Anzeige
Seiten: « 1 ... 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 »
May it Rest in Peace: das Deutsche Grundgesetz
von Peter Boehringer 
09.09.09 12:58:26
Die deutschen Systemmedien haben die wichtigste politische Meldung des Jahrzehnts gestern und heute entweder gar nicht oder nur drittrangig abhandelt. Der SZ war sie einen 12-zeiligen Agenturbericht wert; dem "heute journal" des ZDF eine 30 Sekunden-Meldung nach 15 Minuten Belanglosigkeiten! Daher aus Chronistenpflicht diese -leider absehbare- Meldung:
8. September 2009 Der Deutsche Bundestag hat sich und das BVerfG heute weitgehend entmachtet und das Grundgesetz in einem kalten Putsch von oben in allen relevanten Bereichen zum nachrangigen Recht degradiert und damit de facto außer Kraft gesetzt.
=> Es ist also vollbracht: das EUliten-verträgliche Ableben des Grundgesetzes mit 60 Jahren.
Versager oder Weltenretter?
von Peter Boehringer 28.08.09 18:22:40
Der Economist bzw. das Meinungsforschungsinstitut Gallup haben eine Umfrage durchgeführt, ob bekannte amerikanische Institutionen einen "guten bzw. exzellenten" Job machen - oder eben nicht.
Erwartungsgemäß schnitten dabei die Homeland Security und die Finanzämter (IRS) mit 45% bzw. 40% sehr schlecht ab.
Aber nichts auf der Welt ist so schlecht, dass es nicht unterboten werden könnte. Und so trägt die rote Laterne in der Economist-Umfrage die ... Fed!
Das US-Treasury braucht 200 Mrd Dollar. Diese Woche.
von Peter Boehringer 24.08.09 21:45:23
Falls sich jemand wundern sollte, warum der GoldSilberpreis heute mal wieder pünktlich vor US-Börsenstart schlagartig runter musste, obwohl er gerade auf einem technisch sauberen Aufwärtstrend war, dem hat (schon a priori vorigen Freitag) Bud Conrad von Casey Research die plausible Antwort geliefert.
Unten ohne große weitere Kommentare nur Buds Erkenntnisse zu den seit heute (Mo 24.8.) anstehenden Treasury-Auktionen der Fed. Fast 200 Mrd. $ an Staatsanleihen sind in 5 Werktagen an die europäisch-japanischen Satrapen-Notenbanken, die korrupten saudischen Scheichs, die sonstigen "incentivierten" oder beschränkten Fonds- und Lebensversicherungs-Manager, und ein klein wenig noch immer an die Privatleute und die Chinesen zu verticken! Wenn DAS mal kein Grund ist (war), heute ab 14 Uhr die sicheren Alternativen GoldSilber in den Boden zu trampeln.Die Gewaltenteilung wird in Frage gestellt
von Peter Boehringer 10.08.09 18:59:56
30 deutsche Juristen warten das noch im Sommerloch vom Bundestag zu formulierende und durchzupeitschende neue Begleitgesetz zur EU-Verfassung gar nicht erst ab. Sie ignorieren das Lissabon-Urteil des BVerfGs schlichtweg und kehren es zu Gunsten der EU um. Natürlich mal wieder "ökonomisch" begründet ("drohende Finanzsanktionen"...).
Soviel also zum vom BVerfG in seinem Urteil vom 30. Juni 2009 so medienwirksam postulierten Vorrang des BVerfGs vor dem EuGH und soviel zur wohlklingenden (aber offenbar wertlosen) Forderung nach "oberster Integrationsverantwortung des BVerfGs"!
Man beachte auch das Wording im ersten Satz:
"Künftig soll der Gesetzgeber das BVerfG darauf verpflichten"... Wie war das im Staatsrecht noch mit der Gewaltenteilung? "Die Legislative wird von der Judikative kontrolliert". So in etwa steht das doch in den altehrwürdigen Lehrbüchern seit der Aufklärung. Und nun fordern ausgerechnet deutsche Bütteljuristen via Spiegel das glatte Gegenteil und damit die Abschaffung der seit Montesquieu bewährten Basis des Rechtsstaats!?!Bericht von der Zensurfront: 10.8.2009
von Peter Boehringer 10.08.09 12:58:20
Viele Beobachter dokumentieren seit Jahren die absurde und regelmäßig faktenfreie und/oder faktenverbiegende Hetze des Mainstreams gegen unser Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung und auf freie Informationsrezeption.
Der heute (10. August 2009) erschienene Titel des "Spiegel" ist ein neuer Höhepunkt in dieser ganz klar von oben angeordneten Hetze. Allerdings kämpft der Spiegel auch pro domo - sprich in eigener Sache. Er ist keineswegs neutral, sondern Partei: Seit Monaten häufen sich die Fälle, in denen Blogger dem ehemaligen Nachrichtenmagazin und anderen Mainstreamblättern absichtliche oder auch schlampige Falschdarstellungen nachweisen konnten. Was liegt also näher als die Internet-Konkurrenz mit Hilfe des (dankbaren) Gesetzgebers wegzubeißen?!
XML Feeds