Jan Kneist

Merkwürdiges geschieht im deutschen Bundestag. Einige Abgeordnete scheinen sich daran zu erinnern, daß es früher hieß, sie seien nur ihrem Gewissen und dem deutschen Volke verpflichtet!

Nicht der Bankenaristokratie, der Großindustrie, der „europäischen Idee“ oder anderem vorgeschobenen undemokratischen Unsinn oder gar einigen dubiosen Strippenziehern im Hintergrund. Nur wenige erinnern sich daran, immerhin mindestens 30 aus der FDP sind es jetzt, die endlich den Mund aufmachen und das Schalten und Walten der Regierung nach Gutsherrenart nicht mehr mitmachen wollen. Viel zu verlieren hat die FDP auch nicht mehr, käme sie nach aktuellen Umfragen nicht einmal mehr in dieses Pseudo-Parlament.

Die Gruppe um Frank Schäffler, dessen Name bei der Nachfolge von Westerwelle überhaupt nicht erwähnt wurde, q.e.d., will es jetzt wissen. Wie man im Tagesspiegel lesen konnte, wollen die "Rebellen" auf dem FDP-Parteitag im Mai den Antrag stellen, den ESM Rettungsfonds abzulehnen. Sie fordern weiterhin eine Insolvenzordnung für europäische Staaten und ein Verbot des Ankaufs von Schrottanleihen durch die EZB. Auf diesem Parteitag wird man verfolgen können, was an demokratischen Resten in der FDP noch vorhanden ist. Vorausgegangen war dieser Debatte eine Studie des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages - spätestens seit der Guttenberg-Affäre ein Begriff - und des Bundesrechnungshofes, die beide auf die Gefahren des ESM hinweisen und den Abgeordneten gar raten, dieses Konstrukt abzulehnen, weil es die Mitwirkungsrechte des Parlaments verletzt! Das dürfte in der Geschichte der BRD eine Premiere sein. Wörtlich schreiben sie, zitiert nach dem HB vom Mittwoch: "Durch die Übernahme einer Bürgschaft wird ein Verfahren in Gang gesetzt, an dessen Ende die Pflicht zur Zahlung sehr hoher Summen stehen kann, ohne daß das Parlament Einfluß nehmen kann...". Das ist für jemanden, der sich mit Bankgeschäften auskennt, nichts Neues. Dann verlautbarte der Bundesrechnungshof: "Alle Festlegungen zu Art und Höhe der deutschen Beiträge zum Euro-
Rettungsschirm unterliegen dem parlamentarischen Zustimmungserfordernis." Dummerweise will das Frau Merkel nicht und auch Schäuble hat gerade wieder seine zutiefst demokratische Grundhaltung dadurch klargemacht, daß er eine Mitsprache des Bundestages nicht wünscht. Sind also in 2 Jahren Italien, Belgien und Frankreich pleite, dann soll unser Geld abfließen, ohne daß die Abgeordneten mitzureden hätten. Vom Volk ganz zu schweigen, das sowieso nie bei Grundsatzentscheidungen gefragt wird. Dann käme auch noch die ab 2016 gültige Schuldenbremse in Gefahr (keine Sorge, bis dann gibt es keinen Euro mehr) und man müsse, wenn die Bürgschaften gezogen werden, gegen die "Verfassung" verstoßen. Ja, "die Reichweite dieser Ermächtigung ist kaum absehbar".

Oh, diese Formulierung weckt ungute Erinnerungen an längst vergangene Zeiten. Auch damals wagten nur Wenige Widerworte, als sich jemand ermächtigte. Die mitlaufende Mehrheit sagte später, sie hätte nichts tun können. Man kann immer, wenn man zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden nicht verlernt hat. Offensichtich ist diese Eigenschaft im Bundestag nur noch Wenigen zu eigen. Warum will Schäuble unbedingt die Mitsprache des Parlaments ausschalten? Weil er vielleicht vermutet, daß bei der nächsten Wahl Kräfte einziehen werden, die ihrem ursprünglichen Auftrag gerecht würden und Volkes Interessen vertreten? Also besser Fakten schaffen und dann darauf pochen, daß Verträge einzuhalten sind. Immerhin, die Unerhörtheit findet langsam ihren Weg in die Systempresse. Aus eigener Überzeugung, Erkenntnisgewinn oder nur, weil die Mengen an Leserbriefen und Abo-Kündigungen langsam unerträglich werden?

Wie auch immer. Es bewegt sich langsam was. Bewegung ist auch im Edelmetallmarkt. Silber erreichte mit 43 USD jetzt gerade ein neues Nach-Hunt-Hoch und Gold stellt auch ständig neue Rekorde auf. Lassen Sie sich von den angeblichen Experten nicht verunsichern, die die Bedeutung der Edelmetalle nie begreifen werden, wie im letzten Kommentar schon ausführlich besprochen. Richten Sie sich aber auf eine Korrektur ein, die jetzt bald ansteht. Dennoch wird es über Jahre weiter steigen, bis ein neues Geldsystem etabliert wurde. Aber aktuell ist es kurzfristig stark überkauft. Mehr als senkrecht geht nicht. Beim Silber gab es noch ein bedeutendes Ereignis, nämlich, daß es keine Silber-Zehner mehr für 10 € geben wird. Auch in monetärer Hinsicht wird die BRD der DDR immer ähnlicher. Immerhin wird es noch die 10er aus 625er Silber in PP geben, die dann aber mit deutlichem Aufgeld verkauft werden. Die Billigvariante wird aus Kupfer-Nickel sein und so wieder erklecklichen Münzgewinn eintragen. Damit werden auch die wenigen Silber-Zehner, die sich mal in den Umlauf verirrt hatten, verschwinden. Das Greshamsche Gesetz wirkt eben, das schlechte Geld verdrängt das gute aus dem Umlauf. Noch können Sie ja gutes Geld erwerben, es muß dafür aber immer mehr schlechtes hingelegt werden.

Erschienen im Rohstoff-Spiegel Nr. 08/2011 vom 16.04.2011