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Kategorie: Tagesgespräch

Der Tschekist (Aleksandr Rogozhkin)

von Markus Bechtel E-Mail 09.11.14 23:00:09

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Am 25. Jahrestag des Mauerfalls wird vielfach der Ereignisse dieses 9. Novembers gedacht. Für viele war dies ein völliger Neubeginn in eine neue Zeit. Für manche unter ihnen begann damit aber auch die schmerzvolle Aufarbeitung sozialistischer Zeitgeschichte. Einer der Ersten unter ihnen war der russische Regisseur Alexandr Rogozhkin.

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Nahles Sozialistische Einheitsgewerkschaft

von Markus Bechtel E-Mail 28.10.14 10:27:53

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Nahles sog. Tarifeinheitsgesetz ist offenkundig grundgesetzwidrig. Es verstößt offenkundig gegen die in Art. 9 GG verankerte Vereinigungsfreiheit. Diese Vereinigungsfreiheit beinhaltet nicht nur das Streikrecht. Nach diesem Gesetz würden auch andere kleine Gewerkschaften wie der Christliche Gewerkschaftsbund überflüssig. Damit wäre sowohl die positive Vereinigungsfreiheit als auch die negative Vereinigungsfreiheit betroffen. Gesetze, welches "dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig." (Art. 9 Abs. 3 GG) Daher werden Nahles Bestrebungen zur Schaffung einer Sozialistischen Einheitsgewerkschaft spätestens in Karlsruhe scheitern.

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Die "Vollgeld"-Utopie (Susanne Kablitz, pdv)

von Markus Bechtel E-Mail 25.10.14 13:31:17

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In der Schweiz könnte möglicherweise schon bald eine Abstimmung über die sog. "Vollgeld"-Initiative vor der Tür stehen. Susanne Kablitz (Partei der Vernunft, pdv) hat in ihrem Beitrag "Die Vollgeld-Utopie" aufgezeigt, daß diese Initiative zwar gut gemeint, bei näherer Betrachtung jedoch alles andere als gut ist.

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Der Kapitalismus auf dem Weg in den Sozialismus (Thomas Mayer)

von Markus Bechtel E-Mail 19.10.14 00:00:22

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handelsblatt.com, 18.10.2014. Bankenregulierung und Regierungseingriffe:
Thomas Mayer, Ökonom und Buchautor, sieht den Kapitalismus im Übergang zum Sozialismus. Er fordert eine radikale Reform des Geldsystems – und Konkurrenz für den Euro.

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Das BRD-GmbH-Virus

von Markus Bechtel E-Mail 09.10.14 11:33:09

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Alle Jahre wieder hören wir nicht nur die Geschichte vom Weihnachtsmann. Alle Jahre wieder hören wir auch das Märchen von der „Bundesrepublik Deutschland GmbH“. Der nachfolgende Beitrag möchte daher auch für einen juristischen Laien nachvollziehbar aufzeigen, was es mit der Bundesrepublik Deutschland einerseits und der Deutschen Finanzagentur GmbH andererseits auf sich hat.

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