Steuer (Steuer nach § 149 Abgabenordnung sind Gelder, die der Staat sinngemäß dem Bürger abnimmt, ohne jegliche Rechenschaft oder Mittelverwendungskontrolle leisten zu müssen).
Dem deutschen Staat passierte genau das gleiche wie dem griechischen Staat, wenn die „dummen“ Bürger nicht mehr in die Staatsschulden hinein ansparen.
…………………………………………………………………………
Die gesamte Staatsschuldenproblematik international ist nichts anderes als eine riesige Sonderbesteuerung des internationalen Bürgertums.
…………………………………………………………………………
Die Banken dienen dabei als Geldstaubsauger für den Staat indem sie die Anleihen „an den Mann bringen“ in höchst bestechlicher Form, da die Banken dies nur tun, weil sie hohe Provisionen (Schmiergelder) dafür erhalten.
Wäre das Bankensystem loyal und integer, würde man keinerlei Staatstitel vermarkten, da ein seriöser Rückfluss der vom Staat aufgenommenen Schulden nicht möglich ist. Und dies wiederum, weil der Staat mit den aufgenommenen Geldern keine gewinnorientierten Investitionen tätigt.
………………………………………………….
Einer Firma kann man Geld leihen – die investieren z.B. 100 Mio in Maschinen, die Produkte herstellen und vermarkten, die dann später 500 Mio Umsatz und dabei 200 Mio Gewinn bringen. D.h., aus 100 Mio Kredit werden 200 Mio Gewinn, die einen Zins von z.B. 6% rechtfertigen.
Was macht denn der Staat mit unseren Spareinlagen? Sozialleistungen! Rettungspakete! Kriege finanzieren! --- Wo ist da ein Überschuss, mit dem die Tilgung oder gar die Zinsen gerechtfertigt wären?
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Im Moment ist das wie ein Schneeballsystem bei einem Kettenbrief. Die ersten soundsoviele Stufen erhalten ihr Geld zurück mit den neuen Schulden. Die späteren beißen dann die Hunde.
………………………………………………….
Hut ab vor der Vermarktungsstrategie des Staates – immerhin haben wir Billionen in dieses System hinein investiert – im Glauben, dass Geldeinlagen bei Vater Staat 100% sicher seien. Eine bessere Augenwischerei kann ich mir kaum vorstellen.
10.09.11 @ 02:56
Kommentar from: klaus [Besucher]
@realo:
nicht der bundestag darf nun laut BVerfG mitreden, sondern lediglich der haushaltsausschuss. das ist ein großer unterschied und wie ich finde, letztendlich ein skandalöses urteil!!!
10.09.11 @ 05:11
Kommentar from: Isaac Ben Laurence Weismann [Besucher]
*****
So gut wie die Blogger es darstellen, so schlecht ist es nicht, nur schlechterdings mehr, daß einem von der Gewißheit der Dinge, die seit Jahrzehnten unterwegs sind, der letzte Atemzug auch noch vergeigt wird, regelrecht gefriert. Nur so ergibt der Wortlaut, der Spion, der aus der Kälte kam, erst den richtigen Sinn.

10.09.11 @ 23:07

Der Eintrag hat 3 auf Moderation wartende Feedbacks...

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