GoldSeiten Blogs

Die Gewaltenteilung wird in Frage gestellt

von Peter Boehringer E-Mail 10.08.09 18:59:56

30 deutsche Juristen warten das noch im Sommerloch vom Bundestag zu formulierende und durchzupeitschende neue Begleitgesetz zur EU-Verfassung gar nicht erst ab. Sie ignorieren das Lissabon-Urteil des BVerfGs schlichtweg und kehren es zu Gunsten der EU um. Natürlich mal wieder "ökonomisch" begründet ("drohende Finanzsanktionen"...).

Soviel also zum vom BVerfG in seinem Urteil vom 30. Juni 2009 so medienwirksam postulierten Vorrang des BVerfGs vor dem EuGH und soviel zur wohlklingenden (aber offenbar wertlosen) Forderung nach "oberster Integrationsverantwortung des BVerfGs"!

Man beachte auch das Wording im ersten Satz:

"Künftig soll der Gesetzgeber das BVerfG darauf verpflichten"... Wie war das im Staatsrecht noch mit der Gewaltenteilung? "Die Legislative wird von der Judikative kontrolliert". So in etwa steht das doch in den altehrwürdigen Lehrbüchern seit der Aufklärung. Und nun fordern ausgerechnet deutsche Bütteljuristen via Spiegel das glatte Gegenteil und damit die Abschaffung der seit Montesquieu bewährten Basis des Rechtsstaats!?!

weiterlesen

Bericht von der Zensurfront: 10.8.2009

von Peter Boehringer E-Mail 10.08.09 12:58:20

Viele Beobachter dokumentieren seit Jahren die absurde und regelmäßig faktenfreie und/oder faktenverbiegende Hetze des Mainstreams gegen unser Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung und auf freie Informationsrezeption.

Der heute (10. August 2009) erschienene Titel des "Spiegel" ist ein neuer Höhepunkt in dieser ganz klar von oben angeordneten Hetze. Allerdings kämpft der Spiegel auch pro domo - sprich in eigener Sache. Er ist keineswegs neutral, sondern Partei: Seit Monaten häufen sich die Fälle, in denen Blogger dem ehemaligen Nachrichtenmagazin und anderen Mainstreamblättern absichtliche oder auch schlampige Falschdarstellungen nachweisen konnten. Was liegt also näher als die Internet-Konkurrenz mit Hilfe des (dankbaren) Gesetzgebers wegzubeißen?!

weiterlesen

Sommertheater

von Jan Kneist E-Mail 10.08.09 11:01:39

Verfolgt man die Systempresse und vergleicht sie mit der Realität des wahren Lebens, dann tun sich immer größere Diskrepanzen auf. Eigentlich sei doch vieles auf dem Wege der Besserung, dann kommen aber immer wieder Querschläger aus dem Hinterhalt, die das Bild trüben oder zumindest nicht ganz so erfreulich aussehen lassen. Da wäre der weiter extrem schwache Maschinenbau in Deutschland, bei dem die Aufträge im Juni um 46% gegenüber dem Vorjahr gesunken sind. Hier handelt es sich wahrlich um eine klassische Industriebranche und das hat Aussagekraft über den Zustand der ganzen Wirtschaft.

weiterlesen

Prof. Ferguson und der SPIEGEL erklären Geld und Krise

von Peter Boehringer E-Mail 06.08.09 14:35:43

Der Mainstream lässt nicht nach in seinem Bemühen, GoldSilber schlechtzureden, Staatsanleihen schönzureden und die steuerfinanzierten Bankenrettungen als unausweichlich und gottgegeben darzustellen.

Nach den unsäglich schlechten Boulevard-Geschichten gegen "Blutgold" (Spiegel-Titel 2008), nach den Enten über die "schmuggelnden Silberphilharmoniker- und Schwarzgeld-Besitzer" www.mmnews.de und nach den Pamphleten für US-Staatsanleihen www.goldseitenblog.com versucht der Mainstream es nun über einen "intellektuelleren", akademischen Ansatz:

weiterlesen

(Nichts) Neues von der abiotischen Ölentstehung

von Peter Boehringer E-Mail 04.08.09 16:05:39

Bevor ich wieder mit Emails und Leserbriefen von abiotischen Ölfans bombardiert werde, nehmen wir lieber gleich und proaktiv zu diesem aktuellen Artikel zur abiotischen Ölentstehung Stellung. Siehe Anmerkungen unten (Originaltext ist kursiv gesetzt).

Öl und Gas aus dem Erdmantel? vom 28.07.2009 , www.heise.de

Forscher zeigen, dass Erdöl und -gas sich theoretisch auch aus anorganischen Zutaten im Erdmantel bilden könnten. Unerschöpfliche Reservoirs dann gar nicht fossiler Brennstoffe wären damit denkbar.

weiterlesen